Quelle: Stadt Regensburg, Stadtk\u00e4mmerei<\/figcaption><\/figure>\nIm Vergleich zum Vorjahr ist das Investitionsvolumen noch einmal geringf\u00fcgig auf 591,9 Millionen Euro gestiegen. Dabei war es eigentlich Ziel des K\u00e4mmerers, das IP gegen\u00fcber dem g\u00fcltigen IP 2015 bis 2019 aus finanziellen und personellen Gr\u00fcnden etwas zu k\u00fcrzen. Neben Kapazit\u00e4tsgr\u00fcnden im Baubereich, die auch mit zus\u00e4tzlichen Stellen nicht mehr zu bew\u00e4ltigen sind, spielte bei diesen \u00dcberlegungen auch die hohe Differenz zwischen den eingeplanten Finanzmitteln und den deutlich geringerem Abruf der Gelder eine Rolle. Die unsichere Fl\u00fcchtlingssituation stellt Regensburg aber vor neue Herausforderungen und die Koalition m\u00f6chte hier vorausschauend agieren. Gleichzeitig braucht es auch einen ordentlichen Puffer, um Spielraum zum Disponieren zwischen den Ma\u00dfnahmen zu haben.<\/p>\n
Nicht jede Ma\u00dfnahme kann wie geplant umgesetzt werden, da es vielf\u00e4ltige externe Einfl\u00fcsse gibt: schwieriger Grunderwerb, Klageverfahren, kurzfristiger Personalausfall etc. Deshalb werden in der Praxis die R\u00fccklagen weniger abgeschmolzen, als im Programm vorgesehen.<\/p>\n
Und auch das Sprichwort \u201eIn guten Zeiten sollst du sparen\u201c macht bei der aktuellen Niedrigzinszeit nur wenig Sinn, obwohl der Schuldenabbau schneller vorangetrieben wird, als urspr\u00fcnglich prognostiziert. Aufgrund der hohen Gewerbesteuereinnahmen, dem hohen Einkommenssteueranteil und den vorhandenen R\u00fccklagen, sowie der stabilen Wirtschaftslage kann die Stadt dieses herausfordernde Volumen, das seinesgleichen in Deutschland sucht, aber immer noch gut stemmen.<\/p>\n
Die Fortschreibung des Investitionsprogramms zeigt aber auch, dass die Planungen realistisch auf die personell leistbare Menge abgestimmt werden m\u00fcssen.<\/p>\n
Nicht zuletzt auch aufgrund der Abh\u00e4ngigkeit von anderen Beh\u00f6rden, Genehmigungsverfahren etc. m\u00fcssen verschiedene Ma\u00dfnahmen nach hinten geschoben werden.<\/p>\n
Andere k\u00f6nnen oder m\u00fcssen schneller in Angriff genommen werden, als dies noch im letzten Investitionsprogramm vorgesehen war. Letztendlich mussten Priorit\u00e4ten gesetzt und Kompromisse eingegangen werden, da auch mit zus\u00e4tzlichem Personal nur eine bestimmte Anzahl von Projekten und Ma\u00dfnahmen gleichzeitig in Angriff genommen werden kann.<\/p>\n
Eine Ma\u00dfnahme, die bereits seit Jahren immer wieder nach hinten geschoben wird, ist der Arnulfsplatz. Diese Ma\u00dfnahme muss aber im Zusammenhang mit den ganzen weiteren Bauma\u00dfnahmen in der Innenstadt, insbesondere der Sanierung der Fu\u00dfg\u00e4ngerzone und den Baut\u00e4tigkeiten am Donaumarkt und Schwanenplatz gesehen werden. Wenn der Arnulfsplatz jetzt zus\u00e4tzlich zur Baustelle werden w\u00fcrde, w\u00e4re die verkehrliche Abwicklung insbesondere auch vom Busverkehr nicht mehr m\u00f6glich.<\/p>\n
