Dez
14
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Dez 14 um 16:00
Dez
15
Do
Stadtrat
Dez 15 um 16:00
Jan
17
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Regensburg Hafenspange, Vorstellung der Verkehrsuntersuchung 2020 und Planungsbeschluss

TOP 4:
BP 217-III Rennplatz Nord/Östlich Roter-Brach-Weg – Kenntnisnahme der Überarbeitung des Siegerentwurfes –

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 257 – Gallingkofen Ost – Satzungsbeschluss –

TOP 6:
Straßennamenvergabe im Bereich des BP 257 Gallingkofen Ost

TOP 7:
Sanierungsgebiet „Zentrale Fußgängerzone“, ISEK „Zentrale Altstadt“

Jan
18
Mi
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 18 um 17:00
Jan
19
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Festsetzung von Nutzungsentgelten für den Raum für Engagement in der Daimlerstraße 27

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 4:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 5:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Stellenplan

TOP 6:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026; Investitionsprogramm 2022 bis 2026

TOP 7:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 10:
Bestellung der Bürgermeisterin Dr. Astrid Freudenstein zur Standesbeamtin mit der Beschränkung des Aufgabenbereiches auf die Vornahme von Eheschließungen

TOP 11:
Berichterstattung zu den Auswirkungen der individuellen Silvesterböllerei sowie Möglichkeiten und Maßnahmen diese einzuschränken oder zu unterbinden; Antrag von Hrn. Stadtrat Friedl vom 05.01.2023

Jan
24
Di
Ausschuss für Planung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 24 um 12:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof – Satzungsbeschluss

TOP 3:
Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof

Stadtrat
Jan 24 um 14:00

ÖTOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Festsetzung von Nutzungsentgelten für den Raum für Engagement in der Daimlerstraße 27

TOP 3:
Vertretung der Stadt Regensburg im Schulverband Barbing (Grundschule) und im Schulverband Neutraubling (Mittelschule)

Top 4:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 5:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Stellenplan

TOP 6:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026; Investitionsprogramm 2022 bis 2026

TOP 7:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 10:
Verlängerung des Optionszeitraumes im Rahmen des § 2b Umsatzsteuergesetzes

TOP 11:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 257 – Gallingkofen Ost – Satzungsbeschluss –

TOP 12:
Sanierungsgebiet „Zentrale Fußgängerzone“, ISEK „Zentrale Altstadt“

TOP 13:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof – Satzungsbeschluss

TOP 14:
Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof

Feb
1
Mi
Jugendhilfeausschuss
Feb 1 um 16:00

ÖTOP 1:
Eröffnung der Sitzung
ZOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 4:
Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Katholischen Jugendfürsorge

TOP 5:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2023

TOP 6:
Erweiterung der PariKita Kinderkrippe „Johannesstube“ um 1 Gruppe (12 Plätze); Bauherr Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH

TOP 7:
Maßnahmenbeschluss zur Fortführung pädagogischer Projekte am Amt für Tagesbetreuung von Kindern

TOP 8:
Kinderspielplatzprogramm 2023

TOP 9:
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg

Feb
7
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 7 um 15:00
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Feb 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Förderprogramm Regensburg effizient, Einstellung der Programmteile ‚Technische Gebäudeausstattung‘ sowie ‚Austausch von ineffizienten Heizungsumwälzpumpen und hydraulischer Abgleich‘

TOP 3:
Förderprogramm Regensburg effizient – Einführung Programmteil ‚Photovoltaik‘

TOP 4:
Weiterführung der Energieberatungen durch die Energieagentur Regensburg e.V. im Jahr 2024

TOP 5:
Nebenentgelt für die Jahre 2023-2024, Vereinbarung mit den Dualen Systemen nach § 22 Abs. 9 Verpackungsgesetz (VerpackG)
Enthält Anlagen

TOP 6:
Klimavorbehalt; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2023