TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Regensburg
TOP 4:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Weitere freiwillige Leistungen
TOP 5:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan
TOP 6:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 7:
Dauerhafte Neuregelung des Umgangs mit Freisitzen ab der Saison 2023
TOP 8:
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Regensburg und Albert Fürst von Thurn und Taxis um fünf Jahre bis zum 31.12.2028
TOP 9:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg
TOP 10:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses
TOP 11:
Finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen
TOP 12:
Petition „Erhalt der zusätzlichen Freisitzflächen bei der Gaststätte „Unter den Linden“ im Stadtpark“
TOP 13:
Energiepreise – Sozialtarif der Rewag ggf. anpassen; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 15.10.2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Integrationsbeirat
TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Konradsiedlung – Wutzlhofen vom 28.06.2022
TOP 5:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 6:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Regensburg
TOP 7:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Weitere freiwillige Leistungen
TOP 8:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan
TOP 9:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 10:
Dauerhafte Neuregelung des Umgangs mit Freisitzen ab der Saison 2023
TOP 11:
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Regensburg und Albert Fürst von Thurn und Taxis um fünf Jahre bis zum 31.12.2028
TOP 12:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg
TOP 13:
Realschule am Judenstein; Grundsatzbeschluss für die Generalsanierung des Schulgebäudes der Realschule und des Gebäudes der ehemaligen Kreuzschule (GS)
TOP 14:
Räume für den/die Ministerialbeauftragte/n für die Realschulen in der Albert-Schweitzer-Realschule, Isarstraße 24 Grundsatzbeschluss
TOP 15:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses
TOP 16:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263 Südlich der Otto-Hahn-Straße – Satzungsbeschluss –
TOP 17:
Ausbau der Karlsbader Straße und Kanalerneuerung Maßnahmenbeschluss
TOP 18:
Bebauungsplan Nr. 277, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne/Teilfläche Pionierkaserne Maßnahmenbeschluss für die Haupterschließung Verkehr und Entwässerung
TOP 19:
Stadtbahn – Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 des Amtes für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 20:
Finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 – 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Sportausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlagen und die Beschaffung von Großgeräten
TOP 4:
Feriensportprogramm für Kinder und Jugendliche
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist
TOP 4:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 51
TOP 5:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 55
TOP 6:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 52
TOP 7:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2023
TOP 8:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2023
TOP 9:
Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII – Zuschuss zum Bundesmodellprojekt „ElternChanceN mit Elternbegleitung Familien stärken“ in Trägerschaft der Evangelischen Jugendsozialarbeit Regensburg – ejsa
TOP 10:
Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII – Anpassung und Vereinheitlichung der Fördervereinbarungen für Familienzentren und -stützpunkte
TOP 11:
ESF-Plus-Förderprogramm „Jugend stärken: Brücken in die Eigenständigkeit“ 5 1/2-jährige Förderphase im Zeitraum 01.08.2022 bis 31.12.2027
TOP 12:
Kinderfreundliche Kommune
TOP 13:
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg
TOP 14:
Beisitzer/innen für den Wahlausschuss des Jugendbeirates
TOP 15:
Bekanntgabe Elternbefragung 2021
TOP 16:
Bericht über die Umsetzung „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ an den Standorten Regensburg Süd-Ost und Nord
TOP 17:
Weiterführung der Fachstelle InMigra-KiD; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.2022
TOP 18:
Kinderbürgerfest erhalten; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 24.10.2022
TOP 19:
Jugendsozialarbeit an Schulen: Bekenntnis zum Erfolgsprojekt!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist
TOP 3:
Ökoschulprogramm
TOP 4:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Reinhausen Power Composites GmbH (Änderung der Anlage zur Kunststofffertigung – GFK-Wickelanlagen mit Aushärteöfen – durch Errichtung und Betrieb von 6 Flüssiggastanks sowie Austausch der bisherigen Brenner für Erdgas durch Dualgasbrenner)
TOP 5:
Gebühren Bio Donaumarkt
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 – 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Bericht über die vorgesehene Verwendung von Fördermitteln zur Vermittlung des bayerischen Donaulimes am Römerpavillon in Großprüfening und im Historischen Museum
TOP 4:
Nachfragen, Anträge auf Berichterstattung und ein Beschlussvorschlag zur Neukonzeption des historischen Museums, zur Person Walter Boll und zum Stand der Provenienzforschung mit der Bitte um Aufklärung; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 18.10.2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
R_NEXT – Sachstandsbericht Smart City und Einrichtung Smart-City-Begleitgremium VO/22/19578/RII
TOP 4:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 5:
Vorstellung des Verkehrsmodells Regensburg
TOP 6:
Neugestaltung Bereich zwischen Maximilianstraße und Obermünsterviertel – Gestaltungskonzept –
TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über örtliche Bauvorschriften zum Schutze der Altstadt von Regensburg (Altstadtschutzsatzung)
TOP 8:
Nibelungenbrücke mit Anschlussrampen – Erneuerung des Oberbaus
TOP 9:
Kanalsanierung in der Schuegrafstraße u. Frauendorferstraße Maßnahmenbeschluss
TOP 10:
Kanalsanierung in den Straßen: Obermaierstraße, Pariciusstraße, Seiffertstraße und Wendlerstraße Maßnahmenbeschluss
TOP 11:
Aufstellung des Bebauungsplanes N. 243-I, Hochweg Süd Kenntnisnahme Realisierungswettbewerb Neubau eines urbanen Wohnblocks mit Nahversorgungszentrum, Büronutzungen, Kindertagesstätte und Jugendzentrum
TOP 12:
Saisonale Treppensperrungen; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.10.2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 3:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 4:
Haushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel und der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2023
TOP 5:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 6:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 7:
Haushaltsjahr 2023; Anträge des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V., des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. und des Rafael e.V. auf Förderung von Fachkraftstellen für das Hilfeangebot Streetwork mit Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
TOP 8:
Haushaltsjahr 2023 (Zuschüsse); Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen
TOP 9:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Sozialfonds)
TOP 10:
Richtlinien der Stadt Regensburg zur Förderung von Projekten quartiersbezogener Seniorenarbeit – Erweiterung der Auszahlungsmodalitäten
TOP 11:
Energiekrise – Unterstützung der Tafel und anderer ehrenamtlicher Einrichtungen mit Essensausgabe (z. B. Strohhalm, Rengschburger Herzen); Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 14.10.2022