Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist.
3. Erstellung eines Klimasparbuches für Stadt und Landkreis Regensburg
4. Bericht zum Mähmanagement des Gartenamtes
5. Nachrüstung von städtischen Lastkraftwagen und Transportern mit Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung von Stickoxidemissionen
6. Klärwerk Regensburg;
Statusbericht zur Ertüchtigung der Reinigungsleistung, Erneuerung der Anlagentechnik und Sanierung der Betriebsgebäude – Grundsatzbeschluss-
7. Klärwerk Regensburg;
Erneuerung „Mechanische Reinigungsanlagen“
8. Klimanotstand;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.09.2019
9. Klage der Deutschen Umwelthilfe;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.09.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Berücksichtigung des „Einheimischen- und Ehrenamtsmodells bei der Grundstücksvergabe in Harting im Rahmen des Bebauungsplans Hecksteckstraße-Süd (Nr. 196);
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.07.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neubau Grundschule Sallerner Berg und Neubau Jakob-Muth-Schule mit 3-fach Turnhalle, Hort, Quartiersunterkunft 18 E 119
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist.
TOP 3:
Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Regensburg – mündlicher Statusreport
TOP 4:
Beitragserhöhung Oberpfalz Marketing e.V.
TOP 5:
Bericht zur Entwicklung der Tourismus- und Übernachtungszahlen in Regensburg;
Antrag der CSU-Stadratsfraktion vom 25.03.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2019 der Arena Regensburg
– Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)
TOP 4:
Harmonisierung der Regelung für die Annahme von Geschenken bei den städtischen Unternehmen – Anpassung an den städtischen Standard
TOP 5:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH
TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co KG
TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & CO.KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH
TOP 9:
Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2020
TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
TOP 11:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 12:
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich „Altes Eisstadion / Winterhafen“
Zurückstellung der Umsetzung
TOP 13:
Sicherheit am Bahnhof (ZOB) stärken „Einführung einer Alkoholverbotszone“; Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 18.07.2019
TOP 14:
Ermittlung der Raumbedarfe von Vereinen/Initiativen/Selbsthilfegruppen;
Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 990/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 05.08.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes
TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2019 der Arena Regensburg
– Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Harmonisierung der Regelungen für die Annahme von Geschenken bei den städtischen Unternehmen – Anpassung an den stätischen Standard
TOP 5:
Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)
TOP 6:
1. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2019
TOP 7:
Einrichtung einer Familien-App
TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 9:
Dauerhafte Fortführung des Angebotes „Selbstbestimmt im alter – Vorsorge-Unterstützung im Team“
TOP 10:
Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung für die Jahre 2020 – 2023
TOP 11:
Allgemeiner Sozialdienst für Regensburger Bürgerinne und Bürger ab dem vollendeten 65. Lebensjahr
TOP 12:
Unterrichtung über den Zusammenschluss zu einer Fraktion
TOP 13:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
TOP 14:
Kommunalwahlen am 15. März 2020K; Berufung des Stadtwahlleiters und seines Stellvertreters
TOP 15:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Steinweg-Pfaffenstein und Ober- und Niederwinzer – Kager vom 15.05.2019
TOP 16:
Beitragserhöhung Oberpfalz Marketing e.V.
TOP 17:
Maßnahmenbeschluss zum Ausbau und Neugestaltung Bertoldstraße und Trothengasse
TOP 18:
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich „Altes Eisstadion / Winterhafen“
Zurückstellung der Umsetzung
TOP 19:
Klärwerk Regensburg; Statusbericht zur Ertüchtigung der Reinigungsleistung; Erneuerung der Anlagentechnik und Sanierung der Betriebsgebäude – Grundsatzubeschluss
TOP 20:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung „Mechanische Reinigungsanlagen“
TOP 21:
Verabschiedung von Herrn Kulturreferent Unger
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2020
TOP 4:
Tempo 30 – Luftreinhaltung – Weißenburgstraße
TOP 5:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 6:
Infoveranstaltung und Überprüfung des Bebauungsplanes Nr. 271 Sallern-Nord;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.09.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Beteiligung am Betrieb einer Klasse für besondere pädagogische Herausforderungen im Regelschulbereich als Pilotprojekt – Intensivpädagogische Klasse für das Grundschulalter
TOP 3:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit fachlich zuständig ist
TOP 4:
Schulentwicklungsplan: aktueller Stand der Umsetzung – mündlicher Bericht
TOP 5:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2019/2020
TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2020
TOP 7:
Nachholung des Erfolgreichen bzw. Qualifizierenden Abschlusses der Mittelschule
Hier: Fortführung der Förderung des Vorbereitungskurses und der Anpassung der Kooperationsvereinbarung
TOP 8:
UNESCO-Projektschule;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.07.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2019 – 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2020
TOP 4:
Freiwillige Leistungen 2020 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V.
TOP 5:
Tourist-Information am Schwanenplatz und Besucherzentrum Welterbe Regensburg
TOP 6:
Besondere Anerkennung für das Ostentorkino
TOP 7:
Brandschutzmaßnahmen im Leeren Beutel Maßnahmebeschluss
TOP 8:
Provenienzforschung an den Museen der Stadt Regensburg
TOP 9:
Zwischenbericht des internationalen EU-Projektes „REDISCOVER: Rediscover, expose and exploit the concealed Jewish heritage of the Danube Region“ im Rahmen des Interreg Danube Transnational Programms
TOP 10:
Positionspapier „Hüter von Traditionen und Labore der Zukunft: Welterbe-Städte setzen Impulse“ des Arbeitskreises UNESCO-Welterbe-Altstädte beim Deutschen Städtetag
TOP 11:
Änderung der Besetzung des Regensburger Welterbe Steuerungskomitees