Dez
13
Do
Stadtrat
Dez 13 um 14:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes

TOP 3:
Verabschiedung von Herrn Rechts- und Regionalreferenten Dr. Schörnig

TOP 4:
Wirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 5:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022

TOP 6:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2019 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift

TOP 7:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021

TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 9:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 10:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Kumpfnmühl-Ziegetsdorf vom 26.09.2018

TOP 11:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität; Strukturelle Verbesserungen

TOP 12:
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung -BGS)

TOP 13:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg-Mibilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018

TOP 14:
Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr 2018;
Verzicht auf Umschuldungen – zusätzliche außerordentliche Tilgungen

TOP 15:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Investitionsprogramm 2018 bis 2022

TOP 16:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Mittelfristige Finanzplanung

TOP 17:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 18:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019K;
Stellenplan

TOP 19:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 20:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth
Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnahle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Grundsatzbeschluss

TOP 21:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbau im stadteigenen Gebäude Maximilinastr 26
Beschluss über die technische Ausführung

TOP 22:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss

TOP 23:
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening:
Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG;
Maßnahmenbeschluss

TOP 24:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse

TOP 25:
Kanalsanierung „Gebiet Schmellerstraße“ – „BA I „Schmellerstraße“

TOP 26:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße

TOP 27:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarktes – Spielpunkte
Ergänzung Maßnahmenbeschluss

TOP 28:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019-2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten

Jan
15
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 15 um 16:00
Jan
16
Mi
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Freizeit und des Kulturausschusses
Jan 16 um 16:00
Jan
22
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 22 um 16:00
Jan
29
Di
Grundstücksausschuss
Jan 29 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 29 um 17:00
Jan
30
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 30 um 16:00
Stadtrat
Jan 30 um 18:00
Feb
5
Di
Jugendhilfeausschuss
Feb 5 um 16:00
Feb
6
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Feb 6 um 16:00