Mai
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mai 9 um 16:00

OP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmenbeschluss und Technischer Beschluss für die Instandsetzung der Dachabdichtung im Bereich des Dachrandes der Zweifachturnhalle und die Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der zugehörigen Umkleideräume an der Grundschule St. Wolfgang

 

Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Mai 9 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Errichtung eines Multifunktionsgebäudes
Vergabeverfahren 17 E 034 Planung und Bau

TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof;
Neufassung der Satzung der Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 7
Richtlinien für die Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 8:
Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats

Mai
10
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Mai 10 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die BMW AG, Werk Regensburg, Herbert-Quandt-Allee (Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ, Anlagenteil Lackiererei; Umbau der Trockner für Fahrzeugkarossen mit Unterbodenschutz (USB) im Geb. 40.0 und Erweiterung der Lager für wasserbasierte Lacke im Gebäude 41.0 und 41.5)

TOP 3:
Energiebildungszentrum – Vertrag mit der Energieagentur Regensburg e.V.

TOP 4:
Sachstandsbericht 2017 – Umsetzung Energienutzungsplan

Mai
16
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 16 um 16:00

TOP1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 3:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)

TOP 4:
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)

TOP 5:
Radschnellweg entlang der BAB A 3

TOP 6:
Donaustaufer Straße, Ortsdurchfahrt Schwabelweis
Konzept zur Verbesserung der Nahmobilität – Grundsatzbeschluss –

TOP 7:
Geh- und Radwegbrücke im Bereich der Eisenbahnbrücke Sinzing
Beschluss zur Durchführung der Genehmigungsverfahren

TOP 8:
Sanierung des Straßenentwässerungskanals in der Walhalla-Allee

TOP 9:
Hochwasserschutz am Aubach
Gewässerausbau Burgweinting – Ortskern (Zwischen DB-Durchlass und HRB Burgweinting) Änderung des Maßnahmenbeschlusses – Kostenfortschreibung

TOP 10:
Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Altstadt,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.04.2017

TOP 11:
Gestaltungsbeirat,
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 24.04.2017

Mai
17
Mi
Kulturausschuss
Mai 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
REGENSBURG POPKULTUR FESTIVAL plus2018

TOP 3:
6. Regensburger Kulturpflaster

TOP 4:
Kulturelle Großveranstaltungen 2018

TOP 5:
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels

TOP 6:
Sachstandsbericht über die aktuelle Situation sowie die geplanten Maßnahmen im Stadtarchiv Regensburg;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2017

Mai
18
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mai 18 um 15:30
Jugendhilfeausschuss
Mai 18 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Abschluss einer Fördervereinbarung mit dem a.a.a. – Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer e.V.

TOP 4:
Abschluss einer Förder- und Personalvereinbarung mit dem Stadtjugendring Regensburg

TOP 5:
Kompetenzagentur Regensburg
Schaffung eines neuen Projektes „Wohnfähigkeitstraining“

TOP 6:
Jahresbericht 2016 des Amtes für kommunale Jugendarbeit

TOP 7:
Mehrgenerationenhaus der Stadt Regensburg
Umsetzung des Bundesprogramms – Bestandteil der kommunalen Planungen

TOP 8:
Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne
Maßnahmenbeschluss

TOP 9:
Errichtung eines Kinderhauses im Bebauungsplangebiet Schwablweis

Mai
23
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mai 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
Erneuerung der Toilettenanlagen im Untergeschoss und im Backstagebereich des Theaters, sowie Einbau einer Behindertentiolette
– Technische Erneuerung des Auditorium

Mai
24
Mi
Stadtrat
Mai 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Abschluss einer Fördervereinbarung mit dem a.a.a. – Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer e.V.

TOP 3:
Abschluss einer Förder- und Personalvereinbarung mit dem Stadtjugendring Regensburg

TOP 4:
Mehrgenerationenhaus der Stadt Regensburg
Umsetzung des Bundesprogramms – Bestandteil der kommunalen Planungen

TOP 5:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014; Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014; Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8:
Waisenhausstiftung Stadtamhof; Neufassung der Satzung der Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 9:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg für den Integrationsbeirat

TOP 10:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 11:
Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats

TOP 12:
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)

TOP 13:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)

TOP 14:
Energiebildungszentrum – Vertrag mit der Energieagentur Regensburg e.V.

TOP 15:
Änderung im Fraktionsvorstand der CSU-Stadtratsfraktion

TOP 16:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 17:
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 18:
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2000 bis 2005 der Stadt Regensburg und Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2011 (Teilbericht1) und Bericht über die fachtechnische Prüfung der Bauausgaben (Teilbericht 2) der Stadt Regensburg

TOP 19:
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels

TOP 20:
Fortschreibung/Neuauflage des Sportentwicklungsplans für die Stadt Regensburg

TOP 21:
Förderprogramm des Kultusministeriums für Berufsschulen zur Ausstattung für „Industrie 4.0″ – Grundsatzbeschluss“

TOP 22:
Städtisches Von-Müller-Gymnasium
Fortführung des derzeit laufenden Deutschförderprojekts „InGym-Junior-Klasse“ im ‚Schuljahr 2017/18

TOP 23:
Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne
Maßnahmenbeschluss

TOP 24:
Errichtung eines Kinderhauses im Bebauungsplangebiet Schwabelweis

TOP 25:
Kanalsanierung Simmernstraße zwischen Königswiesenweg und Bischof-Wittmann-Straße

TOP 26:
Kanalsanierung in der Chamer Straße im Bereich zwischen Amberger Straße und Lamer Straße – I. BA Wasserschutzgebiet Sallern

TOP 27:
Hochwasserschutz am Aubach
Gewässerausbau Burgweinting – Ortskern (zwischen DB-Durchlass und HRB Burgweinting)
Änderung des Maßnahmenbeschlusses – Kostenfortschreibung

TOP 28:
Kompetenzagentur Regensburg
Schaffung eines neuen Projektes „Wohnfähigkeitstraining“

TOP 29:
Bekenntnis für Abschiebestopp nach Afghanistan, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2017

Jun
1
Do
Rechnungsprüfungsausschuss
Jun 1 um 16:00