TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes
TOP 3:
Verabschiedung von Herrn Rechts- und Regionalreferenten Dr. Schörnig
TOP 4:
Wirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 5:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022
TOP 6:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2019 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift
TOP 7:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021
TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 9:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
TOP 10:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Kumpfnmühl-Ziegetsdorf vom 26.09.2018
TOP 11:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität; Strukturelle Verbesserungen
TOP 12:
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung -BGS)
TOP 13:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg-Mibilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018
TOP 14:
Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr 2018;
Verzicht auf Umschuldungen – zusätzliche außerordentliche Tilgungen
TOP 15:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
TOP 16:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Mittelfristige Finanzplanung
TOP 17:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 18:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019K;
Stellenplan
TOP 19:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 20:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth
Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnahle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Grundsatzbeschluss
TOP 21:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbau im stadteigenen Gebäude Maximilinastr 26
Beschluss über die technische Ausführung
TOP 22:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss
TOP 23:
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening:
Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG;
Maßnahmenbeschluss
TOP 24:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse
TOP 25:
Kanalsanierung „Gebiet Schmellerstraße“ – „BA I „Schmellerstraße“
TOP 26:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße
TOP 27:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarktes – Spielpunkte
Ergänzung Maßnahmenbeschluss
TOP 28:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019-2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP2:
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 3:
Auslobung des Wettbewerbsverfahrens
„Neubau GS Sallern und Erweiterung Jakob-Muth-Schule mit Dreifachturnhalle, Kinderhort und Quartiersuntrerkunft
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Fahrradfreundliche Stadt Regensburg – Grundsatzbeschluss
TOP 4:
Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses für das „Wangler Areal“
TOP 5:Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 42 Amt Pfaffensteiner Hang
TOP 6:
73. Änderung des Flächennutzungsplanes Westhafen/Ölhafen
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 274, Westhafen/Ölhafen
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 147 für ein Gebiet südlich des Auweges und Nördlich der alten Straubinger Straße
TOP 8:
Kanalerneuerung „Im Reichen Winkel (Ost), zwischen Siebenbürgener Str. und Egerstraße mit Fahrbahnerneuerung bis zur Sandgasse
TOP 9:
Vollzug des BayStrWG; Widmung von Verkehrsflächen
TOP 10:
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus 2018/19
TOP 11:
Zweckentfremdung von Wohnraum bekämpfen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.12.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Restaurierung der spätgotischen Schnitzaltäre, bauphysikalische und technische Ertüchtigung der Kirche St. Anna, Großprüfening 33, Regensburg.
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 3:
Berufsschule II Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachbereiche (Ersatzbau Ziegelweg)
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 4:
Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der Stadt Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 5:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium, Sanierung beider Turnhallen
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresabschlusses 2016
TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2016
TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2917 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 5:
E-Government bei der Stadt Regensburg;
Statusbericht
TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018
TOP 7:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
TOP 8:
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 9:
Unterstützung des Volksbegehrens „Artenvielfalt § Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ durch längere Eintragungszeiten und Information der Bürger;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.12.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2016
TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2016
TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 5:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
TOP 6:
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 7:
Restaurierung der spätgotischen Schnitzaltäre, bauphysikalische und technische Ertüchtigung der Kirche St. Anna, Großprüfening 33, Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung
TOP 8:
Berufsschule II Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachbereiche (Ersatzbau Ziegelweg)
– Beschluss über die technische Ausführung
TOP 9:
Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der Stadt Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 10:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium, Sanierung beider Turnhallen
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 11:
Kanalerneuerung „Im Reichen Winkel (Ost)“ zwischen Siebenbürgener Str. und Egerstraße mit Fahrbahnerneuerung bis zur Sandgasse
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen
TOP 4:
Kinderspielplatzprogramm 2019
TOP 5:
Verfahrensweise Anrechnung Landesfamiliengeld
TOP 6:
Mündlicher Bericht der Jugendschutzstelle über den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz – Schwerpunkt präventiver Jugendmedienschutz
TOP 7:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 8:
Erweiterung von bestehenden Kindertageseinrichtungen um Außengruppen
TOP 9:
Exkursion zu städtischen Jugendzentren;
Antrag von Herrn Detlef Staude vom 09.01.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – STS) vom 01. Februar 2013
TOP 4:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 31 Schlämmteichgelände (zw. Straubinger / Maxhüttenstr. u. Industrieanlage Hafen)
TOP 5:
Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2019 – Maßnahmenbeschluss
TOP 6:
Überarbeitung des Verkehrskonzeptes Thundorfer-, Keplerstraße, Weißgerbergraben, Arnulfsplatz, Jakobstraße;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 17.01.2019