TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen
TOP 4:
Kinderspielplatzprogramm 2019
TOP 5:
Verfahrensweise Anrechnung Landesfamiliengeld
TOP 6:
Mündlicher Bericht der Jugendschutzstelle über den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz – Schwerpunkt präventiver Jugendmedienschutz
TOP 7:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 8:
Erweiterung von bestehenden Kindertageseinrichtungen um Außengruppen
TOP 9:
Exkursion zu städtischen Jugendzentren;
Antrag von Herrn Detlef Staude vom 09.01.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – STS) vom 01. Februar 2013
TOP 4:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 31 Schlämmteichgelände (zw. Straubinger / Maxhüttenstr. u. Industrieanlage Hafen)
TOP 5:
Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2019 – Maßnahmenbeschluss
TOP 6:
Überarbeitung des Verkehrskonzeptes Thundorfer-, Keplerstraße, Weißgerbergraben, Arnulfsplatz, Jakobstraße;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 17.01.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
St.-Wolfgang-Schule
Erneuerung der Fenster (GS) und der Innentüren im gesamten Schulgebäude – Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung
TOP :
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ferienbetreuung für Grundschulkinder
TOP 3:
Freiwillige Leistungen des Verfügungsfonds für Bildungsarbeit
TOP 4:
St.-Wolfgang-Schule
Erneuerung der Fenster (GS) und der Innentüren im gesamten Schulgebäude – Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung
TOP 5:
Bericht des Amts für Sport und Freizeit über die Vergabe von Sportfördermitteln im Jahr 2018
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vorstellung der Klimaresilienzmanagerin der Stadt Regensburg
3. Bewerbung zur staatlich anerkannten Ökomodellregion; Auslobung 2018/2019 Bayerisches Staatsministerium für Ernährung; Landwirtschaft und Forsten
4. Weiterführung des Förderprogramms Elektromobilität der Stadt Regensburg
5. Weiterführung Energieberatung durch die Energieagentur Regensburg e.V.
6. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Rhenus SE & Co. KG, Passauer Str. 8
(Betrieb einer Anlage zur Lagerung und zum Umschlag von gefährlichen und nicht gefährlichen mineralischen Abfällen)
7. Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt
8. Sanierung der Pflanzquartiere am Bismarckplatz mit Neubepflanzung
9. Sanierung des Karl-Bauer-Parks
10. Klärwerk Regensburg;
Neubau eines Klärschlammzwischenlagers
-Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
11. Ökomodellregion Stadt und Landkreis Regensburg stärken –
Artenvielfalt auf städtischen Flächen weiter fördern;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 22.01.2019
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Gesundheitsregionplus Stadt und Landkreis Regensburg- Zwischenbericht
3. Vereinbarung zwischen dem Bayerischen Bezirkstag, dem Bayerischen Landkreistag und dem Bayerischen Städtetag zum einheitlichen Verwaltungsvollzug im Zusammenhang mit der umfassenden Gewährung der Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem siebten Kapitel des Sozialgesetzbuches XII (SGB XII) durch die überörtlichen Träger der Sozialhilfe ab dem 1. Januar 2019
4. Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 1. Juli 2018
5. Haushaltsjahr 2019;
Delegation der Insolvenzberatung durch den Freistaat Bayern auf die kreisfreien Städte und Landkreise ab dem 01.01.2019
6. Katholische Bruderhausstiftung;
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus; Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2016/27.01.2017 und 26.09.2017/28.09.2017
7. 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019
8. Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2015 und 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnungen gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
9. Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2015 und 2016;
Entlastung gem. Art. 20. Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
10. Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 und der Jahresrechnungen 2015 und 2016
11. Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Entlastung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 und der Jahresrechnungen 2015 und 2016
12. Erstellung eines Konzepts zur Bewegungsförderung für Seniorinnen und Senioren
13. Ökomodellregion Stadt und Landkreis Regensburg stärken – Artenvielfalt auf Flächen städtischer Stiftungen weiter fördern;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 22.01.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ökomodellregion Stadt und Landkreis in Regensburg stärken –
Artenvielfalt auf städtischen Flächen (im Rahmen von Neuverpachtungen) fördern;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 22.01.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Kirschgässchen 1, Ertüchtigung des Brandschutzes und Nutzungsänderung eines Lagerraumes im UG in einen Hausmeisteraufenthaltsraum
Beschluss über die technische Ausführung
TOP 3:
Clermont-Ferrand-Mittelschule
Umbau und Erweiterung für den Ganztagsbetrieb mit Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes
– Beschluss über die technische Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Nutzungskonzeption Gutenbergplatz-Westseite
TOP 4:
Vollzug des BayStrWG; Widmung von Verkehrsflächen
TOP 5:
Straßenunterhaltungsprogramm 2019
TOP 6:
Kanalerneuerung „Königshütter Str. – Am Flachlberg“
TOP 7:
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des städtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
TOP 8:
Planung eines Radweges entlang der Bahnlinie nach Westen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.02.2019
TOP 9:
Radweg entlang der Eisenbahnlinie von Westen nach Osten;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 07.02.2019
TOP 10:
Sachstandsbericht zur Lärmaktionsplanung in der Stadt Regensburg;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 12.02.2019