TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Überlassung von Dienstfahrrädern an städtische Mitarbeiter auch für den privaten Gebrauch
TOP 3:
Geförderte Beschäftigungsverhältnisse; Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“
TOP 4:
Gründung eines städtischen Promotionsteams
TOP 5:
Regelung des Leistungsentgelts und der Leistungsbezüge
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das >Jahr 2015
TOP 3:
Programm zur Förderung von Elektrofahrzeugen für Taxiunternehmer, Handwerker und für soziale Dienste sowie von Lastenpedelecs für wirtschaftliche und gemeinnützige Zwecke
TOP 4:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016
TOP 5:
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels
TOP 6:
Antrag auf Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung vom 03.04.2006,
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2016
TOP 7:
Veröffentlichung der Tagesordnungspunkte nichtöffentlicher Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse;
Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse von nichtöffentlichen Beschlüssen;
Öffentliche Bekanntgabe von Beschlüssen, deren Nichtöffentlichkeit entfallen ist;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 07.10.2016
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Goethe-Gymnasium
Umbau der bisherigen Hausmeisterwohnungen im Hauptgebäude zu Räumen für die offene Ganztagsschule – Technischer Beschluss
TIO 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017 – Amt 55
TOP 3
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017 – Amt 51
TOP 4
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017 – Amt 52
TOP 5
Bedarf für „24-Stunden-Kitas“ in Regensburg
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der AGSV (Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen) Nordbayern e.V.
TOP 3
Programm zur Förderung von Elektrofahrzeugen für Taxiunternehmer, Handwerker und für soziale Dienste sowie von Lastenpedelecs für wirtschaftliche oder gemeinnützige Zwecke
TOP 4
Geförderte Beschäftigungsverhältnisse; Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“
TOP 5
Regelung des Leistungsentgelts und der Leistungsbezüge
TOP 6
EU-Projekt „Danube Culture Platform – Creative Spaces of the 21st Centure“
TOP 7
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels
TOP 8
Bedarfsplan zur vorschulischen Kinderbetreuung 2016
TOP 9
Maßnahmen zur Förderung der Regensburger Altstadt
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Planungen zu einem Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB), einer ÖPNV-Trasse mit ZOB-Brücke, sowie einem Regensburger Kultur- und Kongresszentrum (RKK) – Zwischenbericht / weiteres vorgehen
TOP 3:
Prüfung der Notwendigkeit eines Kultur- und Kongresszentrums;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 02.11.2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BO
TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215 I, Industriegebiet am Ostbahnhof
-Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 232 II, östlich der Dr.-Leo-Ritter-Straße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 232, westl. der Lilienthalstraße
– Konzeptbeschluss
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB
TOP 5:
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 253-I „Burgweinting Nord II nördlich der Franz-Josef-Strauß-Allee“
TOP 6:
Kanalerneuerung Dechbettener Straße – zwischen Taxisstraße und Wilhelmstraße
TOP 7:
Kanalsanierung „Wittelsbacher Straße“
TOP 8:
Planungen für die Gleichstromtrasse SuedOstLink im Raum Regensburg
TOP 9:
Straßenbenennung des Neubaugebietes in Regensburg Brandlberg;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 07.10.2016
TOP 10:
Machbarkeitsstudie Stadtbahn;
Aufnahme der Maßnahme in das IP 2016/2020
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.10.2016
TOP 11:
Kreuzungsfreier Ausbau Frankenstraße/Nordgaustraße;
Aufnahme der Maßnahme in das IP 2016/2020
Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 25.10.2016