{"id":3681,"date":"2019-01-25T08:57:34","date_gmt":"2019-01-25T07:57:34","guid":{"rendered":"http:\/\/spd-stadtrat.de\/?p=3681"},"modified":"2019-01-25T09:01:30","modified_gmt":"2019-01-25T08:01:30","slug":"bezahlbarer-wohnraum-steht-im-mittelpunkt-planungen-der-regensburger-rathauskoalition-fuer-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/spd-stadtrat.de\/?p=3681","title":{"rendered":"Bezahlbarer Wohnraum steht im Mittelpunkt; Planungen der Regensburger Rathauskoalition f\u00fcr 2019"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: right;\">Regensburg, 22.01.2019<\/p>\n<p>Im Januar trafen sich die Mitglieder der Koalitionsfraktionen von SPD, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen, Freien W\u00e4hlern und FDP zu ihrer Klausur, um die Schwerpunkte f\u00fcr das neue Jahr zu Besprechen. Themen waren in der Hauptsache Wohnungsbau, Stadtbau GmbH, Altstadtverkehr und Stadtbahn.<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/spd-stadtrat.de\/?attachment_id=2357\" rel=\"attachment wp-att-2357\"><img loading=\"lazy\" class=\"alignright size-medium wp-image-2357\" src=\"http:\/\/spd-stadtrat.de\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/Wohnungsbau-300x225.jpg\" alt=\"\" width=\"300\" height=\"225\" srcset=\"https:\/\/spd-stadtrat.de\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/Wohnungsbau-300x225.jpg 300w, https:\/\/spd-stadtrat.de\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/Wohnungsbau-600x450.jpg 600w, https:\/\/spd-stadtrat.de\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/Wohnungsbau.jpg 761w\" sizes=\"(max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/><\/a>Als Erfolg der <strong>Wohnbauoffensive der Koalition<\/strong> konnten die hohen Zahlen bei den Baugenehmigungen festgehalten werden, die in den letzten drei Jahren regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberdurchschnittlich hoch zwischen 1200 und 1700 genehmigten Wohneinheiten lagen. Allein 2018 wurden \u00fcber 1000 neue Wohnungen in Regensburg bezugsfertig, davon 253 gef\u00f6rderte Wohnungen.<\/p>\n<p>Um beim Wohnungsneubau weiterhin am Ball zu bleiben, nutzt die Stadt die neuen M\u00f6glichkeiten des Bauplanungsrechts und schafft an der Kirchmeierstra\u00dfe und der Grunewaldstra\u00dfe Wohnungen in sogenannten urbanen Gebieten, wo zu 100% bzw. 40% gef\u00f6rderte Wohnungen entstehen. Dar\u00fcber hinaus haben die Koalitionsfraktionen die Pr\u00fcfung der \u00dcberbauung von Firmen- und Supermarktparkpl\u00e4tzen initiiert. Danach konnten durch die Verwaltung 35 Stellen identifiziert werden, die jetzt in eine vertiefte \u00dcberpr\u00fcfung &#8211; im Kontakt mit den Grundst\u00fcckseigent\u00fcmern &#8211; gehen.<\/p>\n<p>Die Koalition hat sich darauf verst\u00e4ndigt, dass die Vergabe von st\u00e4dtischen Grundst\u00fccken grunds\u00e4tzlich nur noch im <strong>Erbbaurecht<\/strong> erfolgen soll. Ausgenommen werden davon nur Grundst\u00fccke, die der Stadtbau GmbH zur Verf\u00fcgung gestellt werden, ferner in der Regel noch Grundst\u00fccke f\u00fcr Reihen- und Einfamilienh\u00e4user sowie Gewerbegrundst\u00fccke. Damit werden der Stadt dauerhafte Einnahmen gesichert und langfristige Steuerungsm\u00f6glichkeit erhalten. F\u00fcr Bauwerber gestaltet sich der Eigentumserwerb mit Erbbaurecht attraktiv, weil die hohen Investitionen in den Grundst\u00fcckserwerb wegfallen.<\/p>\n<p>F\u00fcr die Baulandentwicklung allgemein wird mit dem <strong>Baulandbeschluss <\/strong>\u00e4hnlich wie in M\u00fcnchen mit der SoBoN (Soziale Bodennutzung) ein transparentes Instrument f\u00fcr Bauinvestoren geschaffen, in dem die Regelungen f\u00fcr die \u00dcbernahme von Planungs- und Erschlie\u00dfungskosten, die Kosten f\u00fcr naturschutzrechtliche Ausgleichsma\u00dfnahmen und die Quoten f\u00fcr gef\u00f6rderten&nbsp; Wohnungsbau einheitlich gestaltet werden.<\/p>\n<p>Beim gef\u00f6rderten Wohnungsbau wird dabei die 20%-Quote f\u00fcr Wohnungen der F\u00f6rderstufe EOF I und II um weitere 20% gef\u00f6rderte Wohnungen der Stufe EOF III erweitert. Bei Verwendung st\u00e4dtischer Grundst\u00fccke zu Wohnzwecken (ab 4.500 m\u00b2) soll die Quote gef\u00f6rderter Wohnung im Verh\u00e4ltnis 20% (EOF I und II) \u2013 40% (EOF III) \u2013 40% (freifinanziert, auch f\u00fcr Genossenschaften und andere Bauformen)&nbsp; festgelegt werden.<\/p>\n<p>Die SPD-Fraktion wird mit ihren Partnern die <strong>Stadtbau GmbH<\/strong> noch in diesem Jahr durch entsprechende Grundsatzbeschl\u00fcsse sozialer ausrichten. Die Mieten sollen dabei grunds\u00e4tzlich erkennbar unter Mietspiegel-Niveau bleiben. Mietsteigerungen werden begrenzt. Auch wird es konkrete Vorgaben f\u00fcr sozialen Umgang mit Mieterinnen und Mietern, insbesondere bei sanierungsbedingt notwendigen Umz\u00fcgen, geben.<\/p>\n<p>Bereits seit 2015 lassen wird j\u00e4hrlich gepr\u00fcft, ob durch Ferienwohnungen ben\u00f6tigter Wohnraum verloren geht. Falls die Voraussetzungen daf\u00fcr vorliegen, sollte mit einer <strong>Zweckentfremdungssatzung<\/strong> gegengesteuert werden. Der n\u00e4chste Bericht dazu wird im ersten Halbjahr erwartet.<\/p>\n<p>Eine Arbeitsgruppe in Koalition wird f\u00fcr die <strong>Verkehrsberuhigung in der Altstadt<\/strong> konkrete Ziele zum Gesamtkonzept definieren und zus\u00e4tzlich herausarbeiten, ob und welche Verbesserungen kurzfristig umgesetzt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Mit der demn\u00e4chst anstehenden Stellenbesetzung des Projektleiters <strong>Stadtbahn<\/strong> und Etablierung der Organisationsstruktur geht dieses Thema bis zur Sommerpause in die konkrete Realisierung. Parallel dazu werden jetzt Gespr\u00e4che zur Finanzierung mit den&nbsp; F\u00f6rdermittelgebern anlaufen. Der Koalition ist wichtig, dass in der laufenden Wahlperiode die ersten wegweisenden Schritte der Stadtbahnplanung stattfinden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Regensburg, 22.01.2019 Im Januar trafen sich die Mitglieder der Koalitionsfraktionen von SPD, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen, Freien W\u00e4hlern und FDP zu ihrer Klausur, um die Schwerpunkte f\u00fcr das neue Jahr zu Besprechen. 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