TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 3:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Sftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Satzung Maria Speiseder Stiftung
TOP 7:
Satzung Dr. Wunderle-Auer-Stiftung
TOP 8:
Satzung Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung
TOP 9:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Sozialfonds)
TOP 10:
Haushaltsjahr 2022; Delegation der Insolvenzberatung durch den Freistaat Bayern auf die kreisfreien Städte und Landkreise ab dem 01.01.2019 und Delegation der Schuldnerberatung durch die Stadt Regensburg auf das Diakonische Werk Regensburg e.V.
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Umsetzung des Tarifvertrags zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) – Grundsatzbeschluss
TOP 3:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2021 – 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2022
TOP 4:
Freiwillige Leistungen 2022 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e. V.
TOP 5:
Evaluierung Kulturentwicklungsplan
TOP 6:
Mündlicher Zwischenbericht zum Förderprojekt „Kultursommer 2021“ und zur kulturellen Zwischennutzung der Prinz-Leopold-Kaserne (PLK)
TOP 7:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019
TOP 8:
Mündlicher Bericht über die erste Sitzung des wissenschaftlichen Beirats für die Neukonzeptionierung des Historischen Museums
TOP 9:
Einschreibung des Donaulimes in die UNESCO-Welterbeliste
TOP 10:
Abschlussbericht des internationalen EU-Projektes „REDISCOVER: Rediscover, expose and exploit the concealed Jewish heritage of the Danube Region“ im Rahmen des Interreg Danube Transnational Programmes
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Überarbeitete Liniennetzoptimierung Stadtnorden – 2021: Anpassung des Planungsbeschlusses
TOP 4
Öffentliches Fahrradvermietungssystem in Regensburg
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 285, Zwischen Donaustaufer Straße und Pilsen Allee, östlich der Bahnlinie Regensburg-Weiden – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13a BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit § 13a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB
TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof, mit Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 215, Dauerkleingartenanlage Ostbahnhof – Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Lage, Größe, Ausstattung und den Unterhalt von Kinderspielplätzen im Zusammenhang mit Gebäuden (Kinderspielplatzsatzung – KSpS)
TOP 8:
Kirchmeierstraße: Sicherungsmaßnahmen wegen unbekannter Stollengänge
TOP 9:
Erprobung neuer Strategien zur Pflege des öffentlichen Raums; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 28.09.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg, Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2019 und Entlastung für das Jahr 2019
TOP 3:
zum Raumbedarf von Regensburger Vereinen/Initiativen/Selbsthilfegruppen
TOP 4:
„Sommer in Regensburg 2021“; Festsetzung der Gebühren
TOP 5:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021
TOP 6:
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ladenschlussregelungen in der Stadt Regensburg (Regensburger Ladenschlussverordnung – RLSV) vom 02. April 1982
TOP 7:
Investitionsprogramm 2021 bis 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 8:
Nachrüstung mit Hinterachszusatzlenkungen von zwei Hubrettungsfahrzeugen der Berufsfeuerwehr
TOP 9:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019
TOP 10:
Öffentliches Fahrradvermietungssystem in Regensburg
TOP 11:
Überarbeitete Liniennetzoptimierung Stadtnorden – 2021: Anpassung des Planungsbeschlusses
TOP 12:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2022
TOP 13:
Freisitzregelungen beibehalten und verstetigen / Altstadtschutzsatzung und Sondernutzungssatzung überarbeiten; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 05.10.2021