Okt
23
Di
Grundstücksausschuss
Okt 23 um 15:00
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 23 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beschaffung von fairer und ökologischer Dienstkleidung;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion

Okt
24
Mi
Ausschuss für Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Okt 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Jahresabschluss und Lagebericht 2017

Okt
25
Do
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen, des Ausschusses für Wirtschaft und des Kulturausschusses
Okt 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Tourismuskonzept für die Stadt Regensburg

Stadtrat
Okt 25 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Fahrzeug- und Gerätebeschaffungen 2019

TOP 3:
Änderung der Satzung über die Abhaltung von Bürgerversammlungen (Bürgerversammlungssatzung – BVerS)

TOP 4.
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Brandlberg-Keilberg vom 04.07.2018

TOP 5:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 6:
Beteiligung der Stadt Regensburg am neuen gesetzlichen Förderinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ nach § 16 i SGB II für Langzeitarbeitslose

TOP 7:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018 Entscheidungskompetenz Stadtrat

TOP 8:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg

TOP 9:
Velodrom
Ende des Pachtvertrages / Fortführung des Spielbetriebes im Velodrom / Sanierung des Velodroms – Grundsatzbeschluss

TOP 10:
Tourismuskonzept für die Stadt Regensburg

TOP 11:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium
Generalsanierung der Turnhallen – Maßnahmebeschluss

TOP 12:
Clermont-Ferrand-Mittelschule
Umbau und Erweiterung für den ganztagsbetrieb mit Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes – Maßnahmenbeschluss

TOP 13:
Berufsschule II
Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachbereiche (Ersatzbau Ziegelweg) – Maßnahmenbeschluss

TOP 14:
Maßnahmen zur Erhöhung der Arbeitgeberattraktivität und frühzeit8iger Personalbindung im Bereich der Erzieherinnen und Erzieher
hier: Kosten für Anmietung und Möblierung von 15 Appartements und 3 Gemeinschaftsküchen im Michlstift, Am Sinngrün 2A, 93047 Regensburg

Nov
6
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 6 um 0:00 – 0:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 273, Östlich der Grunewaldstraße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 4:
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 188, An der Brunnstube
Weidereinstieg ins Verfahren
– Kenntnisnahmebeschluss
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Verlegung der Vitsubachverrohrung im Bereich Am Mühlbauch/Hofgartenweg
Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Selektive Kanalsanierung „Kaulbauchweg/Hafnersteig-Süd“-
Bauabschnitt I „Kaulbachweg“

TOP 7:
Selektive Kanalsanierung „Kernbereich Sallerner Berg“ –
Bauabschnitt II „Hunsrückstraße“

TOP 8:
Fußgänger- und Fahrradunterführung Bäckergasse;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 11.10.2018

TOP 9:
Parkmöglichkeiten für Lastenräder;
Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2018

Nov
8
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Nov 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Haushaltsplan 2019 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 3:
Haushaltsplan 2019 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 4:
Haushaltsplan 2019 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 5:
Haushaltsplan 2019 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 6:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schnmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2019

TOP 7:
Haushaltsplan 2019 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung

TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019

TOP 9:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Neufassung der Satzung

TOP 10:
Fokus-Aktionsplan Inklusion für die Stadt Regensburg

TOP 11:
Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer

TOP 12:
Förderprogramm „Geburtshilfe Bayern“;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.10.2018

Nov
15
Do
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Errichtung einer Aufzugs_ und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes
Beschluss der technischen Ausführung

TOP 3:
Albertus-Magnus-Gymnasium
Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude
Beschluss der Technischen Ausführung

TOP 4:
Sanierung von drei Mauerabschnitten der Maueranlage Herzogspark mit Errichtung eines Geländers zur Absturzsicherung bei den Stützmauern am Prebrunnturm
Beschluss der Technischen Ausführung

Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Nov 15 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark

TOP 3:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg

TOP 4:
Sofortprogramm der Bundesregierung Saubere Luft 2017 – 2020
Masterplan Luftreinhaltung
Sachstand Umsetzung der Projekte

TOP 5:
Klärwerk Regensburg
Erneuerung „Technische Anlagen der biologischen Reinigungsstufe“
Teilmaßnahme „Optimierung der Nachklärbecken“

TOP 6:
„Naturnahe insektenfreundliche Gärten“ und ein „Tag des Offenen Gartens“;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktioon vom 25.9.2018

Nov
20
Di
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Nov 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer

TOP 3:
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark

TOP 4:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2018

TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 6:
Bürgerhaushalt
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.11.2018