TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der BioPark Regensburg GmbH
TOP 3:
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Regensburg Business Development GmbH
TOP 4:
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der R-Tech GmbH
TOP 5:
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Regensburg Tourismus GmbH
TOP 6:
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
TOP 7:
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 8:
Nominierung der Aufsichtsratsmitglieder der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG (REWAG)
TOP 9:
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der das Stadtwerk Regensburg GmbH (SWR)
TOP 10:
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Regensburg Verkehrsverbund GmbH
TOP 11:
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Theater Regensburg
TOP 12:
Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Sparkasse Regensburg
TOP 13:
Bestellung von Beiräten für die Stadtbau-GmbH Stiftung
TOP 14:
Benennung der Mitglieder des Kuratoriums der Sozial- und Sportstiftung der das Stadtwerk Regensburg GmbH
TOP 15:
Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Müllverwertung Schwandorf
TOP 16:
Entsendung von Mitgliedern in den Ständigen Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regensburg
TOP 17:
Bildung des Jugendhilfeausschusses des Stadt Regensburg; Wahl und Bestellung der Mitglieder
TOP 18:
Berufung weiterer Stellvertreter der Oberbürgermeisterin gemäß Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GO
TOP 19:
Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
TOP 20:
Bestellung der Vertreter der Stadt Regensburg in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages
TOP 21:
Erweiterung der Zuständigkeiten des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 22:
Maßnahmenbeschluss Gesamtschriftzug für Fußball-Arena
TOP 23:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG und ordentliche Hauptversammlung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG
TOP 24:
Gründung einer Bauträgergesellschaft bei der Stadtbau-GmbH Regensburg zur Übernahme von Bauvorhaben der Stadt
TOP 25:
Mündlicher Bericht über die finanzielle Lage gem. § 29 KommHV – Kameralistik –
TOP 26:
Umgang mit den Sondernutzungsgebühren und den Flächen für Freisitze für die Saison 2020
TOP 27:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020
TOP 28:
Honorarersatz VHS
TOP 30:
I. Freistellung von Mitarbeiter/-innen zur Betreuung eigener Kinder aufgrund pandemiebedingter Schließungen von Schulen und Kindertagesstätten
II. Freistellung von Mitarbeiter/-innen aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe
TOP 31:
Tarifvertrag zur Regelung von Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV COVID)
TOP 32:
Gewährung von Zuschüssen für Corona bedingt abgesagte oder in veränderter Form stattfindende kulturelle Veranstaltungen; Freigabe der freiwilligen Leistungen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Schulräumen an der Grundschule am Napoleonstein und dem SFZ an der Bajuwarenstraße
– Beschluss über die technische Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Regensburg bis 2030
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2020 – Änderung des Maßnahmenbeschlusses vom 01.10.2019
TOP 5:
78. Änderung des Flächennutzungsplanes Bei der Anhalt
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 281, Bei der Anhalt
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 3 Abs. 1 BauGB
TOP 7:
79. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Kleinfeld
– Änderungsbeschuss § 2 Abs. 1 i.v.m § 1 Abs. 8 BauGB
TOP 8:
Ablauf Kooperativer Planungsdialog Sallern Nord
TOP 9:
Ausbau der Liebahrtstraße im Bereich der Ortsdurchfahrt Leoprechting
– Planungsbeschluss –
TOP 10:
Straßenquerungen im Zuge von Haupt-Radrouten
TOP 11:
Auftragserweiterung Quartiersmanagement Soziale Stadt Innerer Südosten
TOP 12:
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr
Geschwindigkeitsanzeigen und mobile Messgeräte;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 28.05.2020
TOP 13:
„Pop-Up-Bikelanes“ für Regensburg in der Corona-Zeit;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Umfrage zum Jobticket
TOP 3:
Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regensburg sowie an Lehrkräfte (Stellplatzvergaberichtlinien)
TOP 4:
Änderung der Grundsätze für dienstliche Beurteilungen und der Grundsätze für dienstliche Beurteilungen von Lehrkräften bei der Stadt Regensburg
TOP 5:
Arbeitsrechtliche Ausgestaltung des Dualen Studiums; Urlaubsanspruch während des Praxissemesters und der Bearbeitung der Bachelorarbeit