TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Planungen zu einem Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB), einer ÖPNV-Trasse mit ZOB-Brücke, sowie einem Regensburger Kultur- und Kongresszentrum (RKK) – Zwischenbericht / weiteres vorgehen
TOP 3:
Prüfung der Notwendigkeit eines Kultur- und Kongresszentrums;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 02.11.2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BO
TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215 I, Industriegebiet am Ostbahnhof
-Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 232 II, östlich der Dr.-Leo-Ritter-Straße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 232, westl. der Lilienthalstraße
– Konzeptbeschluss
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB
TOP 5:
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 253-I „Burgweinting Nord II nördlich der Franz-Josef-Strauß-Allee“
TOP 6:
Kanalerneuerung Dechbettener Straße – zwischen Taxisstraße und Wilhelmstraße
TOP 7:
Kanalsanierung „Wittelsbacher Straße“
TOP 8:
Planungen für die Gleichstromtrasse SuedOstLink im Raum Regensburg
TOP 9:
Straßenbenennung des Neubaugebietes in Regensburg Brandlberg;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 07.10.2016
TOP 10:
Machbarkeitsstudie Stadtbahn;
Aufnahme der Maßnahme in das IP 2016/2020
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.10.2016
TOP 11:
Kreuzungsfreier Ausbau Frankenstraße/Nordgaustraße;
Aufnahme der Maßnahme in das IP 2016/2020
Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 25.10.2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Feriensportprogramm für Kinder und Jugendliche
Funtime
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2015 sowie des Zwischenberichts zum 30.06.2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Wirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 4:
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 5:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2016/2018
TOP 6:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016
TOP 7:
Neuregelung der Umsatzbesteuerung (§ 2 b UStG) – Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG
TOP 8:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020; Investitionsprogramm 2016 bis 2020
TOP 9:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 10:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 11:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Stellenplan
TOP 12:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 13:
Verordnung der Stadt Regensburg über die Bekämpfung verwilderter Tauben (Tauben-Verordnung-TV)
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Universität Regensburg (Erweiterung der Energiezentrale (Am Biopark 10) um ein Blockheizkraftwerk (BHKW), zwei Niedertemperaturkesssel und die dazugehörigen Nebenanlagen)
TOP 3:
Finanzierung Betriebskosten Energiebildungszentrum – Grundsatzbeschluss
TOP 4:
Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Regensburg
TOP 5:
Neubau Kleingartenanlage Burgweinting mit 28 Parzellen
TOP 6:
Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächennutzung für die Stadt Regensburg
TOP 7:
Klärwerk Regensburg;
Nutzung der überschüssigen Abwärme der BHKW-Anlage durch die REWAG für eine Wärmeversorgung in der Gemeinde Barbing – Grundsatzbeschluss
TOP 8:
Freiflächengestaltungssatzung;
Antragt der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 11.11.2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 3:
Umzug und Erneuerung des Verkehrsrechnersystems
TOP 4:
Möblierungskonzept Altstadt; Zwischenbericht; Entscheidung zur Standardmöblierung; Maßnahmenbeschluss Phase 1
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64 II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße, zur Änderung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 64, Teilbebauungsplan östlich der Killermannstraße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13a BauGB
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB
TOP 6:
Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächensatzung für die Stadt Regensburg
TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Gestaltung und Ausstattung der Kinderspielplätze, die Ablösebeträge für Kinderspielplätze und die Herstellung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen bei bestehenden baulichen Anlagen
TOP 8:
Erneuerung der Anschlusskanäle am Domplatz wischen Altdorferplatz und Pfauengasse
TOP 9:
Neubau eines Wasserrettungszentrums durch die DLRG am Unteren Wöhrd, Kostenbeteiligung an den vorgezogenen gebäude- und grundstücksintegrierten Hochwasserschutzmaßnahmen – Maßnahmenbeschluss
TOP 10:
Sachstandsbericht „Schäffnerquartier“ – Kooperatives Verfahren zur Bebauung von Anwesen in der Grasgasse und der Schäffnerstraße
TOP 11:
Ferienwohnungen im Stadtgebiet Regensburg