Apr
19
Do
Personalausschuss
Apr 19 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Freiwillige Prämie nach Art. 99 b Bayerisches Besoldungsgesetz (BayBesG) für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst

3. Richtlinien für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung
eines freiwilligen sozialen ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg
(Praktikantenrichtlinien)

4. Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regensburg sowie an Lehrkräfte
(Stellplatzvergaberichtlinien)

5. Bekleidungszuschuss für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Poststelle und Hausdruckerei

6. Bericht über die Einführung der neuen Entgeltordnung hinsichtlich der daraus folgenden Höhergruppierungen

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr 19 um 17:30

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Sicherheitsbericht für das Jahr 2017

3. Umbau der Notwohnanlage „Am Kreuzhof 9“ in eine behindertengerechte Unterkunft für obdachlose Personen

4. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018

5. Erneuerung der Rauchgasstrecken für das Krematorium Regensburg
Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung
sowie Beschluss für Mittelgenehmigung gem. Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2018

6. Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich des Alten Eisstadions am Unteren Wöhrd
– Kostenfortschreibung –
Änderung des Maßnahmenbeschlusses sowie Beschluss über Mittelgenehmigungen gem Art. 66 und 67 GO

Apr
24
Di
Grundstücksausschuss
Apr 24 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 24 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Erneuerung der Rauchgasstrecken für das Krematorium Regensburg
Maßnahmebeschluss und Beschluss über die technische Ausführung sowie Beschluss für Mittelgenehmigungen gem. Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2018

Kulturausschuss
Apr 24 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadteigenes Gebäude Großprüfening 33 (Kirche St. Anna, Großprüfening) Restaurierung der spätgotischen Schnitzaltäre und bauphysikalische Ertüchtigung

TOP 3:
Ausstellungsprojekt „Danube Art Lab“

TOP 4:
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen

TOP 5:
Sachverständigengremium zur Verleihung des Kulturpreises

Apr
25
Mi
Jugendhilfeausschuss
Apr 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Jahresbericht des Amtes für kommunale Jugendarbeit Mini Regensburg 2017 – Dokumentation

TOP 3:
40 Jahre Kontaktstelle für Jugend und Arbeit – 15 Jahre Kompetenzagentur
Städtische Einrichtung der arbeitsweltbezogenen Jugendsozialarbeit
Mündlicher Bericht

TOP 4:
Tätigkeitsbericht 2017 der Jugend- und Familientherapeutischen Beratungsstelle

TOP 5:
Weiterer Ausbau der Fachstelle InMigra-KiD an der Jugend und Familientherapeutischen Beratungsstelle

TOP 6:
Ausbau der aufsuchenden Erziehungsberatung an der Jugend- und Familientherapeutischen Beratungsstelle

TOP 7:
Schulentwicklungsplan

TOP 8:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße

Apr
26
Do
Stadtrat
Apr 26 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorstellung der Strategie der REWAG AG Co KG

TOP 3:
Dr. Seyboth Stipendienstiftung
Neufassung der Satzung der Dr. Seyboth Stipendienstiftung

TOP 4:
Freiwillige Prämie nach Art. 99 b Bayerisches Besoldungsgesetz (BayBesG) für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst

TOP 5:
Richtlinien für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien)

TOP 6:
Erneuerung der Rauchgasstrecken für das Krematorium Regensburg
Maßnahmebeschluss und Beschluss über die technische Ausführung sowie Beschluss für Mittelgenehmigung gem. Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Stadteigenes Gebäude Großprüfening 33 (Kirche St. Anna, Großprüfening) Restaurierung der spätgotischen Schnitzaltäre und bauphysikalische Ertüchtigung

TOP 8:
Schulentwicklungsplan

TOP 9:
Kanalsanierungsgebiet „Dechbettener Straße“, Teilgebiet 2 „Dechbettener Straße und Wilhelmstraße Nord“

Mai
2
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur und Klimaschutz
Mai 2 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Aktualisierung der Förderrichtlinie Elektromobilität

TOP 3:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Werk Regensburg, Leibnitzstraße 4
(Wesentliche Änderung der Anlage zur Behandlung von Oberflächen mit organischen Lösemitteln durch die Erweiterung der Front of Line Fertigung im Gebäude 34 und die zusätzliche Erhöhung der eingesetzten Lösemittelmenge im Altbestand

TOP 4:
Einleitung eines Verfahrens auf Ausweisung eines Naturdenkmales für die Pappelallee nördlich des RT Bades

TOP 5:
Zentraler Betriebshof des Gartenamtes – Sanierungs-/Neubauplanung

TOP 6:
Sachstandsbericht zum Dörnbergpark

TOP 7:
Klärwerk Regensburg;
Sanierung der Hochdruckgasbehälter

TOP 8:
Mündlicher Bericht zu Ziffer 3 des Antrages der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2018 „Regensburg pestizid- und herbizidfrei“

TOP 9:
Luftschadstoffsituation in Regensburg

TOP 10:
Weidereinführung einer Brennstoffverordnung;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.02.2018

TOPO 11:
Aufnahme einer Brennstoffverordnung in den Luftreinhalteplan;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 06.02.2018

Mai
3
Do
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 3 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Planung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems

TOP 4:
Augsburger Straße zwischen BAB A 3 und Fran-Josef-Strauß-Allee; Deckenerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 52 durch die ABD

TOP 5:
Alternativen im Wohnungsbau;
Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 09.04.2018

TOP 6:
Sachstandsbericht zu offenen Baugenehmigungen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 10.04.2018

TOP 7:
Gestaltung eines Mosaiks zu unseren Partnerstädten;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.04.2018

TOP 8:
Prüfantrag zur neuen Anbindung Brandberg/Grüntal an Pilsen-Allee;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.04.2018

TOP 9:
Sachstandsbericht zur Sanierung der Regensburger Kanalisation;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.04.2018

TPÜ 10:Schulsweg Sicherheit Werner-von-Siemens-Gymnasium;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 20.04.2018

Mai
8
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mai 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße

TOP 3:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium
Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude
Beschluss zur technischen Ausführung