Okt
16
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Okt 16 um 16:00
Okt
17
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Okt 17 um 16:00
Okt
22
Di
Personalausschuss
Okt 22 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Festlegung eines Anforderungsprofils für die Beamtenanwärter/innen der 2. und 3. Qualifikationsebene der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen sowie für die Auszubildenden zu Verwaltungsfachangestellten

TOP 3:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 4:
Arbeitsmarktzulage in Kindertagesstätten und Heimen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.07.2019

Grundstücksausschuss
Okt 22 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 22 um 17:00
Okt
24
Do
Stadtrat
Okt 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Krankenhaus/Betrieb Krankenhausgebäude;
Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 Betrieb Krankenhausgebäude und Entlastung

TOP 3:
Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Feststellung / Entlastung Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahr 2014 bis 2017

TOP 4:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 5:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 6:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Innenstadt sowie die Gesamtstadt vom 03.07.2019

TOP 7:
Änderung der Taxitarifordnung für die Stadt Regensburg

TOP 8:
Tourist-Information am Schwanenplatz und Besucherzentrum Welterbe Regensburg

TOP 9:
Nachholung des Erfolgreichen bzw. Qualifizierenden Abschlusses der Mittelschule
Hier: Fortführung der Förderung des Vorbereitungskurses und der Anpassung der Kooperationsvereinbarung

TOP 10:
Geh- und Radwegeverbindung im Bereich der Eisenbahnbrücke Sinzing
Vorvereinbarung über die Vorwegmaßnahmen beim Ausbau der Bahnhofstraße

TOP 11:
Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Mandat;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.10.2019

Nov
5
Di
Stadtrat
Nov 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 5 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Verlängerung der Leibnizstraße vom Moosgraben bis zur Straubinger Straße (Staatsstraße St 2660, ehemals B8)
mit Umbau des Knotens an der Sulzfeldstraße zu einem Kreisverkehr
– Planungsbeschluss

TOP 4:
Neugestaltung Wiesmeierweg

TOP 5:
Hochwasserschutz Regensburg
Abschnitt Q – Ostenvorstadt/Westhafen
Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltvereinbarungen

TOP 6:
Kanalsanierung im „Gebiet Schwabelweis“

TOP 7:
Umbau der Osthafenstraße mit Erneuerung von drei Brücken
Umbau der Einmündung Osthafenstraße – Äußerer Wiener Straße
Anpassung der Kreuzung Osthafenstraße – Straubinger Straße

TOP 8:
Wohnungsnot an der Wurzel packen – Moratorium zur Gewerbeflächenausweisung und mehrgeschossiger Gewerbebau;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.10.2019

TOP 9:
Überprüfung der geplanten Buslinienführung zwischen Wutzlhofen – Sallern – Reinhausen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.10.2019

TOP 10:
Bewirtschaftung von bestehenden und neu zu schaffenden Busparkplätzen – Umsetzung des Tourismuskonzeptes 2019 der Stadt Regensburg;
Antrag der Stadtratsfraktion Brücke – Ideen verbinden Menschen vom 23.10.2019

Nov
12
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 12 um 16:00
Ausschuss für Umweltfragen , Natur und Klimaschutz
Nov 12 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ersatzbeschaffung eines Hochdruck-Saug- und Spülfahrzeugs (HD III) für den Kanalunterhalt

TOP 3:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung der technischen Anlagen für die biologische Reinigungsstufe

TOP 4:
Klärwerk Regensburg; Gründung eines Kommunalunternehmens durch die Anschlussgemeinde Stadt Maxhütte Haidhof u.a. für die dortige Abwasserbgeseitigung