TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wirtschaftsplan 2020 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 3:
Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Ost; Einrichtung eines eigenständigen Stadtteilprojektes Hohes Kreuz-Ostenviertel
TOP 4:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2019
TOP 5:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023;
Investitionsprogramm 2019 bis 2023
TOP 6:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 7:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Finanzhaushalt
TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan
TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 10:
Bürgerhaushalt
TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
TOP 12:
Sanierung des Dultplatzes
TOP 13:
Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids; radentscheid Regensburg
TOP 14:
Neubau eines Kinderhauses mit 4 Gruppen auf dem Campus des Vereins Freie Waldorfschule Regensburg e.V.; Unterislinger Weg 32 Bauträger KVL Bauconsult München
TOP 15:
Schadenersatzforderungen des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V.
TOP 16:
Klärwerk Regensburg; Gründung eines Kommunalunternehmens durch die Anschlussgemeinde Stadt Maxhütte Haidhof u.a. für die dortige Abwasserbeseitigung
TOP 17:
Angleichung der Parkplätze an SUV-Maße;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.10.2019
TOP 18:
Bürgerhaushalt;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.10.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wirtschaftsplan 2020 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 3:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 4:
Haushaltsplan 2020 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 5:
Haushaltsplan 2020 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
TOP 6:
Haushaltsplan 2020 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 7:
Haushaltsplan 2020 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 8:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2020
TOP 9:
Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Ost; Einrichtung eines eigenständigen Stadtteilprojektes Hohes Kreuz-Ostenviertel
TOP 10:
Projekt „habadEHRE“;
Förderung eines kulturübergreifenden Projektes für mehr Respekt und Toleranz des Kontakt Regensburg e.V.
TOP 11:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2019
TOP 12:
Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regensburg
TOP 13:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023;
Investitionsprogramm 2019 bis 2023
TOP 14:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023;
Mittelfristige Finanzplanung
TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 16:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan
TOP 17:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr j2020; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 18:
Bürgerhaushalt
TOP 19:
Sanierung des Dultplatzes
TOP 20:
Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids Radentscheid Regensburg
TOP 21:
Ferienbetreuung für Grundschulkinder durch die Arbeiterwohlfahrt – Anpassung des Kooperationsvertrages
TOP 22:
Maßnahmenbeschluss Case- und Sozialmanagement für die Beschulung von minderjährigen Flüchtlingen, berufsschulpflichtigen und berufsschulberechtigten Asylbewerbern und (EU-) Zuwanderern
TOP 23:
Neubau eines Kinderhauses mit 4 Gruppen auf dem Campus des Vereins Freie Waldorfschule Regensburg e.V.;
Unterislingere Weg 32; Bauträger KVL Bauconsult München
TOP 24:
Hochwasserschutz Regensburg
Abschnitt Q – Ostenvorstadt/Westhafen
Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung
TOP 25:
Selektive Kanalsanierung Gebiet „Kaulbachweg_Hafnersteig_Süd“-Bauabschnitt II „Hafnersteig Süd“
TOP 26:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung der technischen Anlagen für die biologische Reinigungsstufe
TOP 27:
Klärwerk Regensburg; Gründung eines Kommunalunternehmens furch die Anschlussgemeinde Stadt Maxhütte Haidhof u.a. für die dortige Abwasserbeseitigung
TOP 28:
Ausgleichszahlungen für die Schaffung von Ersatz für zweckentfremdeten Wohnraum
TOP 29:
Änderung bei der Besetzung der Aufsichtsräte und Verwaltungsräte u.a.;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.11.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Kommunales Denkmalkonzept (KDK) für Reinhausen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in den Straßen Jakob-, Neuhausstraße, Arnulfsplatz, Weißgerbergraben und Nordteil des Bismarckplatzes
TOP 4:
Digitalisierung im Straßenverkehr, Masterplan „saubere Luft“ 4. Förderaufruf Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Verkehrsberuhigung Altstadt, Teilnahme- und Workshopprozess
TOP 6:
Verkehrsberuhigung Altstadt, Veränderung der Verkehrsführung im Kernbereich
TOP 7:
Hochwasserschutz Regensburg Planung des Abschnitts I (Oberer Wöhrd) Planungsbeschluss
TOP 8:
Kanal- und Straßenerneuerung „Elsässer Straße“
TOP 9:
Kanalerneuerung „Gebiet Schmellerstraße“ – BA II Eichendorffstraße, Nestroystraße, Watzlikstraße, Eberlstraße – offene Bauweise“
TOP 10:
Regensburger Baulandmodell
TOP 11:
Fortschreibung des Mietspiegels 2018 für die Jahre 2020 und 2021
TOP 12:
Herstellung der Fläche für die geplante Ansiedlung des Lebensmittelmarktes in der Aussiger Straße/Ecke Sandgasse Maßnahmenbeschluss zur Verlegung der Gastleitungen im Rahmen der Baufeldfreimachung – Flurstücke Nr. 942/1 und eine Teilfläche des Flurstückes Nr. 942 Gemarkung Sallern
TOP 13:
Umbau Stobäusplatz ergänzende Maßnmahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss zur Vorlage vom 26.o07.2019, VO/18/14529/65
TOP 14:
ÖPNV scnell stärken: Busspuren ausbauen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 11.11.2019
TOP 15:
Nahversorger im Neubaugebiet Burgweinting – Franz-Josef-Strauß-Allee;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.11.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2020 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne 2020 für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Betrieblicher Gesundheitsbericht 2018 – 2019
TOP 3:
Das Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung; Bestandsaufnahme, Analyse, kurz- bis mittelfristige Handlungsschwerpunkte
TOP 4:
Konzept für die modulare Qualifizierung in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Technischer Überwachungsdienst zum Schutz der Verbraucher
TOP 5:
Änderung des Konzepts für die modulare Qualifizierung in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt feuerwehrtechnischer Dienst
TOP 6:
Information über die Einstellung der Auszubildenden, Anwärter/innen und Duale Studierenden
TOP 7:
Änderung der Richtlinien für den Einsatz von Praktikanten und Praktikantinnen und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen, ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien)
TOP 8:
Keine sachgrundlosen Befristungen bei der Stadt Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 10.10.2019
TOP 9:
Job-Ticket für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 14.11.2019
TOP 10:
CO2-Ausgleich für dienstliche Flugreisen – dienstliche Flugreisen allgemein;
Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 14.11.2019