TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 273, Östlich der Grunewaldstraße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 4:
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 188, An der Brunnstube
Weidereinstieg ins Verfahren
– Kenntnisnahmebeschluss
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
Verlegung der Vitsubachverrohrung im Bereich Am Mühlbauch/Hofgartenweg
Maßnahmenbeschluss
TOP 6:
Selektive Kanalsanierung „Kaulbauchweg/Hafnersteig-Süd“-
Bauabschnitt I „Kaulbachweg“
TOP 7:
Selektive Kanalsanierung „Kernbereich Sallerner Berg“ –
Bauabschnitt II „Hunsrückstraße“
TOP 8:
Fußgänger- und Fahrradunterführung Bäckergasse;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 11.10.2018
TOP 9:
Parkmöglichkeiten für Lastenräder;
Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Haushaltsplan 2019 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 3:
Haushaltsplan 2019 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 4:
Haushaltsplan 2019 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
TOP 5:
Haushaltsplan 2019 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 6:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schnmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2019
TOP 7:
Haushaltsplan 2019 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung
TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019
TOP 9:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Neufassung der Satzung
TOP 10:
Fokus-Aktionsplan Inklusion für die Stadt Regensburg
TOP 11:
Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer
TOP 12:
Förderprogramm „Geburtshilfe Bayern“;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.10.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Errichtung einer Aufzugs_ und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes
Beschluss der technischen Ausführung
TOP 3:
Albertus-Magnus-Gymnasium
Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude
Beschluss der Technischen Ausführung
TOP 4:
Sanierung von drei Mauerabschnitten der Maueranlage Herzogspark mit Errichtung eines Geländers zur Absturzsicherung bei den Stützmauern am Prebrunnturm
Beschluss der Technischen Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark
TOP 3:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg
TOP 4:
Sofortprogramm der Bundesregierung Saubere Luft 2017 – 2020
Masterplan Luftreinhaltung
Sachstand Umsetzung der Projekte
TOP 5:
Klärwerk Regensburg
Erneuerung „Technische Anlagen der biologischen Reinigungsstufe“
Teilmaßnahme „Optimierung der Nachklärbecken“
TOP 6:
„Naturnahe insektenfreundliche Gärten“ und ein „Tag des Offenen Gartens“;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktioon vom 25.9.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer
TOP 3:
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark
TOP 4:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2018
TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 6:
Bürgerhaushalt
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.11.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Bebauungsplan Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne
Satzungsbeschluss
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 232 II, Dr.-Leo-Ritter-Straße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss
TOP 5:
Neubau einer Rechtsabbiegespur im Bereich der Anbindung Glashüttenstraße an die Grünthaler Straße und eines Kreisverkehrs im Bereich der Anbindung Haidhofweg an die Glashüttenstraße
TOP 6:
Kiosk am Dachauplatz soll wieder entfernt werden;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 31.10.2018
TOP 7:
Sachstandsbericht zur beschlossenen Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächensatzung für die Stadt Regensburg;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion
TOP 8:
Konzept zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Schulweg im inneren Stadtwesten in Nord/Süd-Richtung;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.11.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth
Neubgau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Grundsatzbeschluss
TOP 3:
Jahresbericht des Amtes für Weiterbildung/Volkshochschule und Stadtbücherei 2017
TOP 4:
Erstellung eines Konzepts zur Bewegungsförderung für Seniorinnen und Senioren
TOP 5:
Prüfantrag auf Ergänzung der geplanten Fahrbibliothek um dem Bereich Archivpädagogik sowie ggf. Einsatz im Landkreis Regensburg;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.10.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neubau Gemeinschaftshaus Kleingartenanlage Kleinfeld