Nov
20
Di
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Nov 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer

TOP 3:
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark

TOP 4:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2018

TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 6:
Bürgerhaushalt
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.11.2018

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 20 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Bebauungsplan Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne
Satzungsbeschluss

TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 232 II, Dr.-Leo-Ritter-Straße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss

TOP 5:
Neubau einer Rechtsabbiegespur im Bereich der Anbindung Glashüttenstraße an die Grünthaler Straße und eines Kreisverkehrs im Bereich der Anbindung Haidhofweg an die Glashüttenstraße

TOP 6:
Kiosk am Dachauplatz soll wieder entfernt werden;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 31.10.2018

TOP 7:
Sachstandsbericht zur beschlossenen Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächensatzung für die Stadt Regensburg;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion

TOP 8:
Konzept zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Schulweg im inneren Stadtwesten in Nord/Süd-Richtung;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.11.2018

Nov
27
Di
Grundstücksausschuss
Nov 27 um 15:00
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Nov 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth
Neubgau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Grundsatzbeschluss

TOP 3:
Jahresbericht des Amtes für Weiterbildung/Volkshochschule und Stadtbücherei 2017

TOP 4:
Erstellung eines Konzepts zur Bewegungsförderung für Seniorinnen und Senioren

TOP 5:
Prüfantrag auf Ergänzung der geplanten Fahrbibliothek um dem Bereich Archivpädagogik sowie ggf. Einsatz im Landkreis Regensburg;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.10.2018

Bau- und Vergabeausschuss
Nov 27 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neubau Gemeinschaftshaus Kleingartenanlage Kleinfeld

Nov
28
Mi
Rechnungsprüfungsausschuss
Nov 28 um 14:00
Stadtrat
Nov 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Haushaltsplan 2019 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 3:
Haushaltsplan 2019 für die Kastholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 4:
Haushaltsplan 2919 für die Wai9senhausstiftung Stadtamhof

TOP 5:
Haushaltsplan 2019 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 6:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2019

TOP 7:
Haushaltsplan 2019 für die Hildegard-Schmalzl Musikstiftung

TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019

TOP 9:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Neufassung der Satzung

TOP 10:
Fokus-Aktionsplan Inklusion für die Stadt Regensburg

TOP 11:
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark

TOP 12:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2018

TOP 13:
Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 14:
Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regenburg

TOP 15:
Bebauungsplan Nr. 102 (neu), Ehemalige Nibelungekaserne Satzungsbeschluss

TOP 16:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2342 II, Dr.-Leo-Ritter-Straße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss

TOP 17:
Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssalgebäudes
Beschluss der technischen Ausführung

TOP 18:
Sanierung von drei Mauerabschnitten der Maueranlage Herzogspark mit Errichtung eines Geländers zur Absturzsicherung bei den Stützmauern am Prebrunnturm
Beschluss der Technischen Ausführung

TOP 19:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung „Technische Anlagen der biologischen Reinigungsstufe“
Teilnahme „Optimierung der Nachklärbecken“

TOP 20:
Wohnungspolitik;
Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 29.09.2018

Dez
4
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnunsfragen
Dez 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse folgender Bebauungspläne:
1. BP Nr. 11 -68 I, Änderung Bereich Isar-/Brandlberger Straße
2. BP Nr. 62, TUS Süd (heutige SG Post Süd)
3. BP Nr. 51, Sallern-Gallingkofen zw. Regen und Amberger Straße
4. BP Nr. 86, Teilgebiet westlich Lieblstraße
5. BP Nr. 93 I, Änderung Nordgau-/Holgartenstraße

TOP 4:
Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd
– Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Behandlung DER Anregeungen § 4 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss

TOP6:
AGFK-Modellprojekte für den Radverkehr

TOP 7:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts – Spielpunkte
Ergänzung Maßnahmenbeschluss

TOP 8:
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening:
Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG;
Maßnahmenbeschluss

TOP 9:
Zwischenbericht über die Sanierung der Regensburger Kanalisation – elektive Kanalnetzinspektion

TOP 10:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse

TOP 11:
Kanalsanierung „Gebiet Schmellerstraße“ – „BA I Schmellerstraße“

TOP 12:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße

TOP 13:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019-2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten

TOP 14:
Partymeile verhindern – Neugestaltung der Wahlenstraße bitte ohne Sitzgelegenheiten;
Eingabe von Frau Johanna Weighart vom 27.09.2018

Dez
5
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Dez 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2019 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift

Dez
6
Do
Jugendhilfeausschuss
Dez 6 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019 – Amt 55

TOP 3:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 – 2022

TOP 4:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019 – Amt 51

TOP 5:
Strukturelle Neuausrichtung des Sozialpädagogischen Fachdienstes anhand jugendhilfeplanerischer Bedarfsindikatoren

TOP 6:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 7:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth
Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstrßae, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Grundsatzbeschluss

TOP 8:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019 – Amt 52