TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 3:
Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Jahresabschluss und Lagebericht 2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020
TOP 3:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren und -beiträge sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)
TOP 4:
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Anpassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg
TOP 5:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)
TOP 6:
Kostenfreies W-LAN im ÖPNV und öffentlichen Raum
TOP 7:
Investitionsprogramm 2020 und 2024
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 8:
Pandemiebedingte Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung
TOP 9:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße
TIO 10:
Klärwerk Regenburg;
Schlammbehandlungs- und Gasverwertungsanlagen – Grundsatzbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze, Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 4:
Kenntnisnahme Ideenwettbewerb „Nachfolgenutzung Prinz-Leopold/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale“
TOP 5:
Kanalsanierung Roter-Brach-Weg zwischen Klosterackerweg und An den Klostergründen (Kanalsanierungsgebiet „Roter-Brach-Weg BA 1“)
TOP 6:
Umbaumaßnahmen am Rennweg im Bereich des Bahnhaltepunktes Prüfening
TOP 7:
Bürgerbefragung 2019
TOP 8:
Regensburg-Plan 2040 – Zwischenbericht
TOP 9:
Tempo 30 in der Guerickestraße vor dem Ankerzenrum Zeißtower und der GU-Guerickestraße; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 01.10.2020
TOP 10:
Shuttle-Buslinie am Campus-Areal; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.10.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss
TOP 4:
Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept für das Menschen-in-Not-Schutzhaus im Bürgerstift St. Michael
TOP 5:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Familientreff Nord Regensburg; Trägerwechsel; Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Ostbayern
TOP 6:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2021
TOP 7:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2021
TOP 8:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist
TOP 9:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 10:
Erweiterung des Städt. Kindergartens im Gewerbepark um eine Gruppe (25 Plätze) durch Umbau der benachbarten Halle A66 sowie erforderliche Umbaumaßnahmen im Bestand
TOP 11:
Ergänzender Maßnamenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße
BescTOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 8:
Beitritt zur „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V.“ (BAG)
TOP 9:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss
TOP 10:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 11:
I. Freistellung von Mitarbeiter/-innen zur Betreuung eigener Kinder aufgrund pandemiebedingter Schließung von Schulen und Kindertagesstätten
II. Freistellung von Mitarbeiter/-innen aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe
TOP 12:
Vergünstigte Nutzung städtischer Einrichtungen für Inhaber des LandkreisPasses
TOP 13:
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Anpassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg
TOP 14:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)
TOP 15:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren und -beiträge sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)
TOP 16:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule -SuMGS) vom 17. Juni 2005 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung – Gebührensatzung – MFEGS) vom 12. April 2016
TOP 17:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS)
TOP 18:
Pandemiebedingte Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung
TOP 19:
Änderung der Mitglieder des Kulturbeitrats
TOP 20:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße
TOP 21:
Kanalsanierung Roter-Brach-Weg zwischen Klosterackerweg und An den Klostergründen (Kanalsanierungsgebiet „Roter-Brach-Weg BA 1“)
TOP 22:
Übertragung von Personalbefugnissen auf den Leiter des Personalamtes
TOP 23:
Verabschiedung von Herrn Personal- und Verwaltungsreferenten Eckert
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule – Erhöhungsrunde im Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“ – Maßnahmenbeschluss
TOP 3:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Maßnahmenbeschluss
TOP 4:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium; Überarbeitung von sechs Natursteingiebeln und des Eingangsportals in zwei Bauabschnitten – Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittelschule Pestalozzi
TOP 6:
Sachstand Ganztagsbeschulung und -Betreuung von Grundschulkindern
TOP 7:
Bericht über die Umsetzung der städtischen Gedenk- und Erinnerungsarbeit – mündlicher Bericht
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Freiwillige Leistungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; Fortführung des Projektes „Sommerkinder – Ferienbetreuung für Kinder städtischer Mitarbeiter*innen
TOP 3:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 4:
Fortbildung; Qualifizierung von Kraftfahrern gem. dem Berufskraftfahrer-Qualifizierungs-Gesetz (BKrFQG)