TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Personal- und Organisationsbericht 2017
TOP 3:
Anpassung der Regelung für Dienstvereinbarungen
TOP 4:
Information zur Dienstvereinbarung über die Einrichtung von Langzeitkonten bei der Stadt Regensburg
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Maßnahmenbeschluss und Beschluss für die technische Ausführung der Erneuerung des Bühnenbodens im Theater am Bismarckplatz
TOP 3:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
– Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
– Erneuerung der Schließanlage
Technischer Beschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Erweiterung der Angebote – Ma0nahmenbeschluss
TOP 3:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2015
TOP 4:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2015
TOP 5:
Übernahme der Kosten der Äußeren Erschließung durch die Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Kom Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH Co.KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH
TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH
TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH
TOP 11:
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit dem Evangelischen Bildungswerk
TOP 12:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017
TOP 13:
Programm zur Förderung der Elektromobilität
TOP 14:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Gebäudehülle – Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen
TOP 15:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung
TOP 16:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Regensburg
TOP 17:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Weitere freiwillige Leistungen
TOP 18:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Stellenplan
TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 20:
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG); Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen
TOP 21:
Mietpreisbremse bei der Stadtbau GmbH;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 16.06.2017
TOP 22:
Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung: Einführung des „Vier-Augen-Prinzips“ bei städtischen Grundstücksgeschäften;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017
TOP 23:
Änderung der Verordnung über das Verbot der Prostitution in der Stadt Regensburg vom 05.06.2014;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017
TOP 24:
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit;
Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, FDP und ÖDP vom 11.07.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Erweiterung der Angebote – Maßnahmenbeschluss
TOP 3:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2015
TOP 4:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2015
TOP 5:
Übernahme von Kosten der Äußeren Erschließung durch die Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2017
TOP 8:
Ev. Krankenhaus / Betrieb Krankenhausgebäude;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 des Ev. Krankenhauses / Betrieb Krankenhausgebäude
TOP 9:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 10:
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit dem Evangelischen Bildungswerk
TOP 11:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017
TOP 12:
Programm zur Förderung der Elektromobilität
TOP 13:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Gebäudehülle – Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen
TOP 14:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung
TOP 15:
Erlass der Abfallwirtschaftssatzung
TOP 16:
Besetzung des Ferienausschusses 2017
TOP 17:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Regensburg
TOP 18:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Weitere freiwillige Leistungen
TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Stellenplan
TOP 20:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 21:
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG); Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen
TOP 22:
Grundsatzbeschluss zum Neubau des beruflichen Schulzentrums Matthäus Runtinger am bisherigen Standtort Prüfeninger Straße
TOP 23:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts
Neugestaltung des Schwanen- und St.-Georgen-Plaltzes
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse: Baumpflanhzungen
TOP 24:
Verlängerung der Leibnizstraße zwischen der Eisackerstraße und dem Moosgraben
– Anpassung des Maßnahmenbeschlusses
TOP 25:
Förderung des Stadtmarketingvereins
TOP 26:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt
TOP 27:
Fortschreibung Rahmenkonzept für die Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg
TOP 28:
Probeweise Einführung eines ExpressBus-Angebots in Regensburg – Stufe 1
TOP 29:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
– Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
– Erneuerung der Schließanlage
Technischer Beschluss
Öffentliche Sitzung:
- Eröffnung der Sitzung
- Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Jahresbericht 2015/2016 der Welterbekoordination
TOP 4:
67. Änderung des Flächennutzungsplanes Simon-Sorg-Straße
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112-I, Simon-Sorg-Straße
– Aufstellungsbeschuss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 6:
62.Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Gallingkofen Ost und
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 257, Gallingkofen Ost
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263, Südlich der Otto-Hahn-Straße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 8:
69. Änderung des Flächennutzugsplanes im Bereich zwischen dem Weg „Am Pflanzgarten“ und dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes 56, An den Klostergründen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 268, Sportflächen FSV Prüfening
– Änderungsbeschuss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
TOP 9:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 256 – Friedenstraße West
– Aufstellungsbeschuss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 10:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung, hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2017 bis 31.10.20
TOP 11:
Antrag der „Wohnen an der Uni“ Zweite Gesellschaft mbH auf Erteilung eines Vorbescheides für den Neubau einer Wohnanlage mit geförderten Wohnungen, Tagescafè und Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 2843/17 und 2842/19 der Gemarkung Regensburg (Anwesen Otto-Hahn-Str. 19, 21 und 23 sowie Otto-Hahn-Str. 25, 27 und 29)
TOP 12:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung einer Teilstrecke der Ortsstraße „Weidener Straße“ nach Art. 8 BayStrWG
TOP 13:
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Straße „An der Irler Höhe“
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG
TOP 14:
Hochwasserschutz Regensburg – Abschnitt F (Gallingkofen)
TOP 15:
Reduzierung des Flächenverbrauchs für Parkplätze im privaten und gewerblichen/industriellen Bereich;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vomn 04.07.2017
TOP 16:
Bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertageseinrichtungen; Gründung einer Arbeitsgruppe „Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen“
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.2017
TOP 17:
Zur Planfeststellung A 3, hier: Brücke bei Irl
Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 07.07.2017
TOP 18:
Lückenschluss Lärmschutz Eisenbahn Burgweinting
Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 11.07.2017
TOP 19:
Anbindung Keilbergs an den Rad- und Gehweg in der Grünthaler Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017
TOP 20:
Änderung des Verfahrens bei der Benennung von Straßen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg – Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“
TOP 3:
Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg
TOP 4:
„MINT-Haus“ im Multifunktionsgebäude auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne
Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit fachlich zuständig ist
TOP 3:
Sonderpädagogisches Förderzentrum Bajuwarenstraße Strukturierte EDV- und TK-Verkabelung – Maßnahmenbeschluss
TOP 4:
Einführung eines „kommunalen Bildungspasses für neu Zugewanderte“
TOP 5:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Bildungsarbeit
TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2018
TOP 7:
Städtische Sportanlage Ost – Guerickestraße;
Errichtung einer Leichtathletik-Trainingshalle
TOP 8:
Bewerbung für die Special-Olympics Bayern im Jahr 2021
TOP 9:
Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;
Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus ‚Sportfördermitteln
TOP 10:
Ausbau der Deutsch als Zweitsprache-Abteilung der Stadtteilbücherei Ost;
Eingabe des Integrationsbeirates der Stadt Regensburg vom 23.05.2017
TOP 11:
Schüler-Boom bis 2025 – Welche Auswirkungen hat das für Regensburg?
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 13.07.2017
TOP 12:
Triathlonveranstaltung „Challenge Regensburg“;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.08.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss zuständig ist
TOP 4:
Umsetzung des Aktionsplans zur Kinderfreundlichen Kommune; Zwischenbericht
TOP 5:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2018
TOP 6:
Zuschussanträge freie Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2018
TOP 7:
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS); Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA
TOP 8:
Mündlicher Bericht des Kontakt Regensburg e.V. über das Fanprojekt
TOP 9:
Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; Familienstützpunkt Plus-Option“
TOP 10:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 11:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage