TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Hausmüllsortieranalyse 2019 und 2020
TOP 3:
1. Abschluss der Abstimmungsvereinbarung samt Anlagen gemäß Verpackungsgesetz
2. Ermächtigung der Verwaltung Änderungen vorzunehmen
3. Genehmigung von Vertragsabschlüssen für das Jahr 2019
TOP 4:
Änderung des Programms der Stadt Regensburg zur Förderung der Elektromobilität
TOP 5:
Vorhabenbeschreibung für das Projekt „Mobilitätsmanagement für die Stadtverwaltung Regensburg – MobiRE“
TOP 6:
Kommunale Einwegverpackungssteuer/-abgabe;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Lärmaktionsplan Regensburg
TOP 4:
Bahnhaltepunkt Walhallastraße – Antrag auf Sachstandsbericht; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 15.06.2020
TOP 5:
Leerstandsmanagement für Regensburg;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Stadtbahn: Sachstandsbericht
TOP 3:
Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Bahnhaltepunkte Walhallastraße und Wutzlhofen – Korrelation mit den Stadtbahnplanungen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktilon vom 17.06.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mündlicher Bericht zum Sachstands Digitalisierung an Schulen + Verwendung von Fördermittel
TOP 3:
Ferienbetreuung für Grundschulkinder
TOP 4:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittagsbetreuung St. Nikola
TOP 5:
Überprüfung von Straßennahmen, Plätzen und Gebäuden im Stadtgebiet Regensburg auf einen Zusammenhang zur Zeit des Nationalsozialismus und ihre Bedeutung
TOP 6:
Verstetigung des Projekts „Bildungskoordination für Neuzugewanderte“
TOP 7:
Unterstützung beim Lernen Zuhause;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Personal- und Organisationsbericht 2020 (Berichtsjahr 2019)
TOP 3:
Einsparpotential bei den Beihilfeausgaben
TOP 4:
Information über die Entscheidung der Regierung der Oberpfalz über den Antrag von städtischen Mitarbeitern auf rechtsaufsichtliches Einschreiten gegen einen Beschluss des Personalauschusses – mündlicher Bericht
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Zwischennutzung des Areals ehem. Evangelisches Krankenhaus für ehrenamtliches und kulturelles Engagement;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Erster Bericht zum Stand der Umsetzung des Sportentwicklungsplans 2019 – 2030
TOP 3:
Bericht des Amts für Sport und Freizeit über die Vergabe von Sportfördermitteln im Jahr 2019
TOP 4:
Änderung der Sportförderrichtlinien
TOP 5:
Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg für die Überlassung von städtischen Sportanlagen an sonstige Nutzer und die Erhebung von Nutzungsentgelten
TOP 6:
Bericht zur städtischen Sportanlage am Weinweg;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.07.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Städtischer Leerstandsbericht;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vo 18.06.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Energiekonzept für die ehemalige Pionier- und Prinz-Leopold-Kaserne
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
Strukturelle Überarbeitung der Unterkünfte für die Straßenreinigung (Anstellungen) – Grundsatzbeschluss
TOP 5:
Geschwindigkeitsbegrenzung „Tempo 30“ und Busschleuse – Luftreinhaltung – Weißenbrugstraße
TOP 6:
69. FNP Änderung Sportflächen FSV Prüfening
– Aufhebung des Änderungsbeschlusses vom 19.09.2017
BP Nr. 268, Sportflächen des FSV Prüfening
– Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.09.2017
TOP 7:
77. Änderung des Flächennutzungsplanes Kosterackerweg
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 8:
Aufstellung des Bebuungsplanes Nr. 280, Kosterackerweg
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs.1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 9:
Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg
– Geänderte Fassung Stand 21.07.2020
– Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB
TOP 10:
Machbarkeitsstudie Quartiersgarage Emmeramsplatz und Neugestaltung der Straßen und Plätzef
TOP 11:
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat
TOP 12:
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hartinger Straße Änderungsverlangen der Stadt gemäß § 3 EKrG
TOP 13:
Ostumgehung /Pilsenallee
Anpassung der Abfahrtsrampe Odessaring – Pilsenallee zur Freimachung bestehender Einrichtungen der öffentlichen gas- und Wasserversorgung ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 14:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13 a BauGB>
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB
TOP 15:
Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz betroffenen Geltungsbereich
Vorlage: VO/20/16986/61