TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Berücksichtigung des „Einheimischen- und Ehrenamtsmodells bei der Grundstücksvergabe in Harting im Rahmen des Bebauungsplans Hecksteckstraße-Süd (Nr. 196);
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.07.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neubau Grundschule Sallerner Berg und Neubau Jakob-Muth-Schule mit 3-fach Turnhalle, Hort, Quartiersunterkunft 18 E 119
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist.
TOP 3:
Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Regensburg – mündlicher Statusreport
TOP 4:
Beitragserhöhung Oberpfalz Marketing e.V.
TOP 5:
Bericht zur Entwicklung der Tourismus- und Übernachtungszahlen in Regensburg;
Antrag der CSU-Stadratsfraktion vom 25.03.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2019 der Arena Regensburg
– Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)
TOP 4:
Harmonisierung der Regelung für die Annahme von Geschenken bei den städtischen Unternehmen – Anpassung an den städtischen Standard
TOP 5:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH
TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co KG
TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & CO.KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH
TOP 9:
Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2020
TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
TOP 11:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 12:
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich „Altes Eisstadion / Winterhafen“
Zurückstellung der Umsetzung
TOP 13:
Sicherheit am Bahnhof (ZOB) stärken „Einführung einer Alkoholverbotszone“; Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 18.07.2019
TOP 14:
Ermittlung der Raumbedarfe von Vereinen/Initiativen/Selbsthilfegruppen;
Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 990/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 05.08.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes
TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2019 der Arena Regensburg
– Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Harmonisierung der Regelungen für die Annahme von Geschenken bei den städtischen Unternehmen – Anpassung an den stätischen Standard
TOP 5:
Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)
TOP 6:
1. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2019
TOP 7:
Einrichtung einer Familien-App
TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 9:
Dauerhafte Fortführung des Angebotes „Selbstbestimmt im alter – Vorsorge-Unterstützung im Team“
TOP 10:
Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung für die Jahre 2020 – 2023
TOP 11:
Allgemeiner Sozialdienst für Regensburger Bürgerinne und Bürger ab dem vollendeten 65. Lebensjahr
TOP 12:
Unterrichtung über den Zusammenschluss zu einer Fraktion
TOP 13:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
TOP 14:
Kommunalwahlen am 15. März 2020K; Berufung des Stadtwahlleiters und seines Stellvertreters
TOP 15:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Steinweg-Pfaffenstein und Ober- und Niederwinzer – Kager vom 15.05.2019
TOP 16:
Beitragserhöhung Oberpfalz Marketing e.V.
TOP 17:
Maßnahmenbeschluss zum Ausbau und Neugestaltung Bertoldstraße und Trothengasse
TOP 18:
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich „Altes Eisstadion / Winterhafen“
Zurückstellung der Umsetzung
TOP 19:
Klärwerk Regensburg; Statusbericht zur Ertüchtigung der Reinigungsleistung; Erneuerung der Anlagentechnik und Sanierung der Betriebsgebäude – Grundsatzubeschluss
TOP 20:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung „Mechanische Reinigungsanlagen“
TOP 21:
Verabschiedung von Herrn Kulturreferent Unger
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2020
TOP 4:
Tempo 30 – Luftreinhaltung – Weißenburgstraße
TOP 5:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 6:
Infoveranstaltung und Überprüfung des Bebauungsplanes Nr. 271 Sallern-Nord;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.09.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Beteiligung am Betrieb einer Klasse für besondere pädagogische Herausforderungen im Regelschulbereich als Pilotprojekt – Intensivpädagogische Klasse für das Grundschulalter
TOP 3:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit fachlich zuständig ist
TOP 4:
Schulentwicklungsplan: aktueller Stand der Umsetzung – mündlicher Bericht
TOP 5:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2019/2020
TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2020
TOP 7:
Nachholung des Erfolgreichen bzw. Qualifizierenden Abschlusses der Mittelschule
Hier: Fortführung der Förderung des Vorbereitungskurses und der Anpassung der Kooperationsvereinbarung
TOP 8:
UNESCO-Projektschule;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.07.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2019 – 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2020
TOP 4:
Freiwillige Leistungen 2020 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V.
TOP 5:
Tourist-Information am Schwanenplatz und Besucherzentrum Welterbe Regensburg
TOP 6:
Besondere Anerkennung für das Ostentorkino
TOP 7:
Brandschutzmaßnahmen im Leeren Beutel Maßnahmebeschluss
TOP 8:
Provenienzforschung an den Museen der Stadt Regensburg
TOP 9:
Zwischenbericht des internationalen EU-Projektes „REDISCOVER: Rediscover, expose and exploit the concealed Jewish heritage of the Danube Region“ im Rahmen des Interreg Danube Transnational Programms
TOP 10:
Positionspapier „Hüter von Traditionen und Labore der Zukunft: Welterbe-Städte setzen Impulse“ des Arbeitskreises UNESCO-Welterbe-Altstädte beim Deutschen Städtetag
TOP 11:
Änderung der Besetzung des Regensburger Welterbe Steuerungskomitees