Jul
12
Mi
Ausschuss für die Evangelische Wohltätigkeitsstifutng
Jul 12 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Krankenhaus / Betrieb Krankenhausgebäude;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 des Ev. Krankenhauses / Betrieb Krankenhausgebäude

Jul
13
Do
Jugendhilfeausschuss
Jul 13 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Erweiterung der Angebote – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Honorarverträge über ambulante Hilfen

TOP 4:
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit Evang. Bildungswerks

TOP 5:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017

TOP 6:
Tätigkeitsbericht 2016 der städtischen Jugend- und Familientherapeutischen Beratungsstelle

TOP 7:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Jul
18
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 18 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Förderung des Stadtmarketingvereins

TOP 4:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt

TOP 5:
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung  im Hinblick auf die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h vor sozialen Einrichtungen

TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd – Öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 7:
Liniennetzänderung im Stadtwesten zwischen Hauptbahnhof und Wernerwerkstraße bzw. Roter-Brach-Weg

TOP 8:
Probeweise Einführung eines ExpressBus-Angebotes in Regensburg – Stufe 1

TOP 9:
Änderung des Fahrplanangebotes : Taktumstellung der Linie 9 zwischen Hauptbahnhof und Burgweinting/Neutraubling

TOP 10:
Fortschreibung Rahmenkonzept für die Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg

TOP 11:
Urbane Gebiete

TOP 12:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarktes
Neugestaltung des Schwanen- und St. Georgen-Platzes
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse: Baumpflanzungen

TOP 13:
Bericht zu den Brückenbauwerken Regensburg Ost über die BAB A3 – Mündlicher Bericht

TOP 14:
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Guerickestraße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017

TOP 15:
Sachstandsbericht Rad- und Gehweg in der Grünthaler Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017

TOP 16:
Bericht über die Tätigkeit der Welterbekoordination;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017

TOP 17:
Reduzierung des Flächenverbrauchs für Parkplätze im privaten und gewerblichen/industriellen Bereich;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04.07.2017

 

Jul
19
Mi
Kulturausschuss
Jul 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG);
Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen

TOP 3:
Sachverständigengremium zur Verleihung des Kulturpreises

TOP 4:
Jahresbericht 2016 des Kulturreferats

TOP 5:
Bericht Bürgerfest 2017 – mündlicher Bericht

TOP 6:
Maßnahmenbeschluss und Beschluss für die technische Ausführung der Erneuerung des Bühnenbodens im Theater am Bismarckplatz

Jul
20
Do
Personalausschuss
Jul 20 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Personal- und Organisationsbericht 2017

TOP 3:
Anpassung der Regelung für Dienstvereinbarungen

TOP 4:
Information zur Dienstvereinbarung über die Einrichtung von Langzeitkonten bei der Stadt Regensburg

Jul
25
Di
Grundstücksausschuss
Jul 25 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 25 um 17:00 – 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmenbeschluss und Beschluss für die technische Ausführung der Erneuerung des Bühnenbodens im Theater am Bismarckplatz

TOP 3:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
– Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
– Erneuerung der Schließanlage
Technischer Beschluss

Jul
27
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jul 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Erweiterung der Angebote – Ma0nahmenbeschluss

TOP 3:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2015

TOP 4:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2015

TOP 5:
Übernahme der Kosten der Äußeren Erschließung durch die Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH

TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Kom Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH  Co.KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH

TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH  Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH  Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH

TOP 11:
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit dem Evangelischen Bildungswerk

TOP 12:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017

TOP 13:
Programm zur Förderung der Elektromobilität

TOP 14:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Gebäudehülle – Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen

TOP 15:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung

TOP 16:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Regensburg

TOP 17:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Weitere freiwillige Leistungen

TOP 18:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Stellenplan

TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 20:
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG); Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen

TOP 21:
Mietpreisbremse bei der Stadtbau GmbH;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 16.06.2017

TOP 22:
Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung: Einführung des „Vier-Augen-Prinzips“ bei städtischen Grundstücksgeschäften;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017

TOP 23:
Änderung der Verordnung über das Verbot der Prostitution in der Stadt Regensburg vom 05.06.2014;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017

TOP 24:
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit;
Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, FDP und ÖDP vom 11.07.2017

Stadtrat
Jul 27 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Erweiterung der Angebote – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2015

TOP 4:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2015

TOP 5:
Übernahme von Kosten der Äußeren Erschließung durch die Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8:
Ev. Krankenhaus / Betrieb Krankenhausgebäude;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 des Ev. Krankenhauses / Betrieb Krankenhausgebäude

TOP 9:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 10:
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit dem Evangelischen Bildungswerk

TOP 11:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017

TOP 12:
Programm zur Förderung der Elektromobilität

TOP 13:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Gebäudehülle – Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen

TOP 14:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung

TOP 15:
Erlass der Abfallwirtschaftssatzung

TOP 16:
Besetzung des Ferienausschusses 2017

TOP 17:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Regensburg

TOP 18:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Stellenplan

TOP 20:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 21:
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG); Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen

TOP 22:
Grundsatzbeschluss zum Neubau des beruflichen Schulzentrums Matthäus Runtinger am bisherigen Standtort Prüfeninger Straße

TOP 23:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts
Neugestaltung des Schwanen- und St.-Georgen-Plaltzes
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse: Baumpflanhzungen

TOP 24:
Verlängerung der Leibnizstraße zwischen der Eisackerstraße und dem Moosgraben
– Anpassung des Maßnahmenbeschlusses

TOP 25:
Förderung des Stadtmarketingvereins

TOP 26:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt

TOP 27:
Fortschreibung Rahmenkonzept für die Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg

TOP 28:
Probeweise Einführung eines ExpressBus-Angebots in Regensburg – Stufe 1

TOP 29:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
– Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
– Erneuerung der Schließanlage
Technischer Beschluss

Aug
24
Do
Ferienausschuss
Aug 24 um 16:00 – 17:00

Öffentliche Sitzung:

 

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017