TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Teilnahme am EU-Projekt MOMENTUM
TOP 3:
Städtebaulicher Rahmenplan Innerer Südosten
TOP 4:
74. Änderung des Flächennutzungsplanes, ehemalige Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale
– Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BVauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277, ehemalige Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale
– Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
– Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbes
TOP 6:
Umbau der Aussiger Straße und der Sandgasse mit dem barrierefreien Ausbau von 4 Haltestellen im Bereich des geplanten Lebensmittelmarktes
Kanalneubau Aussiger Straße
Maßnahmenbeschluss
TOP 7:
Vollzug des BayStrWG;
Einleitung des Einziehungsverfahrens für öffentliche Verkehrsflächen der Aussiger Straße
TOP 8:
Forum Stadt – Netzwerk historischer Städte e.V.
TOP 9:
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Liebhartstraße;
Straßenerneuerung und sichere Fuß-/Radwegeverbindung für die Ortsdurchfahrt Leoprechting;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aufgaben/Stand Digitalisierung in Schulen – mündlicher Bericht
TOP 3:
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung
TOP 4:
GS Königswiesen
Dachsanierung und Erneuerung des Sportbodens an der Dreifachturnhalle – Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Sportentwicklungsplan 2019 – 2030
TOP 6:
Freizeitsporthalle für Integration;
Fortführung des Angebots
TOP 7:
Grundschule Kreuzschule
Namensänderung mit Umzug in das neue Schulgebäude
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ökomodellregion Stadt und Landkreis Regensburg stärken –
Artenvielfalt auf Flächen städtischer Stiftungen weiter fördern;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 22.01.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Beteiligung an der Ausschreibung Wissenschaftsfestival „Highlights der Physik“ 2021
TOP 3:
Untersuchung zur Machbarkeit eines Areals für die Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg im ehem. Stadtlagerhaus
TOP 4:
Kooperation mit Pilsen im Rahmen des ETZ-Projekts „Kultur / Kontakt / Kreativ“ zur Internationalisierung, Vernetzung und räumlichen Entwicklung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Regensburg und der Grenzregion
TOP 5:
Breitbanderschließung Stadt Regensburg
Konzept zum flächendeckenden Glasfaserausbau im Stadtgebiet Regensburg durch die Stadt Regensburg – Grundsatzbeschluss –
TOP 6:
Bericht der Verwaltung zur aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung und ihrer Erwartung bezüglich der Auswirkungen auf die Steuereinahmen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2019
Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Örtliche tarifvertragliche Vereinbarung zur Gewährung von Erschwerniszuschlägen nach Bezirkstarifvertrag Nr. 3 zum BMT-G II
hier: Gewährung der sog. „großen Schmutzzulage“ an im Klärwerk eingesetzte Maurer und Fachkräfte für Abwassertechnik im Normaldienst
Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung
2. Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2018 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg
3. Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)
4. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
5. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Entscheidungskompetenz Stadtrat
6. Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung
Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Kulturreferats
3. Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2018 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg
4. Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)
5. Örtliche tarifvertragliche Vereinbarung zur Gewährung von Erschwerniszuschlägen nach Bezirkstarifvertrag Nr. 3 zum BMT-G II
hier: Gewährung der sog. „großen Schmutzzulage“ an im Klärwerk eingesetzte Maurer und Fachkräfte für Abwassertechnik im Normaldienst
6. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Entscheidungskompetenz Stadtrat
7. Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung
8. Sportentwicklungsplan 2019-2030
9. Freizeitsporthalle für Integration;
Fortführung des Angebots
10. Forum Stadt-Netzwerk historischer Städte e.V.
11. Umbau der Aussiger Straße und der Sandgasse mit dem barrierefreien Ausbau von 4 Haltestellen im Bereich des geplanten Lebensmittelmarktes
Kanalneubau Aussiger Straße
Maßnahmenbeschluss
12. Städtebaulicher Rahmenplan Innerer Südosten
13. Benennung eines weiteren Mitglieds für die Trägerversammlung des Jobcenters der Stadt Regensburg und der Agentur für Arbeit Regensburg
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164, ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich)
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 4:
Möblierungskonzept Altstadt
Umsetzung Spaziergang 3 – Standortauswahl
TOP 5:
Prüfeninger Straße vom Platz der Einheit bis zur Steinmetzstraße
Verbesserung der Situation für den Radverkehr
Bericht zum Antrag der ÖDP-Fraktion vom 19.06.2018
TOP 6:
Rahmenkonzept Regensburg-Ost
TOP 7:
Verkehrssicherheit in Regensburg erhöhen: Anbringen von „Trixi Spiegeln“ an stark befahrenen Kreuzungen und Straßen;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 25.03.2019
TOP 8:
Sachstandsbericht: Konzept zur Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.04.2019
TOP 9:
Klenzebrücke;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 02.04.2019
TOP 10:
Aufhebung der provisorischen Busspur Hermann-Geib-Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.04.2019