Eine \u00e4hnliche Abh\u00e4ngigkeit ergibt sich beispielsweise auch beim Ausbau der Pr\u00fcfeninger Stra\u00dfe, mit dem erst nach Fertigstellung der neuen Grundschule West (Kreuzschule) begonnen werden kann.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus bestehen Abh\u00e4ngigkeiten zu Externen, beispielsweise wenn die Stadt nicht selbst Bauherr ist, wie z. B. bei der Bahnunterf\u00fchrung am Haltepunkt Pr\u00fcfening. Diese Ma\u00dfnahme ist nur im IP, weil die Stadt den barrierefreien Ausbau der Haltestelle gefordert hat und die Stadt die Mehrkosten f\u00fcr den h\u00f6heren Standard selbst tragen muss. Der eigentliche Umbau wird von der Deutschen Bahn finanziert.<\/p>\n
Inhaltlich tr\u00e4gt das Investitionsprogramm die Handschrift der Koalitionsvereinbarung: Die Schwerpunkte der Investition liegen in den Bereichen Bauen und Wohnen, Schulen, Kinderbetreuung und Sport.<\/p>\n
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Schulbereich<\/strong><\/p>\nIm Schulbereich mussten aufgrund der Fl\u00fcchtlingssituation neue r\u00e4umliche Schwerpunkte gesetzt werden.<\/p>\n
Neuer Schwerpunkt im Schulbereich liegt 2016\/17 auf Sofortma\u00dfnahmen als Folge des Fl\u00fcchtlingszuzugs. So sind z.B. das bisherige Ausweichgeb\u00e4ude Landshuter Stra\u00dfe 17 f\u00fcr die Von-der-Tann-Schule und die Geb\u00e4ude der ehem. FOS\/BOS an der Landshuter Stra\u00dfe f\u00fcr die Pestalozzischule zu ert\u00fcchtigen.<\/p>\n
Neue Container wird es an den Grundschulen Burgweinting, Pr\u00fcfening und Schwabelweis geben.<\/p>\n
Daneben gibt es weiterhin Schulsanierungsma\u00dfnahmen, wobei aufgrund der anderweitigen Nutzung der bisherigen Ausweichgeb\u00e4ude (z.B. Landshuterstra\u00dfe 17) die Raumsituation neu zu beurteilen ist. Einige Schulsanierungen mussten zeitlich etwas verschoben werden.<\/p>\n
Alle gro\u00dfen Ma\u00dfnahmen bleiben aber im Programm:<\/p>\n
Neubau GS Kreuzschule \u201eneu\u201c – unver\u00e4ndert im Zeitplan \u2013 Baubeginn 2017. – 25 Mio. Euro<\/p>\n
Sanierung Grundschule K\u00f6nigswiesen – ca. 6 Mio. Euro<\/p>\n
Pestalozzischule – 10 Mio. Euro<\/p>\n
Schule Sallerner Berg – ca. 20 Mio. Euro<\/p>\n
Albrecht Altdorfer Gymnasium – ca. 20 Mio. Euro<\/p>\n
Im Schulbereich bestehen aufgrund der Fl\u00fcchtlingssituation sehr viele Unsicherheiten, so dass hier die Anpassungsnotwendigkeit bei der kommenden Fortschreibung des IP schon heute absehbar ist.<\/p>\n
Zum Schulbereich auch noch ein Blick ins kommende Jahr der zeigt, dass das IP nichts Statisches ist, sondern immer Anpassungen an neue, von Dritten veranlasste Entwicklungen erfordert:<\/p>\n
Was passiert an den Gymnasien nach der Kehrtwende der Staatsregierung beim G 9?<\/p>\n
Hier k\u00f6nnte eine neu Herausforderung f\u00fcr die Stadt schon in den Jahren 2017\/18 auftauchen, auf die dann kurzfristig reagiert werden muss, wenn klar ist wohin unsere Gymnasien gehen wollen. Welche Angebote werden die Gymnasien bevorzugen? G 8, G 8 plus G 9 oder nur G 9?<\/p>\n
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Jugendbereich<\/strong><\/p>\nHier wird ein Begegnungszentrum an der Guerickestra\u00dfe realisiert, auch unter dem Eindruck der neuen Integrationsherausforderungen, die uns aus der Fl\u00fcchtlingskrise erwachsen.<\/p>\n
