Jul
26
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 26 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neues Rathaus, D.-Martin-Luther-Str. 1, 93047 Regensburg Umbau Großraumbüro zu Mehrpersonenbüros im EG zur Nutzung durch das Amt für Gebäudeservice Maßnahmenbeschluss und Beschluss der Technischen Ausführung

Grundstücksausschuss
Jul 26 um 16:00
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Jul 26 um 17:00
Jul
27
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 27 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Regensburg-Plan 2040

TOP 3:
Regensburger Baulandmodell: Novellierung des Punktes „Bauverpflichtung“

TOP 4:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 5:
74. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale nördlich und südlich der Zeißstraße – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB – Feststellungsbeschluss

TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277 – Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne / Teilfläche-Pionier-Kaserne – Satzungsbeschluss –

TOP 7:
Kanalsanierung des Sammelkanals in der Aussiger Straße

TOP 8:
Bedingte Erhaltung des sogenannten Gastestungsgebäude; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP und von Frau Stadträtin Freihoffer und Herrn Stadtrat Friedl vom 14.07.2022

Jul
28
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jul 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Freiwillige Leistungen – Anmietung von Gemeinschaftsräumen für Vereine, Initiativen und Selbsthilfegruppen in der Daimlerstraße 27

TOP 3:
Festsetzung von Nutzungsentgelten für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5

TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 5:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH

TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH

TOP 8:
Ordentliche -Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH

TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH

TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP 11:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH

TOP 12:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & Co. KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH

TOP 13:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co. KG

TOP 14:
Spielplatzprogramm der Stadt Regensburg – Grundsatzbeschluss Sanierungen und Neubauten

TOP 15:
Ausbau des Beratungsangebots „Tausend und keine Nacht“

TOP 16:
Erneuerung des Stadtparkbrunnens Sitzbänke im Rahmen der Förderung REACT-EU erweiterter Maßnahmenbeschluss

TOP 17:
Entwicklung eines Nachhaltigkeits-Dashboards zur weiteren Attraktivierung der Regensburger Innenstadt im Rahmen der Förderkulisse REACT-EU

TOP 18:
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands, Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2023 und weiteres Vorgehen

TOP 19:
E-Government-Strategie

TOP 20:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022

TOP 21:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 22:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 23:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 24:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 25:
Änderung der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2022-2024

TOP 26:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019

TOP 27:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen

TOP 28:
Neubau eines Integrativen Kinderhauses im Baugebiet „Candis II“ mit 4 Gruppen (77 Plätze); Bauherr Ferdinand Schmack GmbH

TOP 29:
Neues Rathaus, D.-Martin-Luther-Str. 1, 93047 Regensburg Umbau Großraumbüro zu Mehrpersonenbüros im EG zur Nutzung durch das Amt für Gebäudeservice Maßnahmenbeschluss und Beschluss der Technischen Ausführung

Stadtrat
Jul 28 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bericht und Maßnahmenpaket zur Energieeinsparung in Regensburg VO/22/19275/DB1

TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Anmietung von Gemeinschaftsräumen für Vereine, Initiativen und Selbsthilfegruppen in der Daimlerstraße 27

TOP 4:
Festsetzung von Nutzungsentgelten für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5

TOP 5:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates

TOP 6:
Spielplatzprogramm der Stadt Regensburg – Grundsatzbeschluss Sanierungen und Neubauten

TOP 7:
Ausbau des Beratungsangebots „Tausend und keine Nacht“

TOP 8:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg in Bezug auf das Verhalten in Grünanlagen und auf Spielanlagen – hier in Bezug auf das Spielen elektrisch verstärkter Musik und dem Anbringen von Slacklines

TOP 9:
Erneuerung des Stadtparkbrunnens Sitzbänke im Rahmen der Förderung REACT-EU erweiterter Maßnahmenbeschluss

TOP 10:
Besetzung des Ferienausschusses 2022

TOP 11:
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands, Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2023 und weiteres Vorgehen

TOP 12:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 13:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 14:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 15:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 16:
Änderung der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2022-2024

TOP 17:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019

TOP 18:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen

TOP 19:
Neubau eines Integrativen Kinderhauses im Baugebiet „Candis II“ mit 4 Gruppen (77 Plätze); Bauherr Ferdinand Schmack GmbH

TOP 20:
74. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale nördlich und südlich der Zeißstraße – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB – Feststellungsbeschluss

TOP 21:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277 – Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne / Teilfläche-Pionier-Kaserne – Satzungsbeschluss –

TOP 22:
Kanalsanierung des Sammelkanals in der Aussiger Straße

TOP 23:
Klärwerk Regensburg; Steigerung der Reinigungsleistung Nachrüstung mit dem S-Selekt®-Verfahren

TOP 24:
Regensburg-Plan 2040

TOP 25:
Regensburger Baulandmodell: Novellierung des Punktes „Bauverpflichtung“

Aug
25
Do
Ferienausschuss
Aug 25 um 16:00
Sep
20
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Sep 20 um 16:00
Sep
21
Mi
Jugendhilfeausschuss
Sep 21 um 16:00
Sep
22
Do
Ausschuss für Wirtschaft
Sep 22 um 16:00