Feb
22
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Feb 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ergänzung der Vereinbarung über die Beteiligung der von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) an den für ihre Verwaltung entstehenden Kosten

TOP 3:
Vereinbarung zum Ausbau Erneuerbarer Energien zur Stärkung und Sicherung des Wirtschaftsraumes Regensburg und Mitgliedschaft in der Kommunale Energie Regensburger Land eG (KERL eG)

TOP 4:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen

TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2024 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 6:
Erneuerung der Medientechnik des Sitzungssaales im Neuen Rathaus – Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Sicher und selbstbestimmt unterwegs: Frauen-Nacht-Taxis in Regensburg prüfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2024

Feb
29
Do
Stadtrat
Feb 29 um 16:00
Mrz
5
Di
Bau- und Vergbeausschuss
Mrz 5 um 15:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 259, Burgweinting Zentrum (BUZ) – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 a BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 160-I, Umbau und Erweiterung Gesundheitszentrum St. Josef mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 160, Gesundheitszentrum St. Josef an der Landshuter Straße – Aufstellungs- / Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Bedarfsmitteilung 2024 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“

TOP 6:
Antrag auf Berichterstattung im zuständigen Ausschuss: Möglichkeiten einer abschnittsweisen Radweg- und Parkentwicklung; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 04.02.2024

TOP 7:
Vorhaben umsetzen: Neue Bauprojekte mit Regensburg-Plan 2040 abgleichen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.02.2024

Mrz
12
Di
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Mrz 12 um 15:30 – 16:30
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Mrz 12 um 16:30
Mrz
14
Do
Grundstücksausschuss
Mrz 14 um 15:00
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mrz 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mündlicher Bericht der Polizei und der Verwaltung zur Situation im Bahnhofsumfeld

TOP 3:
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der R-KOM an den städtischen Kontext

TOP 4:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2022/2023

TOP 5:
Bericht über die Möglichkeiten nachhaltiger Geldgeschäfte

TOP 6:
Haushaltsrestebildung 2023

TOP 7:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2023 zum 31.12.2023 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2023 –

TOP 8:
Sicher und selbstbestimmt unterwegs: Frauen-Nacht-Taxis in Regensburg prüfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2024

TOP 9:
Stadtraum aneignen: Fürst-Anselm-Allee und Umfeld des Milchschwammerl aufwerten!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2024

Mrz
19
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 19 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Erneuerung der Medientechnik des Sitzungssaales im Neuen Rathaus – Beschluss über die technische Ausführung –

Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Mrz 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Gesamtschau zu der den Masterplan begleitenden Öffentlichkeitskommunikation und -beteiligung

TOP 3:
Stadtbahn – Trassenalternativen Stadtnorden, Ergebnis Verkehrswirksamkeitsanalyse

TOP 4:
Stadtbahn – Kosten Trasse, Betriebshof und Fahrzeuge und Annahmen zur Förderung

TOP 5:
Stadtbahn – Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchung (Standardisierte Bewertung)