Mai
22
Mo
Gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses und des Ausschusses für Bildung
Mai 22 um 7:12 – 8:12
Mai
25
Do
Rechnungsprüfungsausschuss
Mai 25 um 16:00
Jun
13
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jun 13 um 15:00
Sitzung des Kulturausschusses und des Ausschusses für Bildung
Jun 13 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Schriftlicher Jahresbericht Stabsstelle Erinnerungskultur

TOP 3:
Wissenschaftliche Aufarbeitung zur Geschichte der Regensburger Stadtverwaltung im Nationalsozialismus

TOP 4:
Umbenennung Karl-Freitag-Park

TOP 5:
Anfragen
TOP 5.1
Anfrage1: Homepages für städtische Mussen Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
TOP 5.2
Anfrage2: Sitzungsgeld bei Nichtabstimmung Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph

Kulturausschuss
Jun 13 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
EU-Projekt „CreArt – Network of Cities for Artistic Creation“

TOP 3:
Artist-in-Residence-Programm Brückstraße 4

TOP 4:
Artist-in-Residence-Programm im Wiedamannhaus; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 28.03.2023

TOP 5:
Brunnen am Dachauplatz „Fontana Regina“; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 28.03.2023

TOP 6:
Anfragen
TOP 6.1
Aktion am Neupfarrplatz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Fuchshuber
TOP 6.2
Zwischennutzung der ehem. Prinz-Leopold-Kaserne Fragesteller: Hr. Stadtrat Gaittet
TOP 6.3
Entwicklung des Gebietes um die ehem. Prinz-Leopold-Kaserne Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
TOP 6.4
nfrage4: Räumlichkeiten für die Akademie für Gestaltung Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke, Hr. Stadtrat Lehner

Jun
14
Mi
Persoalausschuss
Jun 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Reduzierung der Personalkostenbudgets im Jahr 2024; Eckwert und Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2024

TOP 3:
Änderung der Richtlinien für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien)

TOP 4:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

Jun
15
Do
Sportausschuss
Jun 15 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sportpark Ost an der Zeißstraße;
Errichtung einer multifunktionalen Sportanlage im nordwestlichen Umgriff der Leichtathletikhalle

Jun
20
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jun 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Umbenennung Karl-Freitag-Park

TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 4:
Mündlicher Kurzbericht Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Innerer Südosten“

TOP 5:
Fußgängerzone ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne – Entwurfskonzept Platz und Straßengestaltung

TOP 6:
Gestaltungskonzept Emmeramsplatz und Ergebnis Interessenbekundungsverfahren Quartierstiefgarage

TOP 7:
85. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Keilberg-Hollerweg – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 8:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 287, Keilberg – Hollerweg – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 9:
Aufstellung des sektoralen Bebauungsplanes zur Wohnraumversorgung Nr. 289, Puricellistraße-West, zwischen Wernerwerkstraße und Weinmannstraße – Satzungsbeschluss –

TOP 10:
Entwicklung des Stadtteils Reinhausen: Vorbereitende Untersuchung (VU) und Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) anstelle eines Kommunalen Denkmalkonzeptes (KDK)

TOP 11:
Gestaltungsbeirat Berufung eines Beiratsmitgliedes

TOP 12:
Instandsetzungsmaßnahme Odessa-Ring Planungsbeschluss

TOP 13:
Umbau der Osthafenstraße mit Erneuerung von drei Brücken Umbau der Einmündung Osthafenstraße – Äußere Wiener Straße Anpassung der Kreuzung Osthafenstraße – Straubinger Straße Maßnahmenbeschluss

TOP 14:
Kanalsanierung „Gebiet Pfälzer Straße“

TOP 15:
„Parkhaus“ im Ostpark – Grobkonzept

Jun
21
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Jun 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bericht zum Fokus-Aktionsplan Inklusion

TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 4:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 6:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 7:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 8:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 9:
Richtlinien der Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung

TOP 10:
Sozialtickets nachverhandeln!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2023

Jun
22
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jun 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg GmbH

TOP 3:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH

TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Bäder und Arenen GmbH

TOP 5:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Fahrzeuge und Technik GmbH

TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Dienstleistungen GmbH

TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH

TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Tourismus GmbH

TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH

TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 11:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-Baubetreuungsgesellschaft Regensburg mbH

TOP 12:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 13:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH

TOP 14:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH

TOP 15:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG und ordentliche Hauptversammlung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG

TOP 16:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Netz GmbH

TOP 17:
Sportpark Ost an der Zeißstraße; Errichtung einer multifunktionalen Sportanlage im nordwestlichen Umgriff der Leichtathletikhalle

TOP 18:
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Reduzierung der Personalkostenbudgets im Jahr 2024; Eckwert und Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2024

TOP 19:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 20:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 21:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 22:
100 Jahre Eingemeindung: Ein Grund zum Feiern und Erinnern!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2023

TOP 23:
Anfrage: Sitzplätze Cinema Paradiso Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph