Okt
27
Di
Grundstücksausschuss
Okt 27 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 27 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze, Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 4:
Kenntnisnahme Ideenwettbewerb „Nachfolgenutzung Prinz-Leopold/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale“

TOP 5:
Kanalsanierung Roter-Brach-Weg zwischen Klosterackerweg und An den Klostergründen (Kanalsanierungsgebiet „Roter-Brach-Weg BA 1“)

TOP 6:
Umbaumaßnahmen am Rennweg im Bereich des Bahnhaltepunktes Prüfening

TOP 7:
Bürgerbefragung 2019

TOP 8:
Regensburg-Plan 2040 – Zwischenbericht

TOP 9:
Tempo 30 in der Guerickestraße vor dem Ankerzenrum Zeißtower und der GU-Guerickestraße; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 01.10.2020

TOP 10:
Shuttle-Buslinie am Campus-Areal; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.10.2020

Okt
28
Mi
Jugendhilfeausschuss
Okt 28 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss

TOP 4:
Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept für das Menschen-in-Not-Schutzhaus im Bürgerstift St. Michael

TOP 5:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Familientreff Nord Regensburg; Trägerwechsel; Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Ostbayern

TOP 6:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2021

TOP 7:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2021

TOP 8:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist

TOP 9:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 10:
Erweiterung des Städt. Kindergartens im Gewerbepark um eine Gruppe (25 Plätze) durch Umbau der benachbarten Halle A66 sowie erforderliche Umbaumaßnahmen im Bestand

TOP 11:
Ergänzender Maßnamenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße

Okt
29
Do
Stadtrat
Okt 29 um 16:00

BescTOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 8:
Beitritt zur „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V.“ (BAG)

TOP 9:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss

TOP 10:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 11:
I. Freistellung von Mitarbeiter/-innen zur Betreuung eigener Kinder aufgrund pandemiebedingter Schließung von Schulen und Kindertagesstätten
II. Freistellung von Mitarbeiter/-innen aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe

TOP 12:
Vergünstigte Nutzung städtischer Einrichtungen für Inhaber des LandkreisPasses

TOP 13:
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Anpassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg

TOP 14:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 15:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren und -beiträge sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)

TOP 16:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule -SuMGS) vom 17. Juni 2005 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung – Gebührensatzung – MFEGS) vom 12. April 2016

TOP 17:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS)

TOP 18:
Pandemiebedingte Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung

TOP 19:
Änderung der Mitglieder des Kulturbeitrats

TOP 20:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße

TOP 21:
Kanalsanierung Roter-Brach-Weg zwischen Klosterackerweg und An den Klostergründen (Kanalsanierungsgebiet „Roter-Brach-Weg BA 1“)

TOP 22:
Übertragung von Personalbefugnissen auf den Leiter des Personalamtes

TOP 23:
Verabschiedung von Herrn Personal- und Verwaltungsreferenten Eckert

Nov
10
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 10 um 16:00
Nov
11
Mi
Ausschuss für Bildung
Nov 11 um 15:00
Personalausschuss
Nov 11 um 17:00 – 18:00
Nov
12
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Nov 12 um 18:00
Nov
17
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 17 um 16:00
Nov
18
Mi
Grundstücksausschuss
Nov 18 um 16:00