TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Maßnahmenbeschluss und Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage.
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Katholische Bruderhausstiftung mit der Zustiftung Dr. Wunderle-Auer;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 4:
Waisenhausstiftung Stadtamhof;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 5:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 6:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 7 :
Waisenhausstiftung Stadtamhof;
Bericht über die Vergabe von Stiftungsmitteln
TOP 8:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Bericht über die Vergabe von Stiftungsmitteln
TOP 9:
Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten
TOP 10:
Prof.Dr. Julius F. Neumüller Stipendienstiftung;
Vergabe des Stipendiums 2017
TOP 11:
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke auf Einführung eines 1-Euro-Tagesticket für Inhaber des Stadtpasses, Tarifzone Innenstadt und Nachtbus
TOP 12:
Haushaltsjahr 2018 (Zuschüsse);
Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Fonds)
TOP 13:
Haushaltsjahr 2018;
Antrag des „Arbeitskreises Verhütung“ (Donum Vitae Regensburg, Gesundheitsamt Regensburg -Schwangerenberatung, pro familia Regensburg, Gleichstellungsstelle des Landratsamtes und Gleichstellungsstelle der Stadt Regensburg) auf Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Menschen mit geringem Einkommen im Rahmen der freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich
TOP 14:
Haushaltsjahr 2018;
Antrag des Diakonischen Werkes Regensburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung einer 0,75 Fachkraftstelle für die Asyl- und Flüchtlingsberatung in der Aufnahmeeinrichtung Regensburg
TOP 15:
Haushaltsjahr 2018 (Zuschüsse);
Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen
TOP 16:
Kälteschutzprojekt Winter 2017/2018
TOP 17:
Antrag des Kontakt Regensburg e.V., Beratungsstelle für Straffällige und Gefährdete (RBS), zum Wohnprojekt „WG Anker“
TOP 18:
Anmietung von Übergangswohnungen
TOP 19
Investitionsprogramm 2017-2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten zuständig ist
TOP 20
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
TOP 21
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen
TOP 22
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept
Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“
TOP 23
Katholische Bruderhausstiftung;
Sachstandsbericht bzgl. Baufortschritt der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sowie Weiterentwicklung des Belegungs-/Nutzungskonzeptes Bürgerstift St. Michael
TOP 24
Katholische Bruderhausstiftung;
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2016/27.01.2017
Veränderter Kosten- und Zeitplan
Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogamm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist.
TOP 3:
Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017-2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018
TOP 4:
Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)
TOP 5:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Werk Regensburg, Leibnizstraße 4
(Errichtung und Betrieb von Anlagen zur Lagerung von Wasserstoff und Stickstoff)
TOP 6 :
Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg
TOP 7:
Grüngürtel Schwabelweis-Nord; Bebauungsplan Nr. 310
hier: Realisierung der Spielflächen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.09.2017
Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 4:
Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018
TOP 5:
Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten
TOP 6:
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS); Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA
TOP 7:
Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; „Familienstützpunkt Plus-Option“
TOP 8:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
TOP 9:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen
TOP 10:
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept
Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“
TOP 11:
Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017-2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018
TOP 12:
Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)
TOP 13:
Unentgeltliche Überlassung von zwei Fahrzeugen an die Partnerstadt Odessa
TOP 14:
Personalkostenbudgetierung-Budgetfortschreibung 2017
TOP 15:
Kostenrechnende Einrichtungen; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2018
TOP 16:
„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg- – Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“
TOP 17:
Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;
Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus Sportfördermitteln
TOP 18:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage
TOP 19:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
TOP 20:
Jahresbericht 2016 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz
TOP 21:
Investitionsprogamm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 22:
Neubesetzung Aufsichtsräte;
Neubesetzung Verbandsrat Zweckverband Sparkasse;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.09.2017
fentliche Sitzung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bürgerbefragung „Stadtraum gemeinsam gestalten“
TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 5:
Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018
TOP 6:
Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten
TOP 7:
Katholische Bruderhausstiftung mit der Zustiftung Dr. Wunderle-Auer;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 8:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 9:
Waisenhausstiftung Stadtamhof;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 10:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 11:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 12:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 13:
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS);
Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA
TOP 14:
Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; „Familienstützpunkt Plus-Option“
TOP 15:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
TOP 16:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen
TOP 17:
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept
Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“
TOP 18:
Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017 – 2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018
TOP 19:
Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)
TOP 20:
Satzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regensburg
TOP 21:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Oberisling-Graß vom 28.06.2017
TOP 22:
Unentgeltliche Überlassung von zwei Fahrzeugen an die Partnerstadt Odessa
TOP 23:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2017
TOP 24:
Kostenrechnende Einrichtungen; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2018
TOP 25:
„MINT-Haus“ im Multifunktionsgebäude auf dem Areal der ehem. Nibelungenkaserne
Maßnahmenbeschluss
TOP 26:
Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg
TOP 27:
„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg -Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“
TOP 28:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Bildungsarbeit
TOP 29:
Städtische Sportanlage Ost – Guerickestraße;
Errichtung einer Leichtathletik-Trainingshalle
TOP 30:
Bewerbung für die Special-Olympics Bayern im Jahr 2021
TOP 31:
Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;
Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus Sportfördermitteln
TOP 32:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage
TOP 33:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung, hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2017 bis 31.10.2020
TOP 34:
Jahresbericht 2015/2016 der Welterbekoordination
TOP 35:
Katholische Bruderhausstiftung;
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2017/27.01.2017
Veränderter Kosten- und Zeitplan
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 4:
RVB-Nachtbus – Ergebnis Probephase und Optimierungsvorschläge
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 193 – Guerickestraße (ehemaliges Betonteilwerk LERAG)
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vergabe der Künstlerleistungen „Römerrastplatz“
TOP 3:
Kinderkulturfestival
TOP 4:
Mietkostenübernahme für 25 Jahre ab 1.1.2018 für die Anmietung der Kreuzgasse 5 durch die Akademie für Darstellende Kunst Bayern (ADK Bayern)
TOP 5:
Investitionsprogramm 2017 – 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushalt 2018
TOP 7:
Freiwillige Leistungen 2018 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V.
TOP 8:
Realisation und Präsentation der Arbeiten und Projekte des Artist-in-Residence-Programms „Danube Art Lab“
TOP 9:
Beitritt der Brass Band der Sing- und Musikschule zum Deutschen Brass Band Verband (DBBV)