TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
Erneuerung der Toilettenanlagen im Untergeschoss und im Backstagebereich des Theaters, sowie Einbau einer Behindertentiolette
– Technische Erneuerung des Auditorium
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Abschluss einer Fördervereinbarung mit dem a.a.a. – Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer e.V.
TOP 3:
Abschluss einer Förder- und Personalvereinbarung mit dem Stadtjugendring Regensburg
TOP 4:
Mehrgenerationenhaus der Stadt Regensburg
Umsetzung des Bundesprogramms – Bestandteil der kommunalen Planungen
TOP 5:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014; Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014; Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2017
TOP 8:
Waisenhausstiftung Stadtamhof; Neufassung der Satzung der Waisenhausstiftung Stadtamhof
TOP 9:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg für den Integrationsbeirat
TOP 10:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 11:
Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats
TOP 12:
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)
TOP 13:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)
TOP 14:
Energiebildungszentrum – Vertrag mit der Energieagentur Regensburg e.V.
TOP 15:
Änderung im Fraktionsvorstand der CSU-Stadtratsfraktion
TOP 16:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
TOP 17:
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 18:
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2000 bis 2005 der Stadt Regensburg und Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2011 (Teilbericht1) und Bericht über die fachtechnische Prüfung der Bauausgaben (Teilbericht 2) der Stadt Regensburg
TOP 19:
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels
TOP 20:
Fortschreibung/Neuauflage des Sportentwicklungsplans für die Stadt Regensburg
TOP 21:
Förderprogramm des Kultusministeriums für Berufsschulen zur Ausstattung für „Industrie 4.0″ – Grundsatzbeschluss“
TOP 22:
Städtisches Von-Müller-Gymnasium
Fortführung des derzeit laufenden Deutschförderprojekts „InGym-Junior-Klasse“ im ‚Schuljahr 2017/18
TOP 23:
Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne
Maßnahmenbeschluss
TOP 24:
Errichtung eines Kinderhauses im Bebauungsplangebiet Schwabelweis
TOP 25:
Kanalsanierung Simmernstraße zwischen Königswiesenweg und Bischof-Wittmann-Straße
TOP 26:
Kanalsanierung in der Chamer Straße im Bereich zwischen Amberger Straße und Lamer Straße – I. BA Wasserschutzgebiet Sallern
TOP 27:
Hochwasserschutz am Aubach
Gewässerausbau Burgweinting – Ortskern (zwischen DB-Durchlass und HRB Burgweinting)
Änderung des Maßnahmenbeschlusses – Kostenfortschreibung
TOP 28:
Kompetenzagentur Regensburg
Schaffung eines neuen Projektes „Wohnfähigkeitstraining“
TOP 29:
Bekenntnis für Abschiebestopp nach Afghanistan, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg bdehandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO
TOP 3:
Marina Quartier – Hafenterminal – städtebauliches Konzept
TOP 4:
Gestaltungsbeirat
Berufung eines Beiratsmitgliedes
TOP 5:
Verbesserung im Radwegenetz
Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges in der Galgenbergstraße zw. Johann-Hösl- und Otto-Hahn-Straße auf der Ostseite )Fahrtrichtung Norden):
Technischer Maßnahmenbeschluss
TOP 6:
Übernahme der Kosen für ein Jahresabonnement des Öko-Tickets oder eines anderen geeigneten Zeittickets des RVV
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.05.2017
TOP 7:
Verbesserung ÖPNV: Erweiterung des Nachtbusnetzes
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.05.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes (BayGHlG); Gleichstellungskonzept Stadtverwaltung Regensburg
TOP 3:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Regensburg GmbH
TOP 3:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH
TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Badebetriebe GmbH
TOP 5:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH
TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der LSR Lagerhaus- und Schifffahrtsgesellschaft mbH Regensburg
TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GbmH
TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH
TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH
TOP 11:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH
TOP 12:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)
TOP 13:
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit
TOP 14:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg beim Bayer. IT-Sicherheitscluster e.V.
TOP 15:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
TOP 16:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016
TOP 17:
Regensburger Dulten; Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.05.2017
TOP 18:
Einrichtung einer Ombudsstelle;
Antrag der CSU- Stadtratsfraktion vom 30.05.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Verteilung der Geschäfte an berufsmäßige Stadtratsmitglieder nach Art. 46 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern; Änderung in den Geschäftsbereichen des Kulturreferat (R IV) und des Planungs- und Baureferats (R VI)
TOP 3:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen
TOP 4:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Planungs- und Baureferates
TOP 5:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 6:
Änderung bei den Mitgliedern des Aufsichtsrats der BioPark Regensburg GmbH
TOP 7:
Änderung bei den Mitgliedern des Aufsichtsrats der RBD Regensburg Business Development GmbH
TOP 8:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)
TOP 9:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Westenviertel vom 15.03.2017
TOP 10:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg beim Bayer. IT-Sicherheitscluster e.V.
TOP 11:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 3:
Bundesautobahn A 3 „Nürnberg-Passau“, 6-streifiger Ausbau zwischen Autobahnkreuz Regensburg und Anschlussstelle Rosenhof
Planfeststellungsbeschluss vom 27.04.2017
TOP 4:
Verlängerung der Leibnitzstraße zwischen der Eisackerstraße und dem Moosgraben
– Anpassung des Maßnahmenbeschlusses
TOP 5:
Benennung einer Straße bzw. eines Platzes nach Helmut Kohl;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017