TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Haushaltsplan 2019 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 3:
Haushaltsplan 2019 für die Kastholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 4:
Haushaltsplan 2919 für die Wai9senhausstiftung Stadtamhof
TOP 5:
Haushaltsplan 2019 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 6:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2019
TOP 7:
Haushaltsplan 2019 für die Hildegard-Schmalzl Musikstiftung
TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019
TOP 9:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Neufassung der Satzung
TOP 10:
Fokus-Aktionsplan Inklusion für die Stadt Regensburg
TOP 11:
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark
TOP 12:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2018
TOP 13:
Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
TOP 14:
Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regenburg
TOP 15:
Bebauungsplan Nr. 102 (neu), Ehemalige Nibelungekaserne Satzungsbeschluss
TOP 16:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2342 II, Dr.-Leo-Ritter-Straße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss
TOP 17:
Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssalgebäudes
Beschluss der technischen Ausführung
TOP 18:
Sanierung von drei Mauerabschnitten der Maueranlage Herzogspark mit Errichtung eines Geländers zur Absturzsicherung bei den Stützmauern am Prebrunnturm
Beschluss der Technischen Ausführung
TOP 19:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung „Technische Anlagen der biologischen Reinigungsstufe“
Teilnahme „Optimierung der Nachklärbecken“
TOP 20:
Wohnungspolitik;
Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 29.09.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse folgender Bebauungspläne:
1. BP Nr. 11 -68 I, Änderung Bereich Isar-/Brandlberger Straße
2. BP Nr. 62, TUS Süd (heutige SG Post Süd)
3. BP Nr. 51, Sallern-Gallingkofen zw. Regen und Amberger Straße
4. BP Nr. 86, Teilgebiet westlich Lieblstraße
5. BP Nr. 93 I, Änderung Nordgau-/Holgartenstraße
TOP 4:
Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd
– Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Behandlung DER Anregeungen § 4 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss
TOP6:
AGFK-Modellprojekte für den Radverkehr
TOP 7:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts – Spielpunkte
Ergänzung Maßnahmenbeschluss
TOP 8:
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening:
Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG;
Maßnahmenbeschluss
TOP 9:
Zwischenbericht über die Sanierung der Regensburger Kanalisation – elektive Kanalnetzinspektion
TOP 10:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse
TOP 11:
Kanalsanierung „Gebiet Schmellerstraße“ – „BA I Schmellerstraße“
TOP 12:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße
TOP 13:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019-2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
TOP 14:
Partymeile verhindern – Neugestaltung der Wahlenstraße bitte ohne Sitzgelegenheiten;
Eingabe von Frau Johanna Weighart vom 27.09.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2019 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019 – Amt 55
TOP 3:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 – 2022
TOP 4:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019 – Amt 51
TOP 5:
Strukturelle Neuausrichtung des Sozialpädagogischen Fachdienstes anhand jugendhilfeplanerischer Bedarfsindikatoren
TOP 6:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 7:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth
Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstrßae, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Grundsatzbeschluss
TOP 8:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019 – Amt 52
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität, Strukturelle Verbesserungen
TOP 3:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität; Duales Studium bei der Stadt Regensburg in Kooperation mit der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Regensburg
TOP 4:
Erstattung des Fahrtkostenanteils für den Besuch auswärtiger Berufsschulen als übertarifliche Leistung sowie Erstattung der Verpflegungspauschale bei der notwendigen Unterbringung für den Besuch auswärtiger Berufsschulen von städtischen Auszubildenden
TOP 5.
Information ÜBER DIE Einstellung der Auszubildenden und Anwärter/innen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Kostenbeteiligung für die Errichtung von zwei LED-Tafeln bei der Continental Arena
TOP 4:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021
TOP 5:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2017
TOP 6:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022
TOP 7:
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)
TOP 8:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018
TOP 9:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 10:
Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr j2018;
Verzicht auf Umschuldungen – zusätzliche außerordentliche Tilgungen
TOP 11:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
TOP 12:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Mittelfristige Finanzplanung
TOP 13:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 14:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Stellenplan
TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 16:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbau im stadteigenen Gebäude Maximianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung
TOP 17:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019 – 2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt – und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes
TOP 3:
Verabschiedung von Herrn Rechts- und Regionalreferenten Dr. Schörnig
TOP 4:
Wirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 5:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022
TOP 6:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2019 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift
TOP 7:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021
TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 9:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
TOP 10:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Kumpfnmühl-Ziegetsdorf vom 26.09.2018
TOP 11:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität; Strukturelle Verbesserungen
TOP 12:
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung -BGS)
TOP 13:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg-Mibilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018
TOP 14:
Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr 2018;
Verzicht auf Umschuldungen – zusätzliche außerordentliche Tilgungen
TOP 15:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
TOP 16:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Mittelfristige Finanzplanung
TOP 17:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 18:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019K;
Stellenplan
TOP 19:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 20:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth
Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnahle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Grundsatzbeschluss
TOP 21:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbau im stadteigenen Gebäude Maximilinastr 26
Beschluss über die technische Ausführung
TOP 22:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss
TOP 23:
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening:
Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG;
Maßnahmenbeschluss
TOP 24:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse
TOP 25:
Kanalsanierung „Gebiet Schmellerstraße“ – „BA I „Schmellerstraße“
TOP 26:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße
TOP 27:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarktes – Spielpunkte
Ergänzung Maßnahmenbeschluss
TOP 28:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019-2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten