Jul
24
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 24 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 24 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 269, Nördlich der Kirchmeierstraße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 232 II – Östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 271, Sallern Nord
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 6:
Veränderungen in der Verkehrsführung im Umfeld der Galgenbergbrücke

TOP 7:
ÖPNV-Zweckvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Regensburg

TOP 8:
Fahrradgarage Nordseite Hauptbahnhof

TOP 9:
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.04.2018
Hornstraße Landshuter Straße
Mündlicher Bericht

TOP 10:
Umbau Stobäusplatz
Maßnahmenbeschluss

TOP 11:
Neugestaltung Wahlenstraße
Maßnahmenbeschluss

TOP 12:
Verbesserung im Radwegenetz
Umbau bzw. Bau einer Radwegverbindung ab der Einmündung Haidhofweg (Brandlberg) bis zur Stadtgrenze (Grünthal) entlang der Grünthaler Straße
Maßnahmenbeschluss

Jul
25
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jul 25 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Konzept für ein medienpädagogisches Zentrum für Kinder im Mehrgenerationenhaus (MGH)

TOP 3:
Nachtragswirtschaftsplan 2018 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 4:
Beschluss zur Nutzung der Parkflächen an der Continental Arena

TOP 5:
Kostenloses WLAN in Bussen und Bahnen bzw. an Haltestellen im RVV-Netz

TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburg Telekommunikatonsgesellschaft mbH & Co KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikajtonsverwaltungsgesellschafgt mbH

TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION erneuerbare Energien GmbH & CO KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH

TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & Co KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH

TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & CO KG

TOP 11:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Regensburg

TOP 12:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018;
Weitere freiwillige Leistungen

TOP 13:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018;
Stellenplan

TOP 14:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018;
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 15:
Aussetzung der Sondernutzung wegen der Sanierung Wahlenstraße

TOP 16:
Ertüchtigung des Brandschutzes und Nutzungsänderung eines Lagerraumes im UG in einen Hausmeisteraufenthaltsraum im Gebäude Kirschgässchen 1

TOP 17:
Lichtfest 2019

TOP 18:
Musikpreis der Stadt Regensburg

TOP 19:
Maßnahmenbeschluss zur Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangschule, Brentanostraße 13, 93051 Regensburg durch Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung für Hortzwecke

TOP 20:
ÖPNV-Zweckvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Regensburg

TOP 21:
Einführung eines öffentlichen Fahrradvermietungssystems – Maßnahmenbeschluss

TOP 22:
Bericht über Erschließung im Stadtgebiet Regensburg;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.07.2018

Jul
26
Do
Stadtrat
Jul 26 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Rechts- und Regionalreferats

TOP 3:
Konzept für ein medienpädagogisches Zentrum für Kinder im Mehrgenerationenhaus (MGH)

TOP 4:
Nachtragswirtschaftsplan 2018 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 5:
Beschluss zur Nutzung der Parkflächen an der Continental Arena

TOP 6:
Netzwerk Biostädte

TOP 7:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 8:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Konradsiedlung-Wutzlhofen vom 18.04.2018

TOP 9:
Besetzung des Ferienauschusses 2018

TOP 10:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Regensburg

TOP 11:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018;
Weitere freiwillige Leistungen

TOP 12:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Stellenplan

TOP 13:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018;
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 14:
Aussetzung der Sondernutzung wegen der Sanierung Wahlenstraße

TOP 15:
Lichtfest 2019

TOP 16:
Musikpreis der Stadt Regensburg

TOP 17:
Konzept für eine Gedenk- und Erinnerungskultur der Stadt Regensburg zur städtischen Geschichte und der Rolle der Stadt (Gesellschaft) im Nationalsozialismus

TOP 18:
Neuer technischer Bereich (Zeißstraße); Bau eines neuen Bades

TOP 19:
Straßenbau Lessingstraße
Ergänzender Maßnahmenbeschluss

TOP 20:
Neugestaltung Wahlenstraße
Maßnahmenbeschluss

TOP 21:
Umbau Stobäusplatz
Maßnahmenbeschluss

TOP 22:
Verbesserung im Radwegenetz
Umbau bzw. Bau einer Radwegverbindung ab der Einmündung Haidhofweg (Brandlberg) bis zur Stadtgrenze (Grünthal) entlang der Grünthaler Straße
Maßnahmenbeschluss

TOP 23:
ÖPNV-Zweckvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Regensburg

TOP 24:
Einführung eines öffentlichen Fahrradvermietungssystems – Maßnahmenbeschluss

TOP 25:
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Regensburg: Ältestenrat § 8a GSchO;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.07.2018

Aug
14
Di
Ferienausschuss
Aug 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Grün- und Auslgleichsflächen Burgweinting NW III – Bebauungsplan Nr. 254 – Neuerrichtung

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 G>O für das Haushaltsjahr 2018

TOP 4:
Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides „Kein RKK auf dem Kepler-Areal“

TOP 5:
Digitalisierung im Straßenverkehr, Masterplan „saubere Luft“ Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
FOS/BOS Regensburg, Fort-Skelly-Straße 31, 93053 Regensburg
Schaden an Wärmepumpe, Beheizung des Gebäudes
Maßnahmenbeschluss und Technischer Beschluss

Sep
18
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Sep 18 um 16:00

öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide.
3. Errichtung von Fußgängerlichtsignalanlagen in der Luitpoldstraße bei der Einmündung Roritzer Straße, in der Ludwig-Thoma-Straße bei der Einmündung Karthauser Weg und in der Obertraublinger Straße bei der Einmündung Islinger Weg
4. Errichtung von zwei LED-Tafeln bei der Continental-Arena
5. Erneuerung des Grieser Stags
Planungsbeschluss
6. Neubau des Holzgartenstegs zwischen Grieser Spitz und Maria-Beer-Platz,
Planungsbeschluss
7. Kita-Monitoring 2018-Bericht zum Ausbaustand der vorschulischen Kinderbetreuung in Regensburg
8. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Sep
19
Mi
Jugendhilfeausschuss
Sep 19 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

3. Investitionsprogramm 2018 bis 2022;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist.

4. Notinseln
Berichterstattung

5. Begegnungszentrum Guerickestraße
Konzeptionelle Ausrichtung des Kinder- und Jugendzentrums

6. Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2019

7. Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2019

8. Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen auf dem „Dörnbergareal“;
Bauträger: Dörnberg-Viertel 3 GmbH & Co. KG

9. Abriss und Neubau des 4-gruppigen Kindergartens St. Anton;
Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Anton

10. Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung BMW Strolche um eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen;
Bauträger: BMW AG

11. Errichtung eines Waldkindergartens für Regensburger Kinder im Waldgebiet Regensburg/Keilberg (Gemeindegebiet Tegernheim);
Anschubfinanzierung und Betriebskostenzuschuss als freiwillige Leistung

12. Schadensersatzforderung des Caritasverbands für die Diözese Regensburg e.V.;
Teilschließung der Räume des Kindergartens St. Josef in der Hadamarstraße aufgrund von Bauschäden

13. Teilabbruch des Altbaus des Kindergartens Hadamarstraße
Dringliche Anordnung gem. Art. 37 (3) GO

14. Kita-Monitoring 2018- Bericht zum Ausbaustand der vorschulischen Kinderbetreuung in Regensburg

15. Neuordnung der Gebühren in Kinderbetreuungseinrichtungen;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.07.2018

Sep
20
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Sep 20 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Haushaltsjahr 2019;
Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Fonds)

3. Haushaltsjahr 2019;
Antrag des Sozialen Arbeitskreises e.V. (SAK) für sein Projekt
„Donaustrudl-Soziale Straßenzeitung und Bücher für einen guten Zweck“ auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung von hauptamtlichen Fachkraftstellen

4. Haushaltsjahr 2019;
Antrag des Vereins „IN VIA Regensburg e.V.-Kath. Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit in der Diözese Regensburg“ auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung des Betriebes der Bahnhofsmission Regensburg

5. Haushaltsjahr 2019;
Anträge des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V. und des Diakonischen Werkes Regensburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung von Fachkräften für die Flüchtlings- und Integrationsberatung

6. Haushaltsjahr 2019 (Zuschüsse);
Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen

7. Kälteschutzprojekt Winter 2018/2019

8. Anträge des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V. und des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. auf Förderung von zwei Fachkraftstellen für das Hilfeangebot Streetwork mit Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten

9. Weiterentwicklung des Konzepts „Menschen in Not Schutzhaus“,
Nachnutzung des Bürgerstifts St. Michael

10. Neuschaffung und personelle Besetzung des Stadtteilprojektes West

11. Umzug der Beratungsstelle für zugewanderte Familien aus Südosteuropa „HAJDe“ in das Bürgerstift St. Michael und Angebotserweiterung um ein „Übergangswohnen“ für Familien

12. Unterbringung ehemaliger unbegleiteter minderjähriger Ausländer, die Leistungen nach dem SGB VIII nicht mehr benötigen

13. Kinderschutzhaus

14. Inobhutnahmestelle für Jugendliche und vorläufige Inobhutnahmen von umA im Bürgerstift St. Michael (Menschen-in-Not-Schutzhaus)

15. Betreutes Jugendwohnen

16. Investitionsprogramm 2018-2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten zuständig ist.

Ausschuss für Wirtschaft
Sep 20 um 17:30

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Beteiligung an der Ausschreibung Wissenschaftsfestival „Highlights der Physik“ 2020

3. Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist.

Sep
25
Di
Grundstücksausschuss
Sep 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kälteschutzhaus, Erwerb Keplerstraße 20;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.07.2018