Feb
25
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Feb 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2018

TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2018

TOP 4:
Änderung der Besetzung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021

TOP 5:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.03.2021

TOP 6:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstelle, zuletzt geändert durch Satzung vom 2. August 2001 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013

TOP 7:
Städtische Sportanlage am Weinweg, Erneuerung des bestehenden Kunstrasenfeldes (Platz 2); Maßnahmenbeschluss

TOP 8:
Städtische Sportanlage Nord, Errichtung eines Funktionsgebäudes im Rahmen des Hochwasserschutzes; Maßnahmenbeschluss

TOP 9:
Personalkostenbudgetierung – Erstellung eines neuen Basisbudgets und Budgetfortschreibung 2021

TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2020

TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

TOP 12:
Beschaffung von Lehrerdienstgeräten mit Gewährung von staatlichen Leistungen des „Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD)“ für Schulen im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024

TOP 13:
Schule St. Nikola; Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe am angemieteten Gebäude in der St.-Joseph-Straße 7 zur Unterbringung der Mittagsbetreuung – Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 14:
Gründung von Mini-KiTas in städtischer Trägerschaft

TOP 15:
Sanierung und Umbau des Stadtparkkindergartens, Prüfeninger Straße 16; Träger: Regensburger Eltern e.V.

TOP 16:
Neubau des Kinderhauses „Gallingkofen-Ost“ mit 4 Gruppen; Gemarkung Sallern an der Chamer Straße; Bauherr Kindergarten Gallingkofen GmbH

TOP 17:
Campus Nibelungenareal

TOP 18:
18 Neubau einer Toilettenanlage an der Ecke Müllerstraße / Lieblstraße Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 19:
Verbundraumerweiterungsstudie RVV

TOP 20:
Bericht über Unterstützung von Frauen in Not; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Hrn. Stadtrat Friedl vom 28.01.2021

Stadtrat
Feb 25 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes

TOP 3:
Haushaltsplan 2021 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 4:
Haushaltsplan 2021 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nagel

TOP 5:
Haushaltsplan 2021 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 6:
Haushaltsplan 2021 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2021

TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 9:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 10:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 11:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 12:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 13:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 14:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 15:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 16:
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2018

TOP 17:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2018

TOP 18:
Änderung der Besetzung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021

TOP 19:
Integrationsbeirat; Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder

TOP 20:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.03.2021

TOP 21:
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstellen der Stadt Regensburg, zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Juli 2001 und der Satzung über die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013

TOP 22:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstelle, zuletzt geändert durch Satzung vom 2. August 2001 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013

TOP 23:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen

TOP 24:
St. Katharinenspitalstiftung Regensburg; Dreiervorschlag für die Besetzung der weltlichen Mitglieder des Spitalrates

TOP 25:
Personalkostenbudgetierung – Erstellung eines neuen Basisbudgets und Budgetfortschreibung 2021

TOP 26:
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2020

TOP 27:
Korruptionsprävention; Bestellung zum Antikorruptionsbeauftragten und zum Ombudsmann

TOP 28:
Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (KiTBS)

TOP 29:
Straßenerhaltungsprogramm 2021

TOP 30:
Neubau einer Fahrzeughalle und Teilausbau des Obergeschosses des Betriebsgebäudes am Bauhof des Kanalunterhalts – Maßnahmenbeschluss –

TOP 31:
Klärwerk Regensburg; Hochwasserschutz Polder Q – Ostenvorstadt / Westhafen- Ertüchtigung Haupthebewerk – Maßnahmenbeschluss –

TOP 32:
Änderung der Geschäftsordnung: Weniger dem Zufall überlassen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021

TOP 33:
Digitale Sitzungsteilnahme – Möglichkeiten der neuen Gemeindeordnung ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2021

Mrz
2
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 2 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
SPNV-Konzept Regensburg, Zusammenfassung der Ergebnisse

TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 4:
Tempo 30 – Obermünsterstraße

TOP 5:
„fahrradfreundliches Regensburg“ – Bericht über umgesetzte Maßnahmen 2020

TOP 6:
Aufstellung der Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB – Satzungsbeschluss § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 2, Abs. 6 BauGB in Verbindung mit § 10 BauGB

TOP 7:
Unterhaltsarbeiten an Brücken, Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2021- Maßnahmenbeschluss –

TOP 8:
Errichtung einer rund 65 m langen Einfriedungsmauer mit Lärmschutzfunktion sowie im weiteren Verlauf Herstellung einer ebenfalls 65 m langen Lärmschutzwand entlang der Dechbettener Straße

TOP 9:
Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Stadtgebiet Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021

TOP 10:
10 Erhöhte Förderung des Bundes zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021

TOP 11:
Berichtsantrag städtischer Winterdienst; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021

TOP 12:
Resolution zum Pfaffensteiner Tunnel – Information für den Stadtrat; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 16.02.2021

Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Mrz 2 um 18:00
Mrz
4
Do
Kulturausschuss
Mrz 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Erweitertes Corona-Notfall-Programm Regensburg (CNPR) für Kultur 2021

TOP 3:
Kulturelle Veranstaltungen 2021

TOP 4:
Bayerische Landesausstellung 2021: Zwischenbericht und Kooperationsvereinbarung

TOP 5:
Wissenschaftlicher Beirat für die Neukonzeptionierung des Historischen Museums

TOP 6:
Kunst und Bau: Künstlerauswahlverfahren Neubau Jugend- und Begegnungszentrum Guerickestraße, Regensburg

TOP 7:
Änderung der Anlage zu § 14 der Allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Ermäßigung bei Stadtpass und LandkreisPass

TOP 8:
Allgemeine Benutzungs- und Entgeltregelungen der Stadt Regensburg für die Benutzung von Räumlichkeiten im Haus der Musik durch Dritte

TOP 9:
Hauptarbeitstagung des Verbandes deutscher Musikschulen

Mrz
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 9 um 16:00
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Mrz 9 um 17:00
Mrz
16
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 16 um 16:00
Mrz
18
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mrz 18 um 16:00
Mrz
23
Di
Grundstücksausschuss
Mrz 23 um 16:00