Okt
20
Do
Kulturausschuss
Okt 20 um 15:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg

TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2023

TOP 4:
Freiwillige Leistungen Naturkundemuseum

TOP 5:
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Regensburg und Albert Fürst von Thurn und Taxis um fünf Jahre bis zum 31.12.2028

TOP 6:
Bayerische Landesausstellung 2023 in Regensburg

TOP 7:
Provenienzforschung: Restitution und Abgabe von Kunstobjekten

TOP 8:
Kunstwettbewerb für den Neubau und die Erweiterung der Hauptfeuerwache – Auftragsvergabe

Ausschuss für Bildung
Okt 20 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Realschule am Judenstein; Grundsatzbeschluss für die Generalsanierung des Schulgebäudes der Realschule und des Gebäudes der ehemaligen Kreuzschule (GS)

TOP 3:
Räume für den/die Ministerialbeauftragte/n für die Realschulen in der Albert-Schweitzer-Realschule, Isarstraße 24 Grundsatzbeschluss

TOP 4:
Bericht zur Beschulung von ukrainischen Schülerinnen und Schülern

TOP 5:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2022/2023

TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2023

TOP 7:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses

Okt
25
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 25 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G) – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses

Okt
27
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Okt 27 um 15:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Regensburg

TOP 4:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 5:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan

TOP 6:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 7:
Dauerhafte Neuregelung des Umgangs mit Freisitzen ab der Saison 2023

TOP 8:
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Regensburg und Albert Fürst von Thurn und Taxis um fünf Jahre bis zum 31.12.2028

TOP 9:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg

TOP 10:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses

TOP 11:
Finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen

TOP 12:
Petition „Erhalt der zusätzlichen Freisitzflächen bei der Gaststätte „Unter den Linden“ im Stadtpark“

TOP 13:
Energiepreise – Sozialtarif der Rewag ggf. anpassen; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 15.10.2022

Stadtrat
Okt 27 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Integrationsbeirat

TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 4:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Konradsiedlung – Wutzlhofen vom 28.06.2022

TOP 5:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 6:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Regensburg

TOP 7:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 8:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan

TOP 9:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 10:
Dauerhafte Neuregelung des Umgangs mit Freisitzen ab der Saison 2023

TOP 11:
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Regensburg und Albert Fürst von Thurn und Taxis um fünf Jahre bis zum 31.12.2028

TOP 12:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg

TOP 13:
Realschule am Judenstein; Grundsatzbeschluss für die Generalsanierung des Schulgebäudes der Realschule und des Gebäudes der ehemaligen Kreuzschule (GS)

TOP 14:
Räume für den/die Ministerialbeauftragte/n für die Realschulen in der Albert-Schweitzer-Realschule, Isarstraße 24 Grundsatzbeschluss

TOP 15:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses

TOP 16:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263 Südlich der Otto-Hahn-Straße – Satzungsbeschluss –

TOP 17:
Ausbau der Karlsbader Straße und Kanalerneuerung Maßnahmenbeschluss

TOP 18:
Bebauungsplan Nr. 277, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne/Teilfläche Pionierkaserne Maßnahmenbeschluss für die Haupterschließung Verkehr und Entwässerung

TOP 19:
Stadtbahn – Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 des Amtes für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 20:
Finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen

Nov
8
Di
Sportaisscjiss
Nov 8 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 – 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Sportausschuss fachlich zuständig ist

TOP 3:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlagen und die Beschaffung von Großgeräten

TOP 4:
Feriensportprogramm für Kinder und Jugendliche

Bau- und Vergabeausschuss
Nov 8 um 16:00
Ausschuss für Wirtschaft
Nov 8 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist

Nov
9
Mi
Jugendhilfeausschuss
Nov 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist

TOP 4:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 51

TOP 5:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 55

TOP 6:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 52

TOP 7:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2023

TOP 8:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2023

TOP 9:
Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII – Zuschuss zum Bundesmodellprojekt „ElternChanceN mit Elternbegleitung Familien stärken“ in Trägerschaft der Evangelischen Jugendsozialarbeit Regensburg – ejsa

TOP 10:
Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII – Anpassung und Vereinheitlichung der Fördervereinbarungen für Familienzentren und -stützpunkte

TOP 11:
ESF-Plus-Förderprogramm „Jugend stärken: Brücken in die Eigenständigkeit“ 5 1/2-jährige Förderphase im Zeitraum 01.08.2022 bis 31.12.2027

TOP 12:
Kinderfreundliche Kommune

TOP 13:
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg

TOP 14:
Beisitzer/innen für den Wahlausschuss des Jugendbeirates

TOP 15:
Bekanntgabe Elternbefragung 2021

TOP 16:
Bericht über die Umsetzung „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ an den Standorten Regensburg Süd-Ost und Nord

TOP 17:
Weiterführung der Fachstelle InMigra-KiD; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.2022

TOP 18:
Kinderbürgerfest erhalten; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 24.10.2022

TOP 19:
Jugendsozialarbeit an Schulen: Bekenntnis zum Erfolgsprojekt!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2022

Nov
10
Do
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und KIimaschutz
Nov 10 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist

TOP 3:
Ökoschulprogramm

TOP 4:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Reinhausen Power Composites GmbH (Änderung der Anlage zur Kunststofffertigung – GFK-Wickelanlagen mit Aushärteöfen – durch Errichtung und Betrieb von 6 Flüssiggastanks sowie Austausch der bisherigen Brenner für Erdgas durch Dualgasbrenner)

TOP 5:
Gebühren Bio Donaumarkt