Das geplante Jugendzentrum am Rennplatz Nord wird 1 Jahr nach hinten geschoben, bleibt aber im Programm.<\/p>\n
Daneben wird das Jugendzentrum K\u00f6nigswiesen neu gebaut. Wichtig war uns dabei, dass jetzt eine L\u00f6sung gefunden wurde, bei der der Betrieb im Altbestand nahezu ohne Einschr\u00e4nkungen weitergehen kann bis der Neubau steht.<\/p>\n
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Sport:<\/strong><\/p>\nEin gro\u00dfer und wichtiger Baustein im aktuellen IP ist der Teilerwerb der Prinz-Leopold- und Pionierkaserne. \u201a Zwar sind gro\u00dfe Teile der Fl\u00e4chen aufgrund der unsicheren Fl\u00fcchtlingssituation weiter gebunden, da der Freistaat Bayern seinen Erstzugriff nicht freigibt. Ein Teil der Fl\u00e4che, der sogenannte Technische Bereich soll aber zeitnah von der BIMA erworben werden. Auf dieser Fl\u00e4che sollen \u00f6ffentliche Einrichtungen realisiert werden u.a. Sportfl\u00e4chen und eine Leichtathletikhalle. Hier soll ein deutlicher Ausgleich geschaffen werden, um die soziale Stabilit\u00e4t im Stadtteil sicherstellen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Weitere gro\u00dfe Ma\u00dfnahmen im Sportbereich:<\/p>\n
Ballsporthalle an der Kirchmeierstra\u00dfe – ca. 6 Mio. Euro<\/p>\n
Sportanlage Burgweinting – ca. 5 Mio. Euro<\/p>\n
Leichtathletikhalle – ca. 5 Mio. Euro<\/p>\n
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Personal:<\/strong><\/p>\nUm das anspruchsvolle Programm insbesondere auch im Hoch- und Tiefbau realisieren zu k\u00f6nnen, wird zus\u00e4tzlich Personal eingestellt.<\/p>\n
Gleichzeitig werden, um personelle Kapazit\u00e4ten in der Stadtverwaltung zu entlasten, die st\u00e4dtischen T\u00f6chter intensiver in Bauprojekte eingebunden. So werden die geplante Quartiersgarage in Haslbach oder die Leichtathletikhalle beispielsweise von der SWR gebaut.<\/p>\n
Au\u00dferdem wird ein Gro\u00dfteil der Bauprojekte nach au\u00dfen vergeben.<\/p>\n
Mit Blick auf den demographischen Wandel und die hohe Anzahl an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den n\u00e4chsten Jahren in den Ruhestand gehen, ist der Personalausbau jetzt aber eine gute Investition in die Zukunft der Stadt Regensburg. Au\u00dferdem k\u00f6nnen mit dem neuen Personal wieder mehr Projekte selbst realisiert werden, was grunds\u00e4tzlich kosteng\u00fcnstiger ist als die Vergabe nach au\u00dfen.<\/p>\n
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Sicherheit der B\u00fcrger<\/strong><\/p>\nHauptfeuerwache: Mit dem Neubau der Hauptfeuerwache, einem 38 Millionen-Projekt, wird f\u00fcr die Mitarbeitern der Berufsfeuerwehr ein optimales und zeitgem\u00e4\u00dfes Arbeitsumfeld garantiert und eine verbesserte Einsatzbereitschaft geschaffen.<\/p>\n
Neubauten bei den L\u00f6schz\u00fcgen der FFW in Winzer, Keilberg und dem LZ Altstadt in den Jahren 2016 und 2017.<\/p>\n
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Kultur<\/strong><\/p>\nNach der Erfolgsgeschichte \u201eHaus der Musik\u201c steht die n\u00e4chste Gro\u00dfma\u00dfnahme im Kulturbereich an, der Neubau des zentralen Museumsdepots, als Voraussetzung f\u00fcr eine Umgestaltung und Sanierung im Historischen Museum.<\/p>\n
Eine \u201ekleiner Ma\u00dfnahme\u201c sollte nicht unerw\u00e4hnt bleiben, der Anbau einer Aufzugsanlage am Alten Rathaus, die es endlich erm\u00f6glicht, den Reichssaal barrierefrei zu erreichen.<\/p>\n
Obwohl es keine st\u00e4dtische Ma\u00dfnahme ist freuen wir uns dass die Stadt den Neubau der Synagoge mit erheblichen Mitteln als Zuschuss der Stadt im Investitionsprogramm ber\u00fccksichtigt hat.<\/p>\n
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Bau-, Wohnungswesen, Verkehr, <\/strong><\/p>\nWohnungsbau \u2013 Bebauungspl\u00e4ne<\/u><\/p>\n
Zur F\u00f6rderung des Wohnungsbaues hat die Ausweisung neuer Baugebiete weiter hohe Priorit\u00e4t. Im IP schl\u00e4gt sich das durch hohe Investitionssummen f\u00fcr die Baureifmachung und zum Bau von Kan\u00e4len und Erschlie\u00dfungsstra\u00dfen nieder.<\/p>\n
Wir werden auch weiterhin die Stadtbau GmbH st\u00e4rken, so wie wir es mit der \u00dcberlassung eines weiteren Grundst\u00fccks, \u00fcber das zun\u00e4chst geplant Ma\u00df hinaus, in der Nibelungenkaserne getan haben.<\/p>\n
Dort k\u00f6nnen jetzt unter Ausnutzung von Synergieeffekten zus\u00e4tzliche Wohnungen durch unsere st\u00e4dtische Tochter errichtet werden.<\/p>\n
Neu im IP ist auch ein Ansatz von 11 Mio. Euro zum Wohnungspakt Bayern \u2013 Wohnungsbauoffensive, kommunales Wohnraumf\u00f6rderprogramm.<\/p>\n
Der Koalition ist es seit 2014 gelungen, die Preissteigerung bei den Mieten und die Preisentwicklung f\u00fcr Eigentumswohnungen nach oben zu stoppen.<\/p>\n
Siehe Ma\u00dfnahmen Burgweinting und Nibelungenkaserne, Anteil sozialer Wohnungsbau von 20 % bei Bebauungspl\u00e4nen, Ausweisung neuer Baugebiete, Erh\u00f6hung der Baut\u00e4tigkeit.<\/p>\n
Dank an dieser Stelle auch den Regensburger Bautr\u00e4gern.<\/p>\n
Sanierung und Modernisierung Fu\u00dfg\u00e4ngerzonen<\/u><\/p>\n
Besonders am Herzen liegt uns auch eine attraktive Innenstadt. Deshalb steigen wir ab 2017 in eine umfassende Sanierung und Modernisierung der Fu\u00dfg\u00e4ngerzonen ein.<\/p>\n
Radverkehr<\/u><\/p>\n
Beim Radverkehr steigen wir ab 2017 konkret in die Planung f\u00fcr die Rad- und Gehwegbr\u00fccke vom Grieser Spitz nach Weichs ein. Das Projekt wird nicht einfach werden, weil wir eine Bundeswasserstra\u00dfe, den RMD-Kanal, queren m\u00fcssen, aber wir stellen uns dieser Herausforderung. Wir streben einen Baubeginn 2020 an. Vorher werden wir \u2013 in Zusammenarbeit mit dem Landkreis und er Gemeinde Sinzing – die neue Radwegbr\u00fccke nach Sinzing realisieren. Ebenso wird 2017 eine Gefahrenstelle in der D.-Martin-Luther-Stra\u00dfe durch einen Radweg zwischen Luitpold- und Landshuter Stra\u00dfe bereinigt.<\/p>\n
Verkehr<\/u><\/p>\n
Eine kleine Ma\u00dfnahme, die jedoch zu einer Verbesserung beim Parkplatzsuchverkehr beitragen sollte m\u00f6chte ich auch noch erw\u00e4hnen, n\u00e4mlich die Umstellung und Erneuerung unseres Parkleitsystems.
\n<\/u><\/p>\n
Hochwasserschutz <\/u><\/p>\n
Die Hochwasserschutzma\u00dfnahmen an Donau und Regen werden auch in den kommenden Jahren noch eine gro\u00dfe Rolle spielen, als N\u00e4chstes z.B. in Sallern.<\/p>\n
Wir m\u00f6chten bei dieser Gelegenheit allen danken, die daran mitgewirkt haben, dass die Hochwasserfreilegung in Burgweinting jetzt 2017 endlich abschlie\u00dfend realisiert werden kann.<\/p>\n
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Noch offene Themen,<\/strong><\/p>\ndie sich noch nicht betragsm\u00e4\u00dfig im IP wiederfinden, weil noch an L\u00f6sungen gearbeitet werden wollen wir nicht verschweigen.
\nDer ZOB <\/u><\/p>\n
Die ZOB genannte zentrale \u00d6PNV Drehscheibe rund um den Hauptbahnhof ist eines dieser Projekte. Ein Projekt, bei dem wir nicht allein entscheiden k\u00f6nnen, sondern auf Dritte, z.B. die Bahn, als Partner angewiesen sind.<\/p>\n
Die Koalition wird in einem Antrag die Verwaltung beauftragen den Bereich s\u00fcdlich der Bahn und westlich der Arcaden in eine Pr\u00fcfung des Themas mit einzubeziehen.<\/p>\n
Wir denken dabei an ein Busterminal f\u00fcr die Fernbusse und einen Teil der Regionallinien mit Anbindung an die Bahngleise und innerst\u00e4dtische Linien. Davon versprechen wir uns eine Entlastung in der Bahnhofstra\u00dfe und am Bahnhofsvorplatz, die uns eine Neuregelung der Busbeziehungen rund um die Albertstra\u00dfe sowie eine neue Verkehrsf\u00fchrung am Bahnhofsvorplatz erleichtert.
\nDas RKK <\/u><\/p>\n
Beim RKK werden die Grundst\u00fcckfragen f\u00fcr den Standort Ernst-Reuter-Platz zwar jetzt endg\u00fcltig fest gezurrt, auch der Platzbedarf und die Eingriffe in die Gr\u00fcnbereiche, die mit der aktuellen Grundsatzplanung deutlich reduziert werden konnten, sind weitgehend gekl\u00e4rt.<\/p>\n
Ein Realisierungszeitraum kann jedoch leider noch nicht genannt werden, weil man hier von der L\u00f6sung der ZOB Frage abh\u00e4ngig ist. Der Bau des RKK kann nicht vor oder zeitgleich mit einer Umgestaltung der \u00d6PNV-Beziehungen und des Bereichs Albertstra\u00dfe erfolgen.<\/p>\n
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Regensburg, 02.09.2016 Koalitionspartner arbeiten weiter ihre Ziele ab Die Koalition investiert in die Regensburger Zukunft Regensburg investiert so viel, wie keine andere vergleichbare Stadt \u2013 eine Situation um die uns ganz Deutschland beneidet 591,9 Millionen werden bis 2020 investiert<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0},"categories":[1],"tags":[],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1904"}],"collection":[{"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1904"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1904\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1916,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1904\/revisions\/1916"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1904"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1904"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1904"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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