Dez
14
Do
Stadtrat
Dez 14 um 14:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2023 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 4:
Änderung bei der Besetzung von Aufsichtsräten

TOP 5:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Reinhausen, Weichs, Sallern-Gallingkofen am 10.10.2023

TOP 6:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2023

TOP 7:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 8:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)

TOP 9:
Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regensburg (FwKS)

TOP 10:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2024 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 11:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 12:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Stellenplan

TOP 13:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Investitionsprogramm 2023 bis 2027

TOP 14:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 16:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 17:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 18:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2023

TOP 19:
Optimierung Nachtbusangebot 2024

TOP 20:
Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Kinderhaus Kleinfeld-Heuweg in Burgweinting – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 21:
Verkehrserschließung für die Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd Maßnahmenbeschluss

TOP 22:
Umgestaltung nördliches Bahnhofsumfeld Maßnahmenbeschluss

Jan
16
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 16 um 16:00
Jan
23
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mietspiegel 2024

TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 4:
Knotenpunkt Straubinger Straße / Adolf-Schmetzer-Straße Deckenerneuerung

TOP 5:
Anfragen

5.1
Anfrage 1: Parkplatz Irlmauth Fragestellerin: Fr. Stadträtin Dechant
5.2
Anfrage 2: Personalsituation im Fachgebiet Fahrerlaubniswesen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
5.3
Anfrage 3: Weiteres Vorgehen bei der Sallerner Regensbrücke Fragestellterin: Fr. Stadträtin Simon Maria
5.4
Anfrage 4: Baugenehmigung für ein Grundstück Fragesteller: Hr. Stadtrat Thurow
5.5
Anfrage 5: Zeitplan Mobilitätsdrehscheibe Fragesteller: Hr. Stadtrat Achmann
5.6
Anfrage 6: Bauruine in der Straubinger Straße Fragestellerin: Fr. Stadträtin Dechant

Jan
24
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Jan 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Green Deal Regensburg, Fortschrittsbericht 2023

TOP 3:
Beitritt der Stadt Regensburg zum Unterstützer-Team der Energiewende Bayern, einer Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi)

TOP 4:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Firma Sometal GmbH, Zweigniederlassung Regensburg, Äußere Wiener Str. 24 (wesentliche Änderung der bestehenden Anlage zur Lagerung und zum Umschlag von Eisen- und Nichteisenschrotten durch Kapazitätserweiterung und Inbetriebnahme einer Baggerschere zur Behandlung der Schrotte)

TOP 5:
Sanierungsstrategie zur Klimaneutralität der städtischen Liegenschaften

Jan
25
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle 2020 bis 2022

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 4:
Tätigkeitsbericht des Kommunalen Ordnungsservice (KOS)

TOP 5:
Bericht über die Tätigkeit des Kommunalen Ordnungsservice; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2023

TOP 6:
Anfragen
6.1
Anfrage 1: Klinik Donaustauf Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
6.2
Anfrage 2: Todesanzeige für verstorbene Mitarbeitende Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl

Jan
30
Di
Grundstücksausschuss
Jan 30 um 15:00
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 30 um 16:00
Jan
31
Mi
Stadtrat
Jan 31 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beitritt der Stadt Regensburg zum Unterstützer-Team der Energiewende Bayern, einer Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi)

TOP 3:
Mietspiegel 2024

TOP 4:
Entsendung eines Beirats in den Aufsichtsrat der Regensburger Verkehrsverbund GmbH

TOP 5:
Anfragen
5.1
Anfrage 1: Installation auf dem Haidplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Thurow
5.2
Anfrage 2: Tempo 30 in der Weißenburgstraße Fragesteller/-in: Fr. Stadträtin Maria Simon, Hr. Stadtrat Wolbergs
5.3
Anfrage 3: Situation am Bahnhofsumfeld Fragesteller: Hr. Stadtrat Brucker
5.4
Anfrage 4: Komposttoiletten Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
5.5
Anfrage 5: Wasserschaden in der kaufmännischen Berufsschule Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
5.6
Anfrage 6: Illumination am Dom Fragesteller: Hr. Stadtrat Brucker

Feb
1
Do
Jugendhilfeausschuss
Feb 1 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kinderspielplatzprogramm 2024

TOP 3:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen

TOP 4:
Konzeption der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Regensburg

TOP 5:
Einrichtungsspezifische Schutzkonzepte und gelebter Kinderschutz in den städtischen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung

TOP 6:
Maßnahmenbeschluss Garten- und Zaunanlage des Kinderhauses Nibelungenareal (Container)

TOP 7:
Jugend schützen durch Prävention – Mobile Jugendsozialarbeit in Regensburg etablieren; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 23.11.2023

TOP 8:
Öffentlichen Spielplatz in WaK-B-Plan-193 von der Stadtbau-Seite her zugänglich machen!; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 10.01.2024

Feb
6
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Feb 6 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:

Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
87. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Solarpark Regensburg Nord – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 4:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 291, Solarpark Regensburg Nord – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Aktualisierung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 151, Ehemalige Bahnflächen südlich der Ladehofstraße – Teilfläche Gleisdreieck An der Irler Höhe

TOP 6:
Sachbericht zum Sonderfonds „Innenstädte beleben“ sowie „Nutzungskonzept Altstadt“

TOP 7:
Erstellung eines kommunalen Wärmeplans durch die Stadtverwaltung nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG)

TOP 8:
Anfragen:
8.1
Anfrage 1: Stau Fritz-Fendt-Straße Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.2
Anfrage 2: Fahrbahnmarkierung Fahrradstraße Prüfeninger Schlossstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.3
Anfrage 3: Leerstand Arnulfsplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.4
Anfrage 4: Sachstand Photovoltaik-Installation Fragesteller: Hr. Stadtrat Teufl
8.5
Anfrage 5: Lademöglichkeiten auf Parkplätzen für Menschen mit Behinderung Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke
8.6
Anfrage 6: Veranstaltungskalender Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke
8.7
Anfrage 7: Sachstand Planung zum nördlichen Bahnhofsumfeld Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke