TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Vorlage des Jahresabschlusses 2013 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3
Wirtschaftsplan 2016 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 4
Übertragung von Sitzungen im Internet, Auswertung des Probejahres und weiteres Vorgehen
TOP 5
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 6
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Stadtrat
TOP 7
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2015
TOP 8
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2018;Investitionsprogramm 2015 bis 2019
TOP 9
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 10
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 11
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016; Stellenplan
TOP 12
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 13
marinaForum Regensburg – ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 14
Austritt der Stadt Regensburg aus dem Deutschen Versicherungs-Schutzverband e.V.
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Ehemaliger Europabrunnen am Ernst-Reuter-Platz;
Fertigstellung als bodenebener Brunnen mit künstlerischer Gestaltung , Sitzgelegenheiten und Informationseinrichtungen („Römerrastplatz“)
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut; Bericht 2015
TOP 3
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 4
Möblierungskonzept Altstadt
TOP 5
Neugestaltung „Zentrale Fußgängerzone“
TOP 6
Grünthalter Straße; Radweg vom heutigen Radwegende auf Höhe des Brandlbergs bis zur Stadtgrenze bei Grünthal
TOP 7
Ausbau und Verlängerung der Blumenstraße
Maßnahmenbeschluss
TOP 8
Vereinbarung mit Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zum Neubau der Protzenweiherbrücke; Neuregelung zur barrierefreien Ertüchtigung der Treppe zur Gerhardinger Straße
TOP 9
Ausbau der Klausenburger Straße und Kanalsanierung
Maßnahmenbeschluss
TOP 10
Erschließung der ehemaligen Nibelungenkaserne
Rudolf-Vogt-Straße und westliche Stichstraße zum TechCampus
Maßnahmenbeschluss
TOP 11
Neubau der Klenzebrücke und der Verkehrsanlagen Klenzestraße,
Dechbettener Straße und der notwendigen Betriebswege sowie der Erschließung des neuen Standortes der Altstadtfeuerwehr
Maßnahmenbeschluss
TOP 12
Umbau und Signalisierung des Knotenpunktes Bajuwarenstraße/Von-Seeckt-Straße i.V.m. der neuen Zufahrt zur geplanten Erstaufnahmeenrichtung für Asylbewerber und Flüchtlinge
Maßnahme Beschluss
TOP 13
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2016
Altstadtsanierung –
Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
TOP 14
Mietspiegel 2016/17
TOP 15
Sachstandsbericht zur umfassenden Freigabe aller Straßen, Gassen und Plätze für den Radverkehr im Altstadtbereich
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.11.2015
TOP 16
Regionale Fahrradwegeverbindung Brandsberg/Keilberg – Grünthal
Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 29.10.2015
TOP 17
Bauerecht für Kleingärten
Ergänzungsantrag der ÖDP-Stadtratsfraktion zu TOP 4 – Neubau von Krautgärten in Burgweinting – der Sitzung des Umweltausschusses vom 17.11.2015
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Bericht: 10. Jahre Jobcenter Stadt Regensburg – mündlicher Bericht –
TOP 3
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 01.07.2015
TOP 4
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut;
Bericht 2015
TOP 5
Haushaltsplan 2016 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 6
Haushaltsplan 2016 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 7
Haushaltsplan 2016 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 8
Haushaltsplan 2016 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
TOP 9
Haushaltsplan 2016 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung
TOP 10
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2016
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019; Investitionsprogramm 2015 bis 2019
TOP 3
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019;
Mittelfristige Finanzplanung
TOP 4
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 5
Haushaltsplan der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016;
Stellenplan
TOP 6
Wirtschaftsplan 2016 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 7
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016;K
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 8
Vorlage des Jahresabschlusses 2013 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 9
Informationen zum Thema Asyl
TOP 10
Haushaltsplan 2016 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne 2016 für das Ev. Alten- und Pflegeheim
Johannesstift und für das Ev. Krankenhaus (Gebäude)
TOP 11
Haushaltsplan 2016 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 12
Haushaltsplan 2016 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 13
Haushaltsplan 2016 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 14
Haushaltsplan 2016 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
TOP 15
Haushaltsplan 2016 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung
TOP 16
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2016
TOP 17
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut;
Bericht 2015
TOP 18
Verteilung der Geschäfte an Bürgermeister und berufsmäßige Stadtratsmitglieder
TOP 19
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Reinhausen, Weichs, Sallern-Gallingkofen am 22.09.2015
TOP 20
Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit
TOP 21
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Stadtrat
TOP 22
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bezw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2015
TOP 23
marinaForum Regensburg – ergänzender Ma0nahmenbeschluss
TOP 24
Austritt der Stadt Regensburg aus dem Deutschen Versicherungs-Schutzverband e.V.
TOP 25
Ehemaliger Europabrunnen am Ernst-Reuter-Platz;
Fertigstellung als bodenebener Brunnen mit künstlerischer Gestaltung, Sitzgelegenheiten und Informationseinrichtungen („Römerplatz“)
TOP 26
Ausbau und Verlängerung der Blumenstraße
Maßnahmenbeschluss
TOP 27
Ausbau der Klausenburger Straße und Kanalsanierung
Maßnahmenbeschluss
TOP 28
Erschließung der ehemaligen Nibelungenkaserne
Rudolf-Vogt-Straße und westliche Stichstraße zum TechCampus
Maßnahmenbeschluss
TOP 29
Neubau der Klenzebrücke und der Verkehrsanlagen Klenzestraße; Dechbettener Straße und der notwendigen Betriebswege sowie der Erschließung des neuen Standortes der Altstadtfeuerwehr
Maßnahmenbeschluss
TOP 30
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2016
Altstadtsanierung –
Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
TOP 31
Mietspiegel 2016/17
