Feb
25
Do
Grundstücksausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 25 um 16:00
Stadtratsplenum @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Feb 25 um 17:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013;
Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 3
Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013;
Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 4
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 5
Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg;
Hinzuziehung weiterer Fachleute

TOP 6
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an der Berufsschule II

TOP 7
Ausbau der Betreuungsstelle „pur“;
Sozialpädagogische Betreuung der jungen Flüchtlinge an der Berufsschule II

TOP 8
Ausbau der Betreuungsstelle „HAJDE“ für zugewanderte Familien aus Südosteuropa

TOP 9
InMigra-KiD;
Weiterentwicklung der Regensburger Fachstelle zur Integration von Migrantenkindern in Deutschland

TOP 10
Richtlinien der Stadt Regensburg zum Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII

TOP 11
Anmietung von Übergangswohnungen

TOP 12
Neubau des Betriebshofes des Gartenamtes an der städtischen Sportanlage Ost – ergänzender Maßnahmenbeschluss und zusätzliche Mittelbereitstellung

TOP 13
Antrag auf Erteilung einer Immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Firma Franz Anton Niedermayr Graphische Kunstanstalt GmbH & Co.KG in Regensburg, Leibnizstraße 3 (Erweiterung der Produktionshalle für die Errichtung und den Betrieb einer vierten Offset-Rotationsmaschine mit Neubau eines Bürogebäudes für die Verwaltung und Medienarbeitsplätze)

TOP 14
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Innenstadt und die Gesamtstadt am 17.11.2015

TOP 15
Änderung der Notwohnanlagen Gebührensatzung

Mrz
1
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Mrz 1 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 151 – Ehemalige Bahnflächen südlich der Ladehofstraße und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 63 V
– Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Satz BauGB

TOP 4
Umbau der Haltestelle Justizgebäude
Maßnahmenbeschluss

TOP 5
Kanalsanierungsgebiet „Dechbettener Straße“, Teilgebiet 1 „Ludwig-Eckert-Straße, Taxisstraße, Mathildenstraße“

Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Mrz 1 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Umbau Kindertagespflegezentrum Domplatz 3
Technischer Maßnahmenbeschluss

Mrz
2
Mi
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Mrz 2 um 16:00
Mrz
9
Mi
Kulturausschuss @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Mrz 9 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musischen Früherziehung

TOP 3
Sachverständigengremium zur Verleihung des Kulturpreises

TOP 4
Verlegung der Bürgerfesttermine 2017 und 2019

TOP 5
Jahresthema 2016: Projekte zum Thema Stadtgestaltung

TOP 6
Angebote und Veranstaltungen des Kulturamtes im Kreativraum „Degginger“

TOP 7
Weiterführung der Kooperation mit Pilsen in einem neuen EU Projekt;
Aktueller Sachstand

TOP 8
Kulturstiftung des Bundes/Förderschiene: Stadtgefährten

TOP 9
Bestellung eines Heimatpflegers der Stadt Regensburg für weitere sechs Jahre

TOP 10
Umbau der ehemaligen Sing- und Musikschule zur Akademie der Darstellenden Kunst; zusätzliche betriebliche Ausstattung

TOP 11
Verleihung des Kulturpreises der Stadt Regensburg;
Vorschlagsgremium
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.02.2016

Mrz
10
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Mrz 10 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Haushaltsrestebildung 2015

TOP 3
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2015 zum 31.12.2015 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2015

TOP 4
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016

TOP 5
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musischen Früherziehung

TOP 6
Umbau der ehemaligen Sing- und Musikschule zur Akademie der Darstellenden Kunst; zusätzliche betriebliche Ausstattung

TOP 7
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich des Alten Eisstadions am unteren Wöhrd
Maßnahmebeschluss

Mrz
15
Di
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Mrz 15 um 16:00

Top 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Berufliches Schulzentrum Georg Kerschensteiner;
Städtische Berufsschule II;
Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des vorbeugenden Brandschutzes, II. BA

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Mrz 15 um 17:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3
61. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 265, Privatschule Unterislinger Weg
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB (BP)
– Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 4
46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Brandlberg
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Feststellungsbeschluss

TOP 5
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247, Brandlberg
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss § 10 BauGB

TOP 6
Straßenerhaltung in Regensburg;
Maßnahmenbeschluss Straßenunterhaltungsprogramm 2016

TOP 7
Straßenerneuerung „Schubertstraße“ im Zuge der Kanalerneuerung

TOP 8
Hochwasserschutz am Aubach
Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern)
BA 2 (Kirchwegbrücke bis HRB Burgweinting)
Maßnahmenbeschluss

TOP 9
Fortsetzung der Mitgliedschaft der Stadt Regensburg im Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk

TOP 10
Ertüchtigung der Parkplätze Continental-Arena als Park-and-Ride und Mobilitätspunkt
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 23.02.2016

Stadtratsplenum @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Mrz 15 um 19:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2015 zum 31.12.2015
– vorläufiger Rechnungsabschluss 2015 –

TOP 3
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musischen Früherziehung

TOOP 4
Bestellung eines Heimatpflegers der Stadt Regensburg für weitere sechs Jahre

TOP 5
Umbau der ehemaligen Sing- und Musikschule zur Akademie der Darstellenden Kunst; zusätzliche betriebliche Ausstattung

TOP 6
46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Brandlberg
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Feststellungsbeschluss

TOP 7
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247, Brandlberg
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss § 10 BauGB

TOP 8
Kanalsanierungsgebiet „Dechbettener Straße“, Teilgebiet „Ludwig-Eckert-Straße, Taxisstraße, Mathildenstraße“

TOP 9
Straßenerhaltung in Regensburg;
Maßnahmenbeschluss Straßenerhaltungsprogramm 2016

TOP 10
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich des Alten Eisstadions am Unteren Wöhrd
Maßnahmebeschhluss

TOP 11
Hochwasserschutz am Aubach
Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern)
BA 2 (Kirchwegbrücke bis HRB Burgweinting)
Maßnahmebeschluss

TOP 12
Fortsetzung der Mitgliedschaft der Stadt Regensburg im Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk