Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beteiligung an der Ausschreibung Wissenschaftsfestival „Highlights der Physik“ 2020
3. Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist.
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Kälteschutzhaus, Erwerb Keplerstraße 20;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.07.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Teilabbruch des Altbaus des Kindergartens Hadamarstraße
Dringliche Anordnung gem. Art. 37 (3) GO
TOP 3:
Neubau Begegnungszentrum Guerickestraße
– Technischer Beschluss –
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist
TOP 3:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg
TOP 4:
E-Bike-Förderung
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.07.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Konzeptionselle Ausrichtung des Kinder- und Jugendzentrums
TOP 3:
Weiterentwicklung des Konzepts „Menschen in Not Schutzhaus“, Nachnutzung des Bürgerstifts St. Michael
TOP 4:
Neuschaffung und personelle Besetzung des Stadtteilprojektes West
TOP 5:
Umzug der Beratungsstelle für zugewanderte Familien aus Südosteuropa „HAJDe“ in das Bürgerstift St. Michael und Angebotserweiterung um ein „Übergangswohnen“ für Familien
TOP 6:
Unterbringung ehemaliger unbegleiteter minderjähriger Ausländer, die Leistungen nach dem SGB VIII nicht mehr benötigen
TOP 7:
Kinderschutzhaus
TOP 8:
Inobhutnahmestelle für Jugendliche und vorläufige Inobhutnahmen von umA im Bürgerstift St. Michael (Menschen-in-Not-Schutzhaus)
TOIP 9:
Betreutes Jugendwohnen
TOP 10:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg
TOP 11:
Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes;
Ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 12:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 13:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Stadtrat
TOP 14:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 15:
Jahresbericht 2017 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz
TOP 16:
Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen auf dem „Dörnbergareal“;
Bauträger: Dörnberg-Viertel3 GmbH & Co.KG
TOP 17:
Abriss und Neubau des 4-gruppigen Kindergartens St. Anton;
Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Anton
TOP 18:
Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung BMW Strolche um eine Kindergart3engruppe mit 25 Plätzen;
Bauträger BMW AG
TOP 19:
Errichtung eines Waldkindergartens für Regensburger Kinder im Waldgebiet Regensburg/Keilberg (Gemeindegebiet Tegernheim);
Anschubfinanzierung du Betriebskostenzuschuss als freiwillige Leistung
TOP 20:
Schadensersatzforderung des Caritasverbands für die Diözese Regensburg e.V.;
Teilschließung der Räume des Kindergartens St. Josef in der Hadamarstraße aufgrund von Bauschäden
TOP 21:
Teilabbruch des Altbaus des Kindergartens Hadamarstraße
Dringliche Anordnung gem. Art. 37 (3) GO
TOP 22:
Keine „Ausbeutung unter Deck“;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 14.09.2018
TOP 23:
Verluste durch den Dieselskandal geltend machen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 14.09.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mündlicher Bericht – Aufnahme aus Seenot Geretteter; Offener Brief an die Kanzlerin
Kenntnisnahmebeschluss
TOP 3:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Konzeptionelle Ausrichtung des Kinder- und Jugendzentrums
TOP 4:
Weiterentwicklung des Konzepts „Menschen in Not Schutzhaus“,
Nachnutzung des Bürgerstifts St. Michael
TOP 5:
Neuschaffung und personelle Besetzung des Statteilprojektes West
TOP 6:
Umzug der Beratungsstelle für zugewanderte Familien aus Südosteuropa „HAJDe“ in das Bürgerstift St. Michael und Angebotserweiterung um ein „Übergangswohnen“ für Familien
TOP 7:
Unterbringung ehemaliger unbegleiteter minderjähriger Ausländer, die Leistungen nach dem SGB VIII nicht benötigen
TOP 8:
Kinderschutzhaus
TOP 9:
Inobhutnahmestelle für Jugendliche und vorläufige Inobhutnahmen von umA im Bürgerstift St. Michael (Menschen-in-Not-Schutzhaus)
TOP 10:
Betreutes Jugendwohnen
TOP 11:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg
TOP 12:
Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes;
Ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 13:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Regensburg SeniorenStift gGmbH
TOP 14:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Stadtrat
TOP 15:
Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen auf dem „Dörnbergareal“;
Bauträger: Dörnberg-Viertel 3 GmbH & Co.KG
TOP 16:
Abriss und Neubau des 4-gruppigen Kindergartens St. Anton;
Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Anton
TOP 17:
Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung BMW Strolche um eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen;
Bauträger: BMW AG
TOP 18:
Errichtung eines Waldkindergartens für Regensburger Kinder im Waldgebiet Regensburg/Keilberg (Gemeindegebiet Tegernheim);
Anschubfinanzierung und Betriebskostenzuschuss als freiwillige Leistung
TOP 19:
Schadensersatzforderung des Caritasverbands für die Diözese Regensburg e.V.;
Teilschließung der Räume des Kindergartens St. Josef in der Hadamarstraße aufgrund von Bauschäden
TOP 20:
Neubau Begegnungszentrum Guerickestraße
– Technischer Beschluss –
TOP 21:
Resolution: Nachbesserung der Standardisierten Bewertung 2016;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 14.09.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Fahrzeu8g- und Gerätebeschaffungen 2019
TOP 4:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 5:
Liniennetzoptimierung Stadtnorden, Planungsbeschluss zur Linienführung und zu den Haltestellen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022;K
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit fachlich zuständig ist
TOP 3:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium
Generalsanierung der Turnhallen – Maßnahmenbeschluss
TOP 4:
Clermont-Ferrand-Mittelschule
Umbau und Erweiterung für den Ganztagsbetrieb mit Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes – Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Berufsschule II
Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachgereiche (Ersatzbau Ziegelweg) – Maßnahmenbeschluss
TOP 6:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2018/2019
TOP 7:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2019
TOP 8:
Verbesserung ÖPNV: Übernahme der Beförderungskosten bei Unzumutbarkeit des Schulwechsels (§ 2 IV Nr. 2 SchBefV) oder nur geringfügigen Mehrkosten (§ 2 IV Nr. 3 SchBefG) ab dem Schuljahr 2018/19; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.07.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2018 – 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Erneuerung der Bühne für Freiluftveranstaltungen im Innenhof des Thon-Dittmer-Palais – Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 4:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2019
TOP 5:
Freiwillige Leistungen 2019 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V.
TOP 6:
Wissenschaftliche Erforschung des Kriegsendes 1945 in Regensburg
– Präsentation der Projektergebnisse
TOP 7:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg
TOP 8:
Provenienzforschung an den Museen der Stadt Regensburg
TOP 9:
Wettbewerb für Kunst im öffentlichen Raum – Neubau der Kreuzschule Regensburg mit Kinderhort Auftragsvergabe
TOP 10:
Erstellung eines Dächerkatasters
TOP 11:
Teilnahme der Stadt Regensburg am internationalen EU-Projekt „REDISCOVER: Redisvover, expose and exploit the concealed Jewish heritage of the Danube Region“ im Rahmen des Interreg Danube Transnational Programms
TOP 12:
Velodrom
Ende des Pachtvertrags / Fortführung des Spielbetriebes im Velodrom / Sanierung des Velodroms
– Grundsatzbeschluss