Dez
5
Di
Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Dez 5 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2024 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Stadtbahn – Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2023 des Amtes für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 4:
Stadtbahn – Variantenbewertung Burgweinting, weiter zu verfolgende Varianten

TOP 5:
Stadtbahn – Vorgesehene Anpassungen des Stadtbusnetzes an die Stadtbahn

TOP 6:
Stadtbahn – Planungsstand Gesamtnetz

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Dez 5 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aktualisierung Rahmenkonzept Regensburg Ost

TOP 4:
Aktualisierung der Strategie „Großflächige Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet“ und weitere gesetzliche Neuerungen im Bereich Energie

TOP 5:
88. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Energieareal Regensburg Ost – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 290, Energieareal Regensburg Ost – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 7:
82. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Solarpark Haslbach – Veröffentlichung und Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB

TOP 8:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 288, Solarpark Haslbach – Veröffentlichung und Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB

TOP 9:
Optimierung Nachtbusangebot 2024

TOP 10:
Verkehrserschließung für die Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd Maßnahmenbeschluss

TOP 11:
Umgestaltung nördliches Bahnhofsumfeld Maßnahmenbeschluss

TOP 12:
Kleinmaßnahmen 2024 – 2026 Verkehrsverbesserungen und barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen

Dez
6
Mi
Personalausschuss
Dez 6 um 16:00
Dez
7
Do
Stiftungsausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Dez 7 um 16:00
Dez
12
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Dez 12 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Kinderhaus Kleinfeld-Heuweg in Burgweinting
– Beschluss über die technische Ausführung

Dez
13
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Dez 13 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sportpark Ost „Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades“ – Bericht über den aktuellen Projektstand sowie den aktualisierten Kostenansatz und -prognose

TOP 3:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 4:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2023 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 5:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2022

TOP 6:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2023

TOP 7:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2024 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Stellenplan

TOP 10:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Investitionsprogramm 2023 bis 2027

TOP 11:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 12:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 13:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 14:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 15:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 16:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 17:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)

TOP 18:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2023

TOP 19:
Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regensburg (FwKS)

TOP 20:
Optimierung Nachtbusangebot 2024

TOP 21:
Bericht über die Tätigkeit des Kommunalen Ordnungsservice; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2023

Dez
14
Do
Stadtrat
Dez 14 um 14:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2023 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 4:
Änderung bei der Besetzung von Aufsichtsräten

TOP 5:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Reinhausen, Weichs, Sallern-Gallingkofen am 10.10.2023

TOP 6:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2023

TOP 7:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 8:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)

TOP 9:
Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regensburg (FwKS)

TOP 10:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2024 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 11:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 12:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Stellenplan

TOP 13:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Investitionsprogramm 2023 bis 2027

TOP 14:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 16:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 17:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 18:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2023

TOP 19:
Optimierung Nachtbusangebot 2024

TOP 20:
Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Kinderhaus Kleinfeld-Heuweg in Burgweinting – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 21:
Verkehrserschließung für die Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd Maßnahmenbeschluss

TOP 22:
Umgestaltung nördliches Bahnhofsumfeld Maßnahmenbeschluss

Jan
16
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 16 um 16:00
Jan
23
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mietspiegel 2024

TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 4:
Knotenpunkt Straubinger Straße / Adolf-Schmetzer-Straße Deckenerneuerung

TOP 5:
Anfragen

5.1
Anfrage 1: Parkplatz Irlmauth Fragestellerin: Fr. Stadträtin Dechant
5.2
Anfrage 2: Personalsituation im Fachgebiet Fahrerlaubniswesen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
5.3
Anfrage 3: Weiteres Vorgehen bei der Sallerner Regensbrücke Fragestellterin: Fr. Stadträtin Simon Maria
5.4
Anfrage 4: Baugenehmigung für ein Grundstück Fragesteller: Hr. Stadtrat Thurow
5.5
Anfrage 5: Zeitplan Mobilitätsdrehscheibe Fragesteller: Hr. Stadtrat Achmann
5.6
Anfrage 6: Bauruine in der Straubinger Straße Fragestellerin: Fr. Stadträtin Dechant

Jan
24
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Jan 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Green Deal Regensburg, Fortschrittsbericht 2023

TOP 3:
Beitritt der Stadt Regensburg zum Unterstützer-Team der Energiewende Bayern, einer Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi)

TOP 4:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Firma Sometal GmbH, Zweigniederlassung Regensburg, Äußere Wiener Str. 24 (wesentliche Änderung der bestehenden Anlage zur Lagerung und zum Umschlag von Eisen- und Nichteisenschrotten durch Kapazitätserweiterung und Inbetriebnahme einer Baggerschere zur Behandlung der Schrotte)

TOP 5:
Sanierungsstrategie zur Klimaneutralität der städtischen Liegenschaften