Jun
27
Do
Bau- und Vergabeausschuss
Jun 27 um 15:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Ertüchtigung des Brandschutzes in der Silbernen-Kranz-Gasse 8
Beschluss über die technische Ausführung

3. Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangschule,
Brentanostraße 13, durch Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung für Hortzwecke
Beschluss über die technische Ausführung

Stadtrat
Jun 27 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

3. Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

4. Einrichtung einer weiteren Unterkunft für Obdachlose mit integriertem Tagesaufenthalt (UfO)

5. Fortschreibung des Konzepts für den Allgemeinen Sozialdienst beim Amt für Soziales

6. Richtlinien der Stadt Regensburg zur Förderung von Projekten quartiersbezogener Seniorenarbeit

7. Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Stadtamhof vom 13.03.2019

8. Benennung der Grünflächen auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne

9. Neuberechnung von Beförderungsämtern

10.Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018

11.Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd-Satzungsbeschluss-

12. Sachstandsbericht zu Ferienwohnungen in Regensburg und Erläuterung zur Wohnraummangellage als Voraussetzung zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung

Jul
2
Di
Gemeinsamer Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen, des Ausschusses für Bildung, Sport und Freizeit und des Bau- und Vergabeausschusses
Jul 2 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Auslobung des Realisierungswettbewerbs „Sportpark Ost Regensburg, Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades“

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 2 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Errichtung einer Fußgängerlichtsignalanlage in der Clermont-Ferrand-Allee an der Ecke Obermaierstraße

TOP 4:
Überbauung von Parkplätzen

TOP 5:
Sachstandsbericht zur Umrüstung der (Straßen-)Beleuchtung auf LED;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.05.2019

TOP 6:
Erstellung eines Ökologisch optimierten Verkehrsentwicklungsplanes;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 11.05.2019

TOP 7:
Änderungsantrag zu „Alternativen im Wohnungsbau“ (vom 09.04.2019);
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.06.2019

TOP 8:
Fahrradfahrer/innen vor Abgasen schützen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.06.2019

Jul
4
Do
Jugendhilfeausschuss
Jul 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kinderfreundliche Kommune
Aktionsplan 2019 bis 2022

TOP 3:
„Demokratie leben“ in Regensburg
Fortführung des Aktionsplanes ab 2020 bis 2024

TOP 4:
Einrichtung einer weiteren Stütz- und Förderklasse für das Grundschulalter

TOP 5:
Einrichtung eines klassenübergreifenden sozialpädagogischen Differenzierungs- und Entlastungsdienstes an den Stütz- und Förderklassen in Regensburg

TOP 6:
Stadtteilprojekte im Wandel – Konzept-Fortschreibung 2025

TOP 7:
Neuschaffung, Ausstattung und personelle Besetzung einer Sozialbetreuung in der Benzstraße

TOP 8:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung – KiTGS)

TOP 9:
Zusätzliche Gruppe in der KiTa Landshuter Straße

TOP 10:
Bildung von Gruppen für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf ab dem Kindergartenjahr 2019/20 (integrative Jugendhilfe)

TOP 11:
Anpassung der freiwilligen Betriebskostgenförderung für freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe

TOP 12:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern

TOP 13:
Arbeitsmarktzulage im Bereich der Kindertagesstätten;
Antrag von Herrn Klaus Neubert vom 06.06.2019

Jul
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern

Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Jul 9 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Klimaresilienzmanagement für Regensburg

TOP 3:
Teilnahme der Stadt Regensburg am „Konvent der Bürgermeister für Energie und Klima“ (Covenant of Mayors)

TOP 4:
Allgemeines Sanierungsprogramm „Parkwege“ – Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Neufassung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg

TOP 6:
Zwischenbericht zur Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächengestaltungssatzung für die Stadt Regensburg, Vorstellung der Leitziele und Analyseergebnisse

TOP 7:
Reduktion der Restmüllmenge in Privathaushalten;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 7.5.2019

TOP 8:
Kostenlose (Windel)-Abfallsäcke für Neugeborene und pflegebedürftige Erwachsene;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.05.2019

TOP 9:
Fahrradfahrer/innen vor Abgasen schützen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.06.2019

Jul
16
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Klimaresilienzmanagement für Regensburg

TOP 4:
Namensvergabe für den Weg in der Ostenallee (SO-Ecke Römerkastell)

TOP 5:
Planung eines Radweges entlang der Bahnlinie nach Westen
– Zwischenbericht –

TOP 6:
Lärmaktionsplan Regensburg
– Maßnahmenvorschläge zur Lärmminderung und Abgrenzungsvorschläge für ruhige Gebiete

TOP 7:
Zwischenbericht zur Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächengestaltungssatzung für die Stadt Regensburg, Vorstellung der Leitziele und Analyseergebnisse

TOP 8:
Verbesserung der Verkehrssicherzeit der Liebhartstraße;
Straßenerneuerung und sichere Fuß-/Radwegeverbindung für die Ortsdurchfahrt Leoprechting
Bericht zum Antrag der CSU-Fraktion vom 11.03.2019

TOP 9:
B 16 Anschlussstelle Haslbach (Coburger Straße) – Aktueller Sachstand –

TOP 10:
Erweiterung des höhengleichen Bahnübergangs (BÜ 6) in der Wiener Straße um zwei Gleistrassen durch die Bayernhafen Gruppe

TOP 11:
Erschließung des Neubaugebietes Heckstegstraße Süd (BBP Nr. 196) Kanalneubau (teilweise im Trennsystem mit Behandlungsanlagen) Maßnahmenbeschluss

TOP 12:
Kanalsanierung Augsburger Straße zwischen Ziegetsdorfer Straße und Am Zieget

TOP 13:
Neubau des Holzgartenstegs zwischen Grieser Spitz und Maria-Beer-Platz
Bürgerinformation, Welterbeverträglichkeit, Auslobung des Wettbewerbs

TOP 14:
Prüfauftrag zur Radweganbindung des Stadtteils Keilberg
Bericht zum Antrag der CSU-Fraktion vom 29. April 2019 in Verbindung zum Ergänzungsangtrags zumBau des Radweges an der Grünthaler Straße am 24.Juli 2018

TOP 15:
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt
Innerer Südosten

TOP 16:
Regensburger Baulandmodell

TOP 17:
Zwischenbericht der Wohnbauoffensive

Jul
17
Mi
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Jul 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Namensgebung für die Grundschule Kreuzschule

TOP 3:
100 Jahre Volkshochschule und Stadtbücherei
Mündlicher Bericht

TOP 4:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Grundschule Napoleonstein und SFZ an der Bajuwarenstraße, Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Klassenzimmern“

TOP 5:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Werner-von-Siemens-Gymnasium, II. BA Generalsanierung Osttrakt mit Erweiterunjg für G9“ (Schulgebäude und Zweifachturnhalle)

TOP 6:
Besetzung der Fachkommission NS Erinnerungs- und Gedenkkultur

TOP 7:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlangen und die Beschaffung von Großgeräten

TOP 8:
Bericht zur Kunstrasendiskussion im Zusammenhang mit einer Frauenhoferstudie zur Mikroplastikemission von Kunstrasen

TOP 9:
Kostenloser Schulweg für alle Schülerinnen und Schüler;
Petition von Herrn Kurt Raster vom 18.04.2019

Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Jul 17 um 18:00