Dez
15
Di
Grundstücksausschuss
Dez 15 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Potentiale nutzen – Solar auf städtischen Dächern . Ein Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2020

Dez
16
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Dez 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Änderung des Geltungsbereichs für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 277 (Aufstellungsbeschluss vom 02.04.2019), ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne und angrenzendes Areale

TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg – Änderung des Geltungsbereichs – Erneute frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der BayGaV – Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch – (GutachterausschussV – BayGaV) vom 05.04.2005); hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01.November 2020 bis 31.Oktober 2024

TOP 6:
Baustellenerschließung während des Neubaus der Schulen am Sallerner Berg

TOP 7:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz; Widmung und Aufstufung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen

TOP 8:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2021 – 2024 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)

TOP 9:
Möglichkeiten der Beschilderung in der Grasgasse nach Einzug des Arcadengangs und Eischätzungen zur Verbesserung der Verkehrssituation; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020

TOP 10:
Ermöglichung fotografischer Erkundigungen des Geländes, der Gebäude und der Entwicklung auf dem Areal der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne (PLK) durch zivilgesellschaftliche Akteure; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020

TOP 11:
Berichterstattung zu den Planungen auf dem ehemaligen Boschareal; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020

TOP 12:
Flächen zum Feiern; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 23.11.2020

TOP 13:
Fahrradweg Bismarckplatz – Jakob- und Neuhausstraße; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 26.11.2020

Dez
17
Do
Stadtrat
Dez 17 um 14:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wirtschaftsplan 2021 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 3:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2021

TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 5:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler – Beschluss über die technische Ausführung

TOP 6:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2021 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne für das Alten- und Pflegeheim Johannesstift

TOP 7:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Familientreff Nord Regensburg; Trägerwechsel; Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern

TOP 8:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2021

TOP 9:
Richtlinien der Stadt Regensburg für die Ehrung von Sportler*innen sowie im Sport verdiente Personen (Sportehrungsrichtlinien)

TOP 10:
Mitgliedschaft beim „Verein zur Förderung der seelischen Gesundheit im Alter e.V.“ (SEGA)

TOP 11:
Kostenlose (Windel)-Abfallsäcke für Neugeborene und pflegebedürftige Erwachsene (Inkontinenz)

TOP 12:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2020

TOP 13:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 14:
Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg (Marktgebührensatzung) im Zuge der pandemiebedingten Dezentralisierung des Regensburger Christkindlmarkts in 2020

TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 16:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Stellenplan

TOP 17:
Investitionsprogramm; Vormerkliste über künftige Investitionen

TOP 18:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024; Investitionsprogramm 2020 bis 2024

TOP 19:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 20:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 21:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 22:
Cross-Innovation als integrierter Ansatz zur Förderung des Innovationsökosystems Regensburg – Maßnahmenbeschluss –

TOP 23:
Sachstand Ganztagsbeschulung und -betreuung von Grundschulkindern

TOP 24:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittelschule Pestalozzi

TOP 25:
Neubau des Kinderhauses St. Nikolaus Reinhausen mit 4 Gruppen; Wieshuberstraße 6; Bauherr Kath. Kirchenstiftung St. Josef Reinhausen

TOP 26:
Bedarfsplan zur vorschulischen Kinderbetreuung 2020 bis 2025

TOP 27:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2021 – 2024 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)

Jan
19
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 19 um 17:00
Jan
21
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Projektstelle Koordinator für kommunale Entwicklungspolitik; Sachstandsbericht

Jan
26
Di
Grundstücksausschuss
Jan 26 um 16:00
Jan
28
Do
Stadtrat
Jan 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Aushändigung der Kommunalen Verdienstmedaille

TOP 3:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für die Leitung des Personal- und Verwaltungsreferates

TOP 4:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Gesamtstadt mit Schwerpunkt auf den Stadtteilen nördlich der Donau vom 20.10.2020

TOP 5:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 6:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V.m. §§ 1-3 der BayGAV – Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlung und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch – (GutachterausschussV – BayGaV) vom 05.04.1005); hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01.11.2020 mit 31.10.2024

Feb
4
Do
Sportausschuss
Feb 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Städtische Sportanlage Nord, Errichtung eines Funktionsgebäudes im Rahmen des Hochwasserschutzes; Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Städtische Sportanlage am Weinweg; Erneuerung des bestehenden Kunstrasenfeldes (Platz2); Maßnahmenbeschluss

Feb
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 9 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Feb 9 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Kiosk Neupfarrplatz, Wasser- und Abwasseranschluss errichten – Bericht –

TOP 4:
Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke im Zuge des bevorstehenden Baus eines Zentralen Omnibusbahnhofes

TOP 5:
Verbundraumerweiterungsstudie RVV

TOP 6:
Aktivitäten der IG Historische Straßenbahn Regensburg e.V. – Grundsatzbeschluss

TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262 – Ehemalige Zuckerfabrik Ost – Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 8:
Erneuerung des Sammelkanals inkl. Anschlusskanälen mit Neubau von Schächten in der Predigergasse

TOP 9:
Straßenerhaltungsprogramm 2021

TOP 10:
Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal – mündlicher Bericht

TOP 11:
Aktueller Sachstand zu Bebauungsplanverfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 217 Rennplatz-Nord / Lilienthalstraße – mündlicher Bericht

TOP 12:
Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2021

TOP 13:
Berichtsantrag zum Bebauungsplan Nr. 217; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021

TOP 14:
Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Stadtgebiet Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021

TOP 15:
Erhöhte Förderung des Bundes zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021