\nsehr geehrte Frau B\u00fcrgermeisterin,
\nliebe Kolleginnen und Kollegen,
\nmeine sehr geehrten Damen und Herren der Verwaltung,
\nwerte Medienvertreter,<\/p>\n
![\"Dr.](\"http:\/\/spd-stadtrat.de\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/Klaus-Rappert-n-246x300.jpg\")
<\/a>Fraktionsvorsitzender<\/figcaption><\/figure>\n
wie die Frau B\u00fcrgermeisterin in ihrer Rede angesprochen hat, haben wir ein turbulentes politisches Jahr in Regensburg hinter uns.
\nZu Beginn des Jahres haben manche unserer bunten Koalition aus SPD, Gr\u00fcnen, Freien W\u00e4hlern und FDP keine guten Chancen einger\u00e4umt, dieses Jahr gemeinsam zu beenden. Zu schwierig schien es, vier Parteien in der damaligen Situation zusammen zu halten.<\/p>\n
Das ist uns gelungen. Die Koalition hat nicht nur gehalten, sie konnte Regensburg im Jahr 2017 auch deutlich vorw\u00e4rts bringen.
\n– Leitbild Energie und Klima
\n– Parkraumkonzept Altstadt
\n– Beteiligungsprozess Stadtraum gestalten (f\u00fcr die Neugestaltung des Bahnhofsumfelds)
\n– Linienkonzept und Kosten-Nutzen-Berechnung Stadtbahn \/ h\u00f6herwertiges \u00d6PNV-System
\n– M\u00f6blierungskonzept Altstadt
\nsind nur einige grunds\u00e4tzliche Weichenstellungen, die wir zusammen vorgenommen haben.<\/p>\n
Wir Sozialdemokraten und ich pers\u00f6nlich m\u00f6chten uns bei unseren Partnern bedanken, dass sie bei all den Turbulenzen, die auf uns einwirken, die gemeinsame Idee, Regensburg voranzubringen, mit uns weiterverfolgen.
\nWir danken f\u00fcr die gute Zusammenarbeit, die stets faire Auseinandersetzung in der Sache, die Kompromissbereitschaft und f\u00fcr den menschlich angenehmen Umgang miteinander.<\/p>\n
Das Auftreten der CSU zeigt auch unter der neuen Fraktionsf\u00fchrung leider, dass dort immer wieder plakative Aussagen \u00fcber Sachpolitik gestellt werden und dass bevorzugt vermeintliche Vers\u00e4umnisse bei Themen kritisiert werden, die von der CSU in ihrer eigenen Regierungsverantwortung \u00fcber Jahre nicht angefasst wurden.
\nDie CSU hat sich offensichtlich gut in der Opposition eingerichtet und will sie anscheinend so schnell auch nicht wieder verlassen.
\nSo wird, wie wir es gerade erlebt haben, nicht mitgestaltet, sondern polemisiert und lamentiert.<\/p>\n
Dennoch gilt f\u00fcr die Kollegen von der CSU, ebenso wie f\u00fcr alle anderen Kollegen hier: Sinnvolle und machbare Initiativen haben wir im zur\u00fcckliegenden Jahr unterst\u00fctzt und werden wir auch in Zukunft unterst\u00fctzen. Zur sachlichen Zusammenarbeit sind wir bereit.<\/p>\n
1. Allgemeine Einsch\u00e4tzung zur Haushaltslage<\/strong><\/p>\n Nun aber konkret zum Haushalt 2018. 1.1. Steuern<\/em><\/p>\n Den L\u00f6wenanteil unserer Einnahmen machen mit \u00fcber 340 Mio. Euro die Gewerbesteuer, der Einkommensteueranteil und die Umsatzsteuerbeteiligung aus.<\/p>\n Diese Einnahmen geben Anlass zum Dank gegen\u00fcber der Regensburger Wirtschaft, den Regensburger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, aber auch gegen\u00fcber den Verbrauchern \u2013 das sind wir alle, ebenso wie alle Besucher unserer Stadt und die Kunden unserer Unternehmen. Letztlich schaffen sie alle uns den finanziellen Freiraum f\u00fcr unsere Investitionen.<\/p>\n Solch hohe Einnahmen werden wir aber langfristig nur haben, wenn wir Regensburg zukunftsf\u00e4hig gestalten.<\/p>\n 1.2. Investitionen<\/em><\/p>\n Und genau das tun wir mit unserem IP, unserem Investitionsprogramm. Mit knapp 620 Mio. Euro liegt uns f\u00fcr die Jahre 2017-20 erneut ein ambitioniertes Investitionsprogramm mit Rekordwerten vor. Die Schwerpunkte des Investitionsprogramms liegen wieder in unseren wichtigsten Zukunftsbereichen: Infrastruktur und Bildung \u2013 darauf komme ich gleich noch zur\u00fcck.<\/p>\n 1.3. Schulden und R\u00fccklagen<\/em><\/p>\n Trotz des enormen Haushaltsvolumens und der wirklich gewaltigen Investitionen in die Zukunft werden die Schulden der Stadt weiter abgebaut. Unsere R\u00fccklagen setzen wir f\u00fcr wichtige Zukunftsausgaben ein. Nach unserer Planung sind am Ende des jetzigen IP Ende 2021 noch 82 Millionen f\u00fcr weitere Vorhaben vorhergesagt.<\/p>\n Bei dieser Vorhersage war der Finanzreferent in den letzten Jahren \u2013 zum Gl\u00fcck \u2013 nicht besonders treffsicher. 2. Stellenplan und Personal<\/strong><\/p>\n Das ambitionierte Investitionsprogramm stellt f\u00fcr unsere st\u00e4dtische Verwaltung erneut eine anspruchsvolle Aufgabe dar. Die SPD-Fraktion und die Koalitionspartner sind \u2013 im Gegensatz zu anderen \u2013 auch bereit, aus unseren Beschl\u00fcssen in der Sache die n\u00f6tigen Konsequenzen im Stellenplan zu ziehen. Wenn die Kolleginnen und Kollegen aus der CSU zum Beispiel im Jugendhilfeausschuss neue Kinderbetreuungseinrichtungen mit beschlie\u00dfen, dann sollte ihnen bewusst sein, dass die dahinter stehende Arbeit sich nicht von selbst erledigt. Man kann ein Kind im neuen Kindergarten nicht 5 Stun-den an den Garderobehaken h\u00e4ngen, sondern es braucht Fachpersonal f\u00fcr die Betreuung der Kleinen.<\/p>\n Wenn wir heuer einer Stellenmehrung von 59,77 Stellen zustimmen, dann tun wir das, weil wir \u2013 vielfach auch mit den Stimmen der CSU \u2013 Projekte beschlossen, Einrichtungen geschaffen und Planungen angesto\u00dfen haben, die f\u00fcr die Stadt wichtig sind und f\u00fcr die wir Menschen brauchen, die sie umsetzen.<\/p>\n Die Ablehnung des Stellenplans durch die CSU wird umso unglaubw\u00fcrdiger, wenn man sieht, dass der Personalkostenanteil am Verwaltungshaushalt 2018 mit 211 Mio. Euro bei gerade 29,18 % liegt. Nun m\u00f6chte ich mich einigen Schwerpunkten des Haushalts und des Investitionsprogramms zuwenden, die uns als Sozialdemokraten besonders am Herzen liegen.<\/p>\n 3. Schulen und Bildung<\/strong><\/p>\n Ein \u00fcbergeordnetes Thema, das uns von jeher besch\u00e4ftigt, ist die Chancengerechtigkeit. Jede Regensburgerin und jeder Regensburger soll unabh\u00e4ngig von seiner Herkunft und dem Geldbeutel der Eltern, die Lebenschancen haben, die ihm gerecht werden. Zentraler Wirkungsbereich f\u00fcr diese Zukunftschancen ist die Bildung.<\/p>\n 3.1. Kinderbetreuungseinrichtungen<\/em>\u2013 Krabbelstube und Kita<\/em><\/p>\n Die Chancengerechtigkeit beginnt dabei nicht erst in der Schule, sondern schon im fr\u00fchkindlichen Alter. So stehen f\u00fcr die Neubauten des Begegnungszentrums Guerickestra\u00dfe, des Kinderhauses Guerickestra\u00dfe, der Kindertagesst\u00e4tte Hedwigstra\u00dfe und des Kinderhorts Kreuzschule alleine f\u00fcr 2018 ca. 7 Mio. Euro auf dem Plan, und in den folgenden Jahren noch h\u00f6here Summen.<\/p>\n 3.2. Schulen<\/em><\/p>\n Die Investitionsausgaben f\u00fcr Schulen sind erneut sowohl f\u00fcr 2018 als auch f\u00fcr die kommenden Jahre gestiegen und bilden damit ein weiteres Mal die Spitzenposition im Ausgabenbereich.<\/p>\n Wir sorgen f\u00fcr zeitgem\u00e4\u00dfe Schulgeb\u00e4ude und lerngerechte Ausstattung und k\u00fcmmern uns um passende Ganztagesangebote. Hierzu stehen zun\u00e4chst die schon laufende Sanierung und Erweiterung der Grundschule K\u00f6nigswiesen und das Gro\u00dfvorhaben Neubau Kreuzschule auf dem Gel\u00e4nde des alten Jahnstadions auf dem Programm, f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre aber auch bereits der Neubau der Schule am Sallerner Berg und der Kerschensteiner Berufsschule mit zweistelligen Millionenbetr\u00e4gen. Aktuell ermittelte Bedarfszahlen zeigen, dass uns bei der Kinderbetreuung und den Schulen der Erfolg Regensburgs einzuholen scheint. Wo wegen der Bev\u00f6lkerungsentwicklung zus\u00e4tzlicher Bedarf entsteht, werden wir durch zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen nachsteuern, wie wir es im Stadtosten heuer schon provisorisch getan haben und mit dem Kinderhaus an der Prinz-Leopold-Kaserne demn\u00e4chst tun werden.<\/p>\n 4. Wohnen<\/strong><\/p>\n Ein weiteres Thema, das uns durch die Attraktivit\u00e4t unserer Stadt vor besondere Aufgaben stellt, ist das Wohnen. 4.1. Wohnbauoffensive und gef\u00f6rderter Wohnungsbau<\/em><\/p>\n Um dem zu begegnen, m\u00fcssen noch mehr Wohnungen entstehen. Regensburg ist, wie die Wohnbaugenehmigungen der letzten Jahre zeigen, deutscher Meister im Wohnungsbau. Und auch der gef\u00f6rderte Wohnbau erreicht H\u00f6chstzahlen. Aber das gen\u00fcgt uns nicht. In der 2016 ins Leben gerufenen Wohnbauoffensive ist dazu ein ganzes Ma\u00dfnahmenb\u00fcndel vorgesehen. Das bildet sich auch im IP ab.<\/p>\n So sind zur kommunalen Wohnbauf\u00f6rderung im IP 5 Millionen Euro, alleine f\u00fcr 2018, eingestellt.<\/p>\n Wir werden weiterhin das gesamte Spektrum des Wohnungsbaus von gef\u00f6rderten Wohnungen \u00fcber freifinanzierte Mietwohnungen, Eigentumswohnungen, bis zum Reihen- und Einfamilienhaus brauchen und f\u00f6rdern.<\/p>\n In den letzten Jahren wurde der gef\u00f6rderte Wohnungsbau vor allem auf die besonders kritischen Einkommensgruppen 1 und 2 konzentriert. Wir werden uns aber verst\u00e4rkt auch um den Wohnungsbau f\u00fcr sogenannte \u201eNormalverdiener\u201c k\u00fcmmern. Diese h\u00e4tten n\u00e4mlich vielfach auch Anspruch auf eine gef\u00f6rderte Wohnung in der Einkommensgruppe 3.<\/p>\n 4.2. Stadtentwicklung auf der ehem. Prinz-Leopold-Kaserne<\/em><\/p>\n Besondere Chancen f\u00fcr Wohnentwicklung nach unseren Vorstellungen er\u00f6ffnen sich auf dem Gebiet der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne.<\/p>\n Mit dem Kauf des ehemaligen technischen Bereichs haben wir dort den ersten Schritt zur Entwicklung auch dieses Kasernenareals gemacht.<\/p>\n Der n\u00e4chste Schritt wird die Prinz-Leopold-Kaserne selbst sein. Hier wollen wir als Stadt das Gebiet selbst entwickeln. Es soll ein Stadtteil der Zukunft entstehen, mit Raum f\u00fcr eine vielgestaltige und abwechslungsreiche Wohnbebauung. Wir wollen dort preisg\u00fcnstigen Wohnraum im gef\u00f6rderten und im freifinanzierten Wohnungsbau schaffen.<\/p>\n Statt gro\u00dffl\u00e4chiger Vergabe an einzelne Bautr\u00e4ger stellen wir uns dort im Rahmen einer st\u00e4dtebaulichen Entwicklungsma\u00dfnahme einen Mix an Ideen vor, die auf kleineren Baufeldern auch von Initiativen, Baugemeinschaften oder Genossenschaften verwirklicht werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Wir hoffen, dass der Grunderwerb im kommenden Jahr gelingt und wir damit noch in dieser Wahlperiode die Grundsatzplanungen f\u00fcr die ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne beginnen k\u00f6nnen. 4.3. Stadtbau GmbH<\/em><\/p>\n Die Stadtbau GmbH ist und bleibt mit derzeit ca. 7.000 Wohnungen stark am Regensburger Wohnungsmarkt engagiert. Die Aufgaben f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre bestehen in der Erhaltung des Bestands, aber durchaus auch im Neuengagement, etwa im schon angesprochenen Gebiet der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne. 5. Soziales<\/strong><\/p>\n Neben Bildung und Wohnen ist der weite Bereich \u201eSoziales\u201c ein klassisches Kernthema f\u00fcr uns Sozialdemokraten. Das zeigt sich an den vielen sozialen Angeboten, die in den letzten Jahren unter SPD-F\u00fchrung in der Stadt ausgebaut oder neu eingef\u00fchrt wurden. Unser Ziel ist und bleibt: Keiner darf verloren gehen! Alleine k\u00f6nnte die Stadt dieses Netz an Hilfen nicht anbieten. Mein besonderer Dank gilt daher allen den vielen, vielen Ehrenamtlichen in zahlreichen Vereinen, Verb\u00e4nden, Selbsthilfegruppen und Initiativen.