Apr
5
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 5 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bismarckplatz Sanierung des südlichen Springbrunnens Maßnahmenbeschluss Beschluss über die technische Ausführung

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Apr 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
BP 217-III Rennplatz Nord/Östlich Roter-Brach-Weg – Kenntnisnahme der Ergebnisse des Planungsverfahrens

TOP 4:
Bebauungsplan Nr. 280 – Klosterackerweg: Kenntnisnahme Wettbewerbsergebnis

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263 Südlich der Otto-Hahn-Straße – Öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 6:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 19 – Südlich Brauergasse

TOP 7:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 60 – Napoleonstein

TOP 8:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 94 – Teilgebiet Karlsbader-, Memeler-, Aussiger Straße

TOP 9:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 98 – Stadtamhof: Bau des Europakanals

TOP 10:
Kanalsanierung im Gebiet „Konradsiedlung Südost“ – Kanalabdichtungen und Schachtsanierungen in Teilbereichen

TOP 11:
Biotop Lilienthalstraße retten! Endlich wertvolle Biotope, Naherholungs- und Klimaflächen erhalten; Petition des Bundes Naturschutz, Kreisgruppe Regensburg, vom 28.01.2022

Apr
7
Do
Personalausschuss
Apr 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Betrieblicher Gesundheitsbericht 2021

TOP 3:
Unterstützung von Weiterbildungsmaßnahmen im Bereich der Tagesbetreuung von Kindern

TOP 4:
Änderung der Grundsätze für dienstliche Beurteilungen und der Grundsätze für dienstliche Beurteilungen von Lehrkräften bei der Stadt Regensburg

TOP 5:
Berücksichtigung von Reisezeiten bei Dienst- und Fortbildungsreisen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Regensburg; Gleichstellung der Tarifbeschäftigten mit den Beamtinnen/Beamten

TOP 6:
Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstkleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie)

Apr
26
Di
Grundstücksausschuss
Apr 26 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 26 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Jugendzentrum Königswiesen Ersatzbau Beschluss über die technische Ausführung

Apr
27
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Apr 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Green Deal Regensburg – Öffentlichkeitskampagne 2022

TOP 3:
Förderprojekt RETACT-EU; Machbarkeitsstudie Wärmenetz in der Altstadt Regensburg mit Nutzungsmöglichkeit kalte Nahwärme Donau

TOP 4:
Öko-Modellregion Region Regensburg und Biostadt Regensburg

TOP 5:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bauer Resources GmbH, Passauer Str. 8 (Erweiterung der Anlage zur Lagerung und zum Umschlag von gefährlichen und nicht gefährlichen mineralischen Abfällen um die trockenmechanische Behandlung (Sieben und Brechen) und die Anlieferung durch Bahnwaggons)

TOP 6:
Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind – Evaluierung

TOP 7:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TOP 8:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg im Bereich der Grünanlage Winzerer Höhen

TOP 9:
Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg – Transformation des städtischen Fuhrparks

TOP 10:
Förderprojekt „Klimaanpassung in Regensburg – Resilienz erfahrbar machen“ (KlaR)

Apr
28
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg – Transformation des städtischen Fuhrparks

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022

TOP 4:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
FF Regensburg Löschzug Sallern Umbau eines Feuerwehrgerätehauses mit zwei Stellplätzen Sanierung, Toreinbau und Anbau und Ausbau für Lagerflächen Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

TOP 7:
Bismarckplatz Sanierung des südlichen Springbrunnens Maßnahmenbeschluss Beschluss über die technische Ausführung

Stadtrat
Apr 28 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP2:
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Integrationsbeirat

TOP 3:
Konzept zur Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe

TOP 4:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien / „Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Grundsatzbeschluss

TOP 5:
Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind – Evaluierung

TOP 6:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg im Bereich der Grünanlage Winzerer Höhen

TOP 7:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TOP 8:
Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg – Transformation des städtischen Fuhrparks

TOP 9:
Berücksichtigung von Reisezeiten bei Dienst- und Fortbildungsreisen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Regensburg; Gleichstellung der Tarifbeschäftigten mit den Beamtinnen/Beamten

TOP 10:
Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstkleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie)

TOP 11:
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2021

TOP 12:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 13:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 14:
Jugendzentrum Königswiesen Ersatzbau Beschluss über die technische Ausführung

TOP 15:
Resolution 10H-Windkraftbremse beseitigen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 14.04.2022

Mai
3
Di
Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Mai 3 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Eröffnungsbilanz zum 01.01.2021 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Stadtbahn – Begleitende Öffentlichkeitsbeteiligung und Öffentlichkeitskommunikation für das Projekt Stadtbahn Regensburg

TOP 4:
Stadtbahn – Sachstandsbericht

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 3 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Förderprojekt „Klimaanpassung in Regensburg – Resilienz erfahrbar machen“ (KlaR)

TOP 4:
Umsetzung Hauptradroutennetz, Planungen für die Maßnahmen – Andreasstraße – Alfons-Auer-Straße – Burgunder-/Alemannenstraße

TOP 5:
Fahrradabstellanlage im Bahnhofsumfeld – Zwischennutzung Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Neubau Umschlagbahnhof Regensburg-Burgweinting, EKrG-Maßnahmen Edisonstraße und Hartinger Straße und Folgemaßnahmen Grundsatz- und Planungsbeschluss

TOP 7:
Mehr urbane Gärten für Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.04.2022

TOP 8:
Einführung des Grünpfeils für Fahrradfahrer/-innen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 21.04.2022