TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Bayerische Ehrenamtskarte – Erstattung von Mindereinnahmen an städtische Tochterunternehmen im Rahmen der freiwilligen Leistungen
TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
TOP 5:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Stadtwerke Regensburg GmbH
TOP 6:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH
TOP 7:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Badebetriebe GmbH
TOP 8:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH
TOP 9:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der LSR Lagerhaus- und Schifffahrtsgesellschaft mbH Regensburg
TOP 10:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & CO KG und ordentliche Hauptversammlung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG
TOP 11:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Netz GmbH
TOP 12:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 13:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
TOP 14:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der der RBD Regensburg Business Development GmbH
TOP 15:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der BioPark Regensburg GmbH
TOP 16:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der der R-Tech GmbH
TOP 17:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste
TOP 18:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017
TOP 19:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018
TOP 20:
Elektroversorgung des Christkindlmarktes am Neupfarrplatz
TOP 21:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer
TOP 22:
Neubau der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße – Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 23:
Antrag auf sofortige Stilllegung des Krematoriums Regensburg;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 22.05.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Neustrukturierung des Bereichs Inklusion – Änderung der Geschäftsordnung des „Beirats für Menschen mit Behinderung“ und Umbenennung in „Inklusionsbeirat“
TOP 4:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abjs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015M;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStg i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 8:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Ar.t 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 9:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 10:
Jahresabschluss der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art5. 102 Abs. 3 GO
TOP 11:
Jahresabschluss der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20. Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 12:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 13:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 14:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste
TOP 15:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der RBD Regensburg Business Development GmbH
TOP 16:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der BioPark Regensburg GmbH
TOP 17:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der R-Tech GmbH
TOP 18:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Regensburg Tourismus GmbH
TOP 19:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 20:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017
TOP 21:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer
TOP 22:
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und Systementscheidung
TOP 23:
Umbau Stobäusplatz
Maßnahmenbeschluss
TOP 24:
Neubau der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hart5l-Straße – Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Straßenbau Lessingstraße
Ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 4:
Zwischenbericht Wohnbauoffensive
TOP 5:
Wohnverkehrsstraßen als Fußgängerzone und Domplatz bis zu baulicher Anpassung als Wohnverkehrsstraße;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 11.06.2018
TOP 6:
Bessere Luft für die Regensburger Altstadt;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 06.06.2018
TOP 7:
Ertüchtigung Prüfeninger Straße für den Radverkehr: Kein weiterer Aufschub;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.06.2018
TOP 8:
Neugestaltung Schwanen-/Hunnen-/St. Georgen-Platz – künftige Verkehrsführungen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 21.0ß6.2018
TOP 9:
Elektronischer Abbiegeassistent für städtische LKWs und Busse;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2018
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Konzept für eine Gedenk- und Erinnerungskultur der Stadt Regensburg zur städtischen Geschichte und der Rolle der Stadt (Gesellschaft) im Nationalsozialismus
3. Neuer technischer Bereich (Zeißstraße); Bau eines neuen Bades
4. Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlagen und die Beschaffung von Großgeräten
5. Übernahme der Kosten für die Haftpflichtversicherung für die Teilnahme von Schülerpraktika; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.05.2018
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Personal- und Organisationsbericht 2018 (Berichtsjahr 2017)
1. Eröffnung der Sitzung
2. Jahresbericht 2017 des Kulturreferats
3. Projekte zum Jahresthema 2019 „Stadt und Gesellschaft“
4. Förderung des zeitgenössischen Tanzes in Regensburg
5. Zwischenbericht über das EU-Projekt „Bayerisch-Böhmische Kulturplattform“
und Weiterführung der Kooperation mit Pilsen in einem neuen EU-Projekt
6. Lichtfest 2019
7. Durchführung des einfachen beschränkten Wettbewerbs für Kunst im öffentlichen Raum
Neubau der Kreuzschule mit Kinderhort
8. Musikpreis der Stadt Regensburg
9. Konzept für eine Gedenk- und Erinnerungskultur der Stadt Regensburg zur städtischen
Geschichte und der Rolle der Stadt (Gesellschaft) im Nationalsozialismus
10. NS-Raubkunst in städtischen Museen und Sammlungen;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.06.2018
1. Eröffnung der Sitzung
2. Netzwerk Biostädte
3. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bayerischen Motoren Werke AG, Werk Regensburg-Herbert-Quandt-Allee (Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ durch den Umbau des Anlagenteils Lackiererei)
4. Ersatzbeschaffung eines Großflächen-Spindelmähers für das Gartenamt
5. Neubau Gemeinschaftshaus Kleingartenanlage Kleinfeld
6. Klärwerk Regensburg;
BHKW-Anlage Wartungsarbeiten
7. „Regensburg soll sauberer werden“ – Müllvermeidung und -trennung auf öffentlichen Plätzen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.05.2018
8. Blühende Wiesen und Konzept zum Vogel- und Insektenschutz;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.06.2018
9. Für Einheimische und Besucher: Grundbedürfnisse im Welterbe sichern;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.06.2018
10. Sachstandsbericht über Maßnahmen zum Schutz vor Starkregenfällen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.06.2018