<\/p>\n 6. Feuerwehr<\/strong><\/p>\n Beim Thema Dank f\u00fcr ehrenamtliche T\u00e4tigkeit ein kleiner inhaltlicher Ausflug: Traditionell wird seit Jahrzehnten in den Haushaltsreden die Bedeutung der Feuerwehr im Allgemeinen und des Ehrenamts bei den Freiwilligen Feuerwehren im Besonderen hervorgehoben. Nachdem 2017 mit dem Neubau f\u00fcr den L\u00f6schzug Keilberg und die Erweiterung beim LZ Winzer endlich auch f\u00fcr den L\u00f6schzug Altstadt eine neue Heimat an der Kirchmeierstra\u00dfe geschaffen werden konnte, l\u00e4uft aktuell als Hauptprojekt 2018 und in den folgenden Jahren stehen bei der freiwilligen Feuerwehr au\u00dferdem u.a. Neubauma\u00dfnahmen oder Fahrzeugbeschaffungen beim LZ Weichs, beim LZ Winzer, beim LZ Sallern und, last but not least, auch bei der FFW Burgweinting an.<\/p>\n 7. Verkehr<\/strong><\/p>\n Ein spannendes Thema, in dem ich auch pers\u00f6nlich besonders engagiert bin, ist der Bereich Verkehr. Unser Ziel ist, wie schon im Leitbild Energie und Klima festgelegt, die St\u00e4rkung des sogenannten Umweltverbundes gegen\u00fcber dem motorisierten Individualverkehr (MIV). Wir haben uns viel vorgenommen, in erster Linie, das Zu-Fu\u00df-Gehen und das Radfahren so attraktiv wie m\u00f6glich zu machen und insbesondere durch eine neue Dimension des \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs mit der Stadtbahn ein Angebot zu machen, das Sie, liebe Autofahrer nicht ablehnen k\u00f6nnen.<\/p>\n 7.1. Radverkehr<\/em><\/p>\n Bei den Radwegen sind wir gerade dabei, lang gew\u00fcnschte Projekte durchzusetzen, wie den Radweg nach Gr\u00fcnthal, die Rad- und Gehwegbr\u00fccke nach Sinzing oder den jetzt erstmals mit Baumitteln f\u00fcr 2021 im Programm enthaltenen Radweg nach Scharmassing.<\/p>\n Diese Projekte waren teils bereits seit Jahrzehnten als sinnvoll oder gar wichtig eingestuft. Wir als SPD haben auch das Projekt Rad- und Gehwegbr\u00fccke nach Weichs nicht aufgegeben, auch wenn wir erkennen mussten, dass es ganz erhebliche reale H\u00fcrden, bedingt durch die \u00dcberbr\u00fcckung einer Bundeswasserstra\u00dfe, gibt.<\/p>\n 7.2. Stra\u00dfen und Br\u00fccken<\/em><\/p>\n Regensburg ist eine Stadt der Br\u00fccken. Letzte Woche haben wir im Stadtplanungsausschuss den Neubau der Klenzebr\u00fccke auf den Weg gebracht. Aktuell sanieren wir die Reinhausener Regenbr\u00fccke. Und wir freuen uns auf das Fest zum Abschluss der Sanierung der Steinernen Br\u00fccke im kommenden Jahr.<\/p>\n Einige Br\u00fccken wird es mit uns in absehbarer Zeit jedoch nicht geben, wie eine Sinzinger oder Kneitinger Stra\u00dfenbr\u00fccke, die geeignet w\u00e4ren st\u00e4dtische Naherholungsgebiete zu zerst\u00f6ren und Wohngebiete \u00fcber Geb\u00fchr zu belasten.<\/p>\n Anders als bei den Br\u00fccken ist die Zeit des Baus gro\u00dfer neuer Stra\u00dfen zun\u00e4chst einmal zu Ende. 7.3. \u00d6PNV<\/em><\/p>\n 7.3.1. ZOB und Bahnhofsplatz<\/p>\n Nun aber zum \u00f6ffentlichen Personennahverkehr (\u00d6PNV). Nach aktuellen Verbesserungen wie den Nacht- und Expressbuslinien stehen in den n\u00e4chsten Jahren zwei besonders wichtige Projekte an.<\/p>\n Um den \u00d6PNV attraktiv weiter ausbauen zu k\u00f6nnen, ist ein neuer Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) im Bahnhofsvorfeld dringend n\u00f6tig. Die bisherige Haltestellensituation mit den Stadtbussen in der Albertstra\u00dfe und den Regionalbussen an weit verstreuten Haltestellen direkt vor dem Hauptbahnhof bietet keine ausreichende Umsteige- und schon gar keine hinreichende Aufenthaltsqualit\u00e4t.<\/p>\n Dass hier gute und zukunftsweisende L\u00f6sungen m\u00f6glich sind, hat hier das Beteiligungsverfahren \u201eStadtraum gestalten\u201c aufgezeigt. 7.3.2. Stadtbahn<\/p>\n Damit komme ich zu dem Zukunftsprojekt des \u00d6PNV f\u00fcr Regensburg, zur Stadtbahn.<\/p>\n Hier stehen wir jetzt unmittelbar vor dem gro\u00dfen Wurf. Anderen ist das nicht gelungen: Obwohl die Stadtbahn schon 2002 ein gro\u00dfes Wahlkampfthema bei der \u201eanderen CSU\u201c und deren Oberb\u00fcrgermeister war, ging lange nichts voran. Wir sind fest entschlossen, die Einf\u00fchrung eines h\u00f6herwertigen \u00d6PNV-Systems in Form einer Stadtbahn voranzutreiben. Daf\u00fcr wird die Stadt eigene Mittel in erheblicher H\u00f6he zur Verf\u00fcgung stellen m\u00fcssen; f\u00fcr den weitaus gr\u00f6\u00dften Teil der Investitionen k\u00f6nnen wir aber mit hoher staatlicher Unterst\u00fctzung rechnen. Der Aufwand wird sich lohnen: Die positiven Effekte eines hochwertigen Stadtbahnsystems werden f\u00fcr den Verkehr in Regensburg ohne \u00dcbertreibung eine neue Qualit\u00e4tsdimension bedeuten. 7.4. Fu\u00dfg\u00e4ngerzonen<\/em><\/p>\n Sehr wichtig ist f\u00fcr uns und die Koalitionspartner die Aufenthaltsqualit\u00e4t in der Altstadt. Erfreulich ist, dass wir deutlich schneller als geplant vorangekommen sind. Was wir uns noch erarbeiten m\u00fcssen, sind L\u00f6sungen f\u00fcr den LKW- und PKW-Verkehr und die PKW-Parkpl\u00e4tze, die das Aufenthaltserlebnis im Kernbereich Altstadt oft beeintr\u00e4chtigen. Ein Teil der L\u00f6sung werden die im Parkraumkonzept Altstadt vorgesehenen Quartiersgaragen sein.<\/p>\n 8. Kultur<\/strong><\/p>\n Im Kulturbereich dominiert im IP der Bau eines Zentraldepots und Archivs f\u00fcr die st\u00e4dtischen Museen die Investitionen in den kommenden Jahren. Wir sind zuversichtlich, dass das Projekt jetzt \u201eim Hause Unger\u201c bei der neuen Museumsleiterin und beim neuen Stadtarchivar in guten H\u00e4nden ist.<\/p>\n Bisher noch nicht im Programm ist ein Projekt, das auch auf unserer Wunschliste ganz oben steht, n\u00e4mlich die Neukonzeption und der Ausbau des Museums am Dachauplatz. Wir m\u00f6chten im n\u00e4chsten IP 2018-2022, erste realistische Haushaltans\u00e4tze f\u00fcr dieses Projekt, das unmittelbar im Anschluss an das Depotprojekt umgesetzt werden soll, einstellen. 9. Sport<\/strong><\/p>\n 9.1. Sportf\u00f6rderung<\/em><\/p>\n Die SPD-Stadtratsfraktion stimmt der F\u00f6rderung der Sportvereine im Rahmen der freiwilligen Leistungen des Verwaltungshaushalts gerne zu. Ebenso begr\u00fc\u00dfen wir die Verdoppelung des Pauschalansatzes f\u00fcr die \u201eF\u00f6rderung von Einrichtungen und Ma\u00dfnahmen der Sportvereine\u201c im Investitionsprogramm ab 2020.<\/p>\n 9.2. St\u00e4dtische Sportanlagen<\/em><\/p>\n Daneben k\u00fcmmern wir uns auch um die st\u00e4dtischen Sportanlagen. 2018 werden bei der Sportanlage am Oberen W\u00f6hrd mit einem Gesamtvolumen von rund 1,2 Mio. Euro zahlreiche Sanierungsma\u00dfnahmen vorgenommen.<\/p>\n Nach einer wahren Standort-Odyssee konnten wir vor kurzem den Beschluss fassen, die ersehnte Leichtathletik-Trainingshalle im ehem. technischen Bereich der Prinz-Leopold-Kaserne zu errichten. Wir erwarten einen Baubeginn der Halle im Jahr 2020.<\/p>\n Ich n\u00e4here mich dem Ende meiner Ausf\u00fchrungen zum Haushalt 2018 und zum Investitionsprogramm. Es g\u00e4be noch vieles zu erw\u00e4hnen, was uns wichtig ist und wir voranbringen wollen, so den sehr wichtigen Bereich Gr\u00fcngestaltung und Umwelt, und \u2013 auch f\u00fcr uns ein wichtiges Zukunftsthema \u2013 der Ausbau des E-Governments, mit dem wir uns erst gestern im Verwaltungsausschuss grunds\u00e4tzlich befasst haben.<\/p>\n Es werden dar\u00fcber hinaus in den kommenden Jahren weitere Anstrengungen auf uns zukommen, die jetzt noch nicht vollst\u00e4ndig absehbar sind. Insbesondere f\u00fcr den bedarfsgerechte Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen, die Umsetzung der Neugestaltung des Bahnhofsumfelds und konsequente Schritte zur Einf\u00fchrung der Stadtbahn m\u00fcssen wir mit weiteren Investitionen rechnen, zu denen wir bereit sind, weil wir von Ihnen \u00fcberzeugt sind.<\/p>\n Dank<\/strong><\/p>\n Ich danke der Frau B\u00fcrgermeisterin Maltz-Schwarzfischer und Herrn B\u00fcrgermeister Huber \u2013 dem ich bei der Gelegenheit weiterhin eine gute Genesung w\u00fcnsche \u2013 f\u00fcr die geleistet Arbeit im zu Ende gehenden Jahr.<\/p>\n Ebenso danke ich allen, die in diesem Gremium zu einer kollegialen Atmosph\u00e4re der Zusammenarbeit beigetragen haben. Ich danke namens der SPD-Stadtratsfraktion allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und der Tochterunternehmen f\u00fcr die stetige Unterst\u00fctzung unserer Arbeit.<\/p>\n Ich danke den Medien f\u00fcr die Begleitung unserer Arbeit.<\/p>\n Auch m\u00f6chte ich namens der SPD-Stadtratsfraktion den Regensburgerinnen und Regensburgern danken, die sich f\u00fcr unsere Stadt in vielf\u00e4ltiger Weise in Vereinen, Verb\u00e4nden, Gewerkschaften, Betrieben und Hilfsorganisationen engagieren.<\/p>\n Die SPD-Stadtratsfraktion stimmt dem Haushalt f\u00fcr 2018 und der mittelfristigen Finanzplanung 2017\/21 sowie dem vorgelegten Investitionsprogramm und dem Stellenplan der Stadt Regensburg zu.<\/p>\n Ich danke Ihnen f\u00fcr die Aufmerksamkeit.<\/p>\n Dr. Klaus Rappert Regensburg, 14.12.2017 Liebe Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger, sehr geehrte Frau B\u00fcrgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren der Verwaltung, werte Medienvertreter, wie die Frau B\u00fcrgermeisterin in ihrer Rede angesprochen hat, haben wir ein turbulentes politisches Jahr in<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0},"categories":[1],"tags":[],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2858"}],"collection":[{"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2858"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2858\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2877,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2858\/revisions\/2877"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2858"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2858"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2858"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nIm Anschluss an Herrn Daminger l\u00e4sst sich sagen: Die Finanzsituation und der Ausblick f\u00fcr die st\u00e4dtischen Finanzen sind gut. V\u00f6llig risikofrei kann ein Haushalt jedoch nie sein.<\/p>\n
\nDer Haushalt 2018 mit 905 Millionen Euro, davon \u00fcber 199 Mio. Euro im Verm\u00f6genshaushalt, ist trotz dieser enormen Investitionen solide finanziert.<\/p>\n
\nAusgehend von einem Schuldenstand \u2013 Ende 2016 \u2013 von 131 Mio. Euro planen wir bis Ende 2021 einen Schuldenabbau um 36 %, auf 84 Mio. Euro, jeweils einschlie\u00dflich der Schulden f\u00fcr die Arena.<\/p>\n
\nZur Erinnerung: In der Finanzplanung 2013-2017, das war die letzte, die unter der F\u00fchrung von OB Schaidinger und mit der CSU als damals st\u00e4rkster Fraktion beschlossen wurde, war f\u00fcr Ende 2017 eine R\u00fccklagenstand von 19,5 Mio. Euro prognostiziert. Tats\u00e4chlich wird die R\u00fccklage Ende 2017 aber ca. 217 Mio. Euro betragen.
\nHerr Daminger, diese kleine Prognoseabweichung um 1013 % verzeihen wir ihnen gerne. Sie zeigt aber auch: Wir gehen mit den Einnahmen sorgf\u00e4ltig um \u2013 ganz anders, als es hier in den letzten Jahren von der gro\u00dfen Oppositionspartei prophezeit wurde.<\/p>\n
\nDamit komme ich zum Punkt Personal und Stellenplan.<\/p>\n
\nWer Auftr\u00e4ge erteilt, muss auch daf\u00fcr sorgen, dass ausreichend Personal vorhanden ist, um die Auftr\u00e4ge auszuf\u00fchren.
\nEs ist bedauerlich, dass manche Kollegen diesen Zusammenhang von Ursache und Wirkung immer noch nicht verstanden haben.<\/p>\n
\nVor 10 Jahren, als die CSU noch allein das Sagen hatte, lagen wir bei 30,95 %, und manche in Stadtrat und Verwaltung erinnern sich sogar noch an Zeiten, in denen von der CSU ein Personalkostenanteil von bis zu 33 % als vertretbar angesehen wurde.
\nAber, dass muss wohl \u2013 wie in anderen Fragen auch \u2013 die \u201eandere CSU\u201c gewesen sein, die CSU von vor 2014, die zwar den gleichen Namen tr\u00e4gt und in Teilen heute sogar von den gleichen Personen vertreten ist, aber dennoch etwas ganz anderes war.<\/p>\n
\nWer wie die SPD-Stadtratsfraktion Bildungsgerechtigkeit schaffen will, muss deshalb mit qualit\u00e4tsvollen Kinderbetreuungsangeboten anfangen.<\/p>\n
\nWeitere Ma\u00dfnahmen, unter anderem der Neubau der Kaufm\u00e4nnischen Berufsschule, werfen mit Planungsmitteln in den Jahren 2020\/21 bereits ihre Schatten voraus.<\/p>\n
\nDas Wohnungsangebot wird in Regensburg wegen der vielen Menschen, die hier leben wollen, immer knapper und deshalb teurer.<\/p>\n
\nIch m\u00f6chte aber klarstellen, dass wir dort auch ein erhebliches Engagement unserer eigenen Wohnungsbautochter, der Stadtbau GmbH, sehen.<\/p>\n
\nDaneben ist es uns ein Anliegen, dass die Stadtbau GmbH als soziales Wohnungsunternehmen auch wirklich g\u00fcnstige Wohnungen anbietet. Darauf werden wir im kommenden Jahr besonderes Augenmerk legen.<\/p>\n
\nAuch im Haushalt 2018 zeigt sich das in der Vielzahl von Ma\u00dfnahmen der Stadt und Zusch\u00fcssen f\u00fcr Projekte verschiedenster freier Tr\u00e4ger, Vereine, Initiativen und Verb\u00e4nde:
\n\u2022 Weiterer Ausbau und Unterst\u00fctzung der Familienzentren
\n\u2022 neues Familienzentrum in den R\u00e4umen des EBW
\n\u2022 Weiterer Ausbau der Stadtteilprojekte, z.B. Pommernstra\u00dfe
\n\u2022 Unterst\u00fctzung des DrugStop Kontaktladens
\n\u2022 Der Stadtpass \u2013 eine Erfolgsgeschichte \u2013, Fortsetzung garantiert
\n\u2022 Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit, die sehr gut angenommen wird
\n\u2022 Schaffung einer Anlaufstelle f\u00fcr Senioren in Kumpfm\u00fchl im Jahr 2018 am Theodor-Heuss-Platz
\n\u2022 F\u00f6rderung der Schuldner- und Insolvenzberatung von Caritas und Diakonie
\n\u2022 F\u00f6rderung des Frauennotrufes und der Frauenh\u00e4user
\n\u2022 Fortsetzung des Jahn-Fan-Projekts
\n\u2022 Begegnungszentrum Guerickestra\u00dfe auf den Weg gebracht
\n\u2022 Runder Energietisch bei der REWAG mit vielen neuen Serviceangeboten, wo u.a. das Projekt Energiesparhelfer auf dem Weg gebracht wurde.
\nIch k\u00f6nnte noch vieles aufz\u00e4hlen, aber bereits mit dieser Aufz\u00e4hlung wird deutlich: Es gibt viel zu tun in unserer Stadtgesellschaft, damit niemand verloren geht, und es wird viel getan.<\/p>\n
\nIch setze diese Tradition sehr gerne fort und bedanke mich bei den beruflichen und besonders auch den ehrenamtlichen Feuerwehrleuten f\u00fcr ihren nicht ungef\u00e4hrlichen Einsatz f\u00fcr die Allgemeinheit.
\nDie SPD-Stadtratsfraktion l\u00e4sst diesem Dank erneut Taten folgen \u2013 Taten nicht nur im Haushalt, sondern auch dadurch, dass mehrere unserer Fraktionsmitglieder aktiv in Freiwilligen Feuerwehren engagiert sind.<\/p>\n
\nder Neubau der Hauptfeuerwache.<\/p>\n
\nHier treffen sich u.a. Themen wie Energie- und Klimapolitik, leistungsf\u00e4hige Infrastruktur, letztlich aber auch allgemeine Fragen der sozialen Teilhabe und Lebensqualit\u00e4t.<\/p>\n
\nAber erst seit 2014 werden von unseren Koalitionspartnern und uns konsequent N\u00e4gel mit K\u00f6pfen gemacht und in die konkrete Umsetzung eingestiegen. Auch die Frage der Radschnellwege werden wir weiterverfolgen.<\/p>\n
\nUngeachtet dessen werden die Investitionen in den Stra\u00dfenbau weiterhin gro\u00dfen Raum einnehmen, wobei jetzt nicht der Neubau, sondern die Sanierung und Umgestaltung, die Optimierung f\u00fcr den \u00d6PNV durch neue Busspuren und die Verbesserungen f\u00fcr den Radverkehr im Vordergrund stehen werden.<\/p>\n
\nEs wird m\u00f6glich sein, die Regionalbusse auf weniger Platz im Bahnhofsvorfeld unterzubringen und mit den Stadtbussen in deutlich besserem Raum als jetzt zu verkn\u00fcpfen.
\nDiese L\u00f6sungsans\u00e4tze zu konkretisieren und umzusetzen, ist die Aufgabe der allern\u00e4chsten Jahre.<\/p>\n
\nErst mit dem im letzten Jahr neu eingeleiteten „Charette“-Verfahren, das Anfang 2017 zu einem Grundkonzept f\u00fcr die Linienf\u00fchrung \u2013 das umgedrehte Y \u2013 und vor wenigen Monaten zu einer vereinfachten Kosten-Nutzen-Untersuchung f\u00fchrte, befinden wir uns auf dem Weg zum gro\u00dfen Schritt. Mit dieser Untersuchung wurde der Nachweis gef\u00fchrt, dass eine Stadtbahn sinnvoll, wirtschaftlich und damit grunds\u00e4tzlich realisierbar ist.<\/p>\n
\nEs geht nicht um eine eingleisige Bimmelbahn, wie sie vielleicht mancher angesichts der aktuell laufenden Restaurierung des letzten Regensburger Stra\u00dfenbahnzugs vor Augen hat, sondern um ein modernes, schnelles Verkehrsmittel, das im F\u00fcnf- oder im Hauptast sogar Zweieinhalb-Minuten-Takt bequem und zuverl\u00e4ssig unterwegs ist, die Fahrzeiten gegen\u00fcber den Bussen noch einmal deutlich verk\u00fcrzt und am Stau in der Hauptverkehrszeit einfach vorbeif\u00e4hrt.<\/p>\n
\nMit der Sanierung und Neugestaltung der zentralen Fu\u00dfg\u00e4ngerzone haben wir hier einen ersten Schritt gemacht.<\/p>\n
\nEin Dank daf\u00fcr ans Tiefbauamt und die beteiligten Baufirmen, aber auch an die Altstadtbesucher, Anwohner und Gesch\u00e4ftsleute f\u00fcr ihr Verst\u00e4ndnis und ihre Geduld.
\nPers\u00f6nlich freue ich mich schon darauf, dass wir jetzt mit der Neugestaltung der Wahlenstra\u00dfe das Erleben dieser Stra\u00dfe auf eine neue Ebene heben k\u00f6nnen.<\/p>\n
\nWir sehen das \u201eneue st\u00e4dtische Museum\u201c am Dachauplatz als zentralen Bestandteil der k\u00fcnftigen Regensburger Museumslandschaft, der inhaltlich und \u00f6rtlich eine wunderbare Symbiose mit dem Museum der Bayerischen Geschichte eingeht.<\/p>\n
\nIch danke auch f\u00fcr kritische Anmerkungen im sachlichen politischen Wettbewerb um die beste L\u00f6sung.<\/p>\n
\nVorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"