TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität, Strukturelle Verbesserungen
TOP 3:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität; Duales Studium bei der Stadt Regensburg in Kooperation mit der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Regensburg
TOP 4:
Erstattung des Fahrtkostenanteils für den Besuch auswärtiger Berufsschulen als übertarifliche Leistung sowie Erstattung der Verpflegungspauschale bei der notwendigen Unterbringung für den Besuch auswärtiger Berufsschulen von städtischen Auszubildenden
TOP 5.
Information ÜBER DIE Einstellung der Auszubildenden und Anwärter/innen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Kostenbeteiligung für die Errichtung von zwei LED-Tafeln bei der Continental Arena
TOP 4:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021
TOP 5:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2017
TOP 6:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022
TOP 7:
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)
TOP 8:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018
TOP 9:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 10:
Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr j2018;
Verzicht auf Umschuldungen – zusätzliche außerordentliche Tilgungen
TOP 11:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
TOP 12:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Mittelfristige Finanzplanung
TOP 13:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 14:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Stellenplan
TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 16:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbau im stadteigenen Gebäude Maximianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung
TOP 17:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019 – 2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt – und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes
TOP 3:
Verabschiedung von Herrn Rechts- und Regionalreferenten Dr. Schörnig
TOP 4:
Wirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 5:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022
TOP 6:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2019 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift
TOP 7:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021
TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 9:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
TOP 10:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Kumpfnmühl-Ziegetsdorf vom 26.09.2018
TOP 11:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität; Strukturelle Verbesserungen
TOP 12:
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung -BGS)
TOP 13:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg-Mibilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018
TOP 14:
Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr 2018;
Verzicht auf Umschuldungen – zusätzliche außerordentliche Tilgungen
TOP 15:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
TOP 16:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Mittelfristige Finanzplanung
TOP 17:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 18:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019K;
Stellenplan
TOP 19:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 20:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth
Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnahle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Grundsatzbeschluss
TOP 21:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbau im stadteigenen Gebäude Maximilinastr 26
Beschluss über die technische Ausführung
TOP 22:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss
TOP 23:
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening:
Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG;
Maßnahmenbeschluss
TOP 24:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse
TOP 25:
Kanalsanierung „Gebiet Schmellerstraße“ – „BA I „Schmellerstraße“
TOP 26:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße
TOP 27:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarktes – Spielpunkte
Ergänzung Maßnahmenbeschluss
TOP 28:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019-2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP2:
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 3:
Auslobung des Wettbewerbsverfahrens
„Neubau GS Sallern und Erweiterung Jakob-Muth-Schule mit Dreifachturnhalle, Kinderhort und Quartiersuntrerkunft
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Fahrradfreundliche Stadt Regensburg – Grundsatzbeschluss
TOP 4:
Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses für das „Wangler Areal“
TOP 5:Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 42 Amt Pfaffensteiner Hang
TOP 6:
73. Änderung des Flächennutzungsplanes Westhafen/Ölhafen
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 274, Westhafen/Ölhafen
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 147 für ein Gebiet südlich des Auweges und Nördlich der alten Straubinger Straße
TOP 8:
Kanalerneuerung „Im Reichen Winkel (Ost), zwischen Siebenbürgener Str. und Egerstraße mit Fahrbahnerneuerung bis zur Sandgasse
TOP 9:
Vollzug des BayStrWG; Widmung von Verkehrsflächen
TOP 10:
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus 2018/19
TOP 11:
Zweckentfremdung von Wohnraum bekämpfen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.12.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Restaurierung der spätgotischen Schnitzaltäre, bauphysikalische und technische Ertüchtigung der Kirche St. Anna, Großprüfening 33, Regensburg.
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 3:
Berufsschule II Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachbereiche (Ersatzbau Ziegelweg)
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 4:
Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der Stadt Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 5:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium, Sanierung beider Turnhallen
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresabschlusses 2016
TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2016
TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2917 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 5:
E-Government bei der Stadt Regensburg;
Statusbericht
TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018
TOP 7:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
TOP 8:
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 9:
Unterstützung des Volksbegehrens „Artenvielfalt § Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ durch längere Eintragungszeiten und Information der Bürger;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.12.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2016
TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2016
TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 5:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
TOP 6:
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 7:
Restaurierung der spätgotischen Schnitzaltäre, bauphysikalische und technische Ertüchtigung der Kirche St. Anna, Großprüfening 33, Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung
TOP 8:
Berufsschule II Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachbereiche (Ersatzbau Ziegelweg)
– Beschluss über die technische Ausführung
TOP 9:
Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der Stadt Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 10:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium, Sanierung beider Turnhallen
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 11:
Kanalerneuerung „Im Reichen Winkel (Ost)“ zwischen Siebenbürgener Str. und Egerstraße mit Fahrbahnerneuerung bis zur Sandgasse