Nov
28
Di
Stadtrat
Nov 28 um 14:00
  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Informationen zum Museum der Bayerischen Geschichte-mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Richard Loibl
  3. Fortschreibung der Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption bei der Stadt Regensburg
  4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Regensburg GmbH
  5. Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus; Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg an den zusätzlichen brandschutztechnischen Aufwendungen
  6. Ausbau der personellen Besetzung des Stadtteilprojektes Nord
  7. Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg
  8. Neuerlass der Abfallwirtschaftssatzung
  9. Vertretung der Stadt Regensburg im Aufsichtsrat der Ostbayerischen Verwertungs- und Energieerzeugungsgesellschaft mbH (OVEG)
  10. Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtbau-GmbH
  11. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
  12. Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg
  13. Änderung der Entwässerungsabgabensatzung
  14. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017; Entscheidungskompetenz Stadtrat
  15. Albrecht-Altdorfer-Gymnasium; Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude- Maßnahmenbeschluss
  16. Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfonds Bildungsarbeit
  17. Freizeitsporthalle für Integration; Fortführung des Angebots
  18. Teilnahme am Bundesprogramm „Sprach KiTA-Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“
  19. Klärwerk Regensburg; Optimierung der Phosphorelimination
  20. Erweiterung des Entwässerungsgebiets des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Regental um Gemeindeteile der Gemeinde Holzheim a. Forst und Ableitung des Abwassers zum Klärwerk Regensburg

 

Nov
29
Mi
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 29 um 16:00 – 17:00
Rechnungsprüfungsausschuss
Nov 29 um 17:00
Dez
4
Mo
Gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses und des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Dez 4 um 17:00
Dez
5
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Dez 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Straßenbau Lessingstraße
Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Kanalsanierung „Kernbereich Sallerner Berg“ – Bauabschnitt I „Eifelstraße und Harzstraße“

TOP 5:
Kanalsanierung Steinmetzstraße

TOP 6:
Neubau der Klenzebrücke und Verlängerung der Klenzestraße bis zur Dechbettener Straße
Maßnahmenbechluss

TOP 7:
Kanalneubau Dechbettener Straße bei Klenzebrücke

TOP 8:
Hochwasserschutz Regensburg – Abschnitt H (Unterer Wöhrd)
Kenntnisnahmebeschluss

TOP 9:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2018-2021

TOP 10:
Regensburger Mietspiegel 2018

Dez
6
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Dez 6 um 16:00
Dez
7
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Dez 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Haushaltsplan 2018 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 3:
Haushaltsplan 2018 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 4:
Haushaltsplan 2018 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 5:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evangelische Wohltätigkeitsstiftung, Katholische Bruderhausstiftung und Hildegard Schmalzl Musikstiftung) für das Haushaltsjahr 2018

TOP 6:
Haushaltsplan 2018 für die Katholische Bruderhausstiftung  mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 7:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2018

TOP 8:
Haushaltsplan 2018 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung

TOP 9:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018

TOP 10:
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 01.07.2017

TOP 11:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2017

TOP 12:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2017;
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 13:
Kostenfreie Übernachtung in der Obdachlosenunterkunft Taunusstraße 3;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.10.2017

Dez
12
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Dez 12 um 16:00 – 17:00
Grundstücksausschuss
Dez 12 um 16:00
Dez
13
Mi
Personalausschuss
Dez 13 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Außertarifliche Leitungen im Zusammenhang mit der neuen Entgeltordnung

TOP 3:
Berieblicher Gesundheitsbericht 2017 bis 2017