Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Personal- und Organisationsbericht 2018 (Berichtsjahr 2017)
1. Eröffnung der Sitzung
2. Jahresbericht 2017 des Kulturreferats
3. Projekte zum Jahresthema 2019 „Stadt und Gesellschaft“
4. Förderung des zeitgenössischen Tanzes in Regensburg
5. Zwischenbericht über das EU-Projekt „Bayerisch-Böhmische Kulturplattform“
und Weiterführung der Kooperation mit Pilsen in einem neuen EU-Projekt
6. Lichtfest 2019
7. Durchführung des einfachen beschränkten Wettbewerbs für Kunst im öffentlichen Raum
Neubau der Kreuzschule mit Kinderhort
8. Musikpreis der Stadt Regensburg
9. Konzept für eine Gedenk- und Erinnerungskultur der Stadt Regensburg zur städtischen
Geschichte und der Rolle der Stadt (Gesellschaft) im Nationalsozialismus
10. NS-Raubkunst in städtischen Museen und Sammlungen;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.06.2018
1. Eröffnung der Sitzung
2. Netzwerk Biostädte
3. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bayerischen Motoren Werke AG, Werk Regensburg-Herbert-Quandt-Allee (Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ durch den Umbau des Anlagenteils Lackiererei)
4. Ersatzbeschaffung eines Großflächen-Spindelmähers für das Gartenamt
5. Neubau Gemeinschaftshaus Kleingartenanlage Kleinfeld
6. Klärwerk Regensburg;
BHKW-Anlage Wartungsarbeiten
7. „Regensburg soll sauberer werden“ – Müllvermeidung und -trennung auf öffentlichen Plätzen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.05.2018
8. Blühende Wiesen und Konzept zum Vogel- und Insektenschutz;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.06.2018
9. Für Einheimische und Besucher: Grundbedürfnisse im Welterbe sichern;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.06.2018
10. Sachstandsbericht über Maßnahmen zum Schutz vor Starkregenfällen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.06.2018
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Georg-Hegenauer-Stiftung;
Errichtung eines Multifunktionsgebäudes – Aufhebung des Maßnahmenbeschlusses
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 269, Nördlich der Kirchmeierstraße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 232 II – Östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 271, Sallern Nord
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 6:
Veränderungen in der Verkehrsführung im Umfeld der Galgenbergbrücke
TOP 7:
ÖPNV-Zweckvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Regensburg
TOP 8:
Fahrradgarage Nordseite Hauptbahnhof
TOP 9:
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.04.2018
Hornstraße Landshuter Straße
Mündlicher Bericht
TOP 10:
Umbau Stobäusplatz
Maßnahmenbeschluss
TOP 11:
Neugestaltung Wahlenstraße
Maßnahmenbeschluss
TOP 12:
Verbesserung im Radwegenetz
Umbau bzw. Bau einer Radwegverbindung ab der Einmündung Haidhofweg (Brandlberg) bis zur Stadtgrenze (Grünthal) entlang der Grünthaler Straße
Maßnahmenbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Konzept für ein medienpädagogisches Zentrum für Kinder im Mehrgenerationenhaus (MGH)
TOP 3:
Nachtragswirtschaftsplan 2018 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 4:
Beschluss zur Nutzung der Parkflächen an der Continental Arena
TOP 5:
Kostenloses WLAN in Bussen und Bahnen bzw. an Haltestellen im RVV-Netz
TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburg Telekommunikatonsgesellschaft mbH & Co KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikajtonsverwaltungsgesellschafgt mbH
TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH
TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION erneuerbare Energien GmbH & CO KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH
TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & Co KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH
TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & CO KG
TOP 11:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Regensburg
TOP 12:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018;
Weitere freiwillige Leistungen
TOP 13:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018;
Stellenplan
TOP 14:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018;
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 15:
Aussetzung der Sondernutzung wegen der Sanierung Wahlenstraße
TOP 16:
Ertüchtigung des Brandschutzes und Nutzungsänderung eines Lagerraumes im UG in einen Hausmeisteraufenthaltsraum im Gebäude Kirschgässchen 1
TOP 17:
Lichtfest 2019
TOP 18:
Musikpreis der Stadt Regensburg
TOP 19:
Maßnahmenbeschluss zur Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangschule, Brentanostraße 13, 93051 Regensburg durch Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung für Hortzwecke
TOP 20:
ÖPNV-Zweckvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Regensburg
TOP 21:
Einführung eines öffentlichen Fahrradvermietungssystems – Maßnahmenbeschluss
TOP 22:
Bericht über Erschließung im Stadtgebiet Regensburg;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.07.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Rechts- und Regionalreferats
TOP 3:
Konzept für ein medienpädagogisches Zentrum für Kinder im Mehrgenerationenhaus (MGH)
TOP 4:
Nachtragswirtschaftsplan 2018 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 5:
Beschluss zur Nutzung der Parkflächen an der Continental Arena
TOP 6:
Netzwerk Biostädte
TOP 7:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
‚
TOP 8:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Konradsiedlung-Wutzlhofen vom 18.04.2018
TOP 9:
Besetzung des Ferienauschusses 2018
TOP 10:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Regensburg
TOP 11:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018;
Weitere freiwillige Leistungen
TOP 12:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Stellenplan
TOP 13:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018;
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 14:
Aussetzung der Sondernutzung wegen der Sanierung Wahlenstraße
TOP 15:
Lichtfest 2019
TOP 16:
Musikpreis der Stadt Regensburg
TOP 17:
Konzept für eine Gedenk- und Erinnerungskultur der Stadt Regensburg zur städtischen Geschichte und der Rolle der Stadt (Gesellschaft) im Nationalsozialismus
TOP 18:
Neuer technischer Bereich (Zeißstraße); Bau eines neuen Bades
TOP 19:
Straßenbau Lessingstraße
Ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 20:
Neugestaltung Wahlenstraße
Maßnahmenbeschluss
TOP 21:
Umbau Stobäusplatz
Maßnahmenbeschluss
TOP 22:
Verbesserung im Radwegenetz
Umbau bzw. Bau einer Radwegverbindung ab der Einmündung Haidhofweg (Brandlberg) bis zur Stadtgrenze (Grünthal) entlang der Grünthaler Straße
Maßnahmenbeschluss
TOP 23:
ÖPNV-Zweckvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Regensburg
TOP 24:
Einführung eines öffentlichen Fahrradvermietungssystems – Maßnahmenbeschluss
TOP 25:
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Regensburg: Ältestenrat § 8a GSchO;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.07.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Grün- und Auslgleichsflächen Burgweinting NW III – Bebauungsplan Nr. 254 – Neuerrichtung
TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 G>O für das Haushaltsjahr 2018
TOP 4:
Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides „Kein RKK auf dem Kepler-Areal“
TOP 5:
Digitalisierung im Straßenverkehr, Masterplan „saubere Luft“ Maßnahmenbeschluss
TOP 6:
FOS/BOS Regensburg, Fort-Skelly-Straße 31, 93053 Regensburg
Schaden an Wärmepumpe, Beheizung des Gebäudes
Maßnahmenbeschluss und Technischer Beschluss