Jul
8
Mi
Bildungsausschuss
Jul 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mündlicher Bericht zum Sachstands Digitalisierung an Schulen + Verwendung von Fördermittel

TOP 3:
Ferienbetreuung für Grundschulkinder

TOP 4:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittagsbetreuung St. Nikola

TOP 5:
Überprüfung von Straßennahmen, Plätzen und Gebäuden im Stadtgebiet Regensburg auf einen Zusammenhang zur Zeit des Nationalsozialismus und ihre Bedeutung

TOP 6:
Verstetigung des Projekts „Bildungskoordination für Neuzugewanderte“

TOP 7:
Unterstützung beim Lernen Zuhause;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2020

Jul
9
Do
Personalausschuss
Jul 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Personal- und Organisationsbericht 2020 (Berichtsjahr 2019)

TOP 3:
Einsparpotential bei den Beihilfeausgaben

TOP 4:
Information über die Entscheidung der Regierung der Oberpfalz über den Antrag von städtischen Mitarbeitern auf rechtsaufsichtliches Einschreiten gegen einen Beschluss des Personalauschusses – mündlicher Bericht

Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Jul 9 um 17:30 – 18:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Zwischennutzung des Areals ehem. Evangelisches Krankenhaus für ehrenamtliches und kulturelles Engagement;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2020

Jul
14
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 14 um 15:00
Jul
21
Di
Sportausschuss
Jul 21 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Erster Bericht zum Stand der Umsetzung des Sportentwicklungsplans 2019 – 2030

TOP 3:
Bericht des Amts für Sport und Freizeit über die Vergabe von Sportfördermitteln im Jahr 2019

TOP 4:
Änderung der Sportförderrichtlinien

TOP 5:
Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg für die Überlassung von städtischen Sportanlagen an sonstige Nutzer und die Erhebung von Nutzungsentgelten

TOP 6:
Bericht zur städtischen Sportanlage am Weinweg;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.07.2020

Grundstücksausschuss
Jul 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Städtischer Leerstandsbericht;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vo 18.06.2020

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 21 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Energiekonzept für die ehemalige Pionier- und Prinz-Leopold-Kaserne

TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 4:
Strukturelle Überarbeitung der Unterkünfte für die Straßenreinigung (Anstellungen) – Grundsatzbeschluss

TOP 5:
Geschwindigkeitsbegrenzung „Tempo 30“ und Busschleuse – Luftreinhaltung – Weißenbrugstraße

TOP 6:
69. FNP Änderung Sportflächen FSV Prüfening
– Aufhebung des Änderungsbeschlusses vom 19.09.2017
BP Nr. 268, Sportflächen des FSV Prüfening
– Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.09.2017

TOP 7:
77. Änderung des Flächennutzungsplanes Kosterackerweg
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 8:
Aufstellung des Bebuungsplanes Nr. 280, Kosterackerweg
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs.1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 9:
Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg
– Geänderte Fassung Stand 21.07.2020
– Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB

TOP 10:
Machbarkeitsstudie Quartiersgarage Emmeramsplatz und Neugestaltung der Straßen und Plätzef

TOP 11:
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat

TOP 12:
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hartinger Straße Änderungsverlangen der Stadt gemäß § 3 EKrG

TOP 13:
Ostumgehung /Pilsenallee
Anpassung der Abfahrtsrampe Odessaring – Pilsenallee zur Freimachung bestehender Einrichtungen der öffentlichen gas- und Wasserversorgung ergänzender Maßnahmenbeschluss

TOP 14:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13 a BauGB>
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB

TOP 15:
Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz betroffenen Geltungsbereich
Vorlage: VO/20/16986/61

Jul
22
Mi
Jugendhilfeausschuss
Jul 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Königswiese; Trägerwechsel;
Abschluss von Fördervereinbarungen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Ostbayern

TOP 4:
Weiterführung Pädagogische Qualitätsbegleitung (PWB) in Bayern

TOP 5.
Verlängerung des Bundesprogramms „SprachKiTa- Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

TOP 6:
„Demokratie leben!“ in Regensburg

TOP 7:
Mehrgenerationenhaus Regensburg

TOP 8:
Bericht zur häuslichen Gewalt gegen Kinder in Corona-Zeiten; Antrag von Detlef Staude vom 23.06.2020

TOP 9:
Bericht zu den Haushaltsresten im Bereich des Haushalts im Jugendamt (in den Ämtern 51, 52, 55);
Antrag von Herrn Detlef Staude vom 10.07.2020

Jul
23
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jul 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regenburg

TOP 3:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburger Verkehrsverbund GmbH

TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP 5:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindehardt GmbH & Co.KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH

TOP 6:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Königswiesen; Trägerwechsel; Abschluss von Fördervereinbarungen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Ostbayern

TOP 7:Mehrgenerationenhaus Regensburg

TOP 8:
1. Abschluss der Abstimmungsvereinbarung samt Anlagen gemäß Verpackungsgesetz 2. Ermächtigung der Verwaltung Änderungen vorzunehmen 3. Genehmigung von Vertragsabschlüssen für das Jahr 2019

TOP 9:
Änderung des Programms der Stadt Regensburg zur Förderung der Elektromobilität

TOP 10:
Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020

TOP 12:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019

TOP 13:
Jahresbericht 2019 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz

TOP 14:
Zuschuss für das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes vom 11. bis 13. Juni 2021

TOP 15:
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Änderung der Besichtigungsentgelte und weitere Änderungen

TOP 16:
Fortführung des gebührenfreien Musikunterrichts an Grundschulen

TOP 17:
Ferienbetreuung für Grundschulkinder

TOP 18:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittagsbetreuung an der Grundschule St. Nikola

TOP 19:
Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule -Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 20:
Weiterführung Pädagogische Qualitätsbegleitung (PQB) in Bayern

TOP 21:
Verlängerung des Bundesprogramms „Sprach KiTa- Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

TOP 22:
Ostumgehung / Pilsenallee Anpassung der Abfahrtsrampe Odessaring – Pilsenallee zur Freimachung bestehender Einrichtungen der öffentlichen Gas- und Wasserversorgung ergänzender Maßnahmenbeschluss

TOP 23:
Unterstützung der Schausteller*innen und Marktkaufleute der Dult in der Corona-Krise; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 15.06.2020

TOP 24:
Abschaffung der kostenlosen Stunde in den Parkhäusern des das Stadtwerk.Regensburg in der Innenstadt; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP sowie der Stadträte Freihoffer und Friedl vom 09.07.2020

TOP 25:
Initiative Direktförderung für europäische Städte; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.07.2020

TOP 26:
Öffentliche Toiletten während der Corona-bedingten Einschränkungen für die Gastronomie; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.07.2020

Stadtrat
Jul 23 um 18:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtrats für die Leitung des Referats für Bildung

TOP 3:
Resolution der Stadt Regensburg „Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit sind unsere Werte“

TOP 4:
Erklärung der Stadt Regensburg zum Sicheren Hafen; Beitritt der Stadt Regensburg zum Bündnis Städte Sichere Häfen und Unterzeichnung „Potsdamer Erklärung“

TOP 5:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 6:
Konzept und Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle

TOP 7:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburger Verkehrsverbund GmbH

TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Sparkasse Regensburg

TOP 9:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates

TOP 10:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Königswiesen; Trägerwechsel; Abschluss von Fördervereinbarungen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern

TOP 11:
Einrichtung Pflegestützpunkt

TOP 12:
Regensburger Betreuungsverein – Verein zur Förderung der Betreuungsarbeit in Regensburg e.V.; Abberufung bzw. Ernennung der/des Vorsitzenden

TOP 13:
Mehrgenerationenhaus Regensburg

TOP 14:
Änderung der Sportförderrichtlinien

TOP 15:
Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg für die Überlassung von städtischen Sportanlagen an sonstige Nutzer und die Erhebung von Nutzungsentgelten

TOP 16:
Unterrichtung über Änderungen beim Vorsitz von Fraktionen

TOP 17:
Bestellung von Verwaltungsbeiräten

TOP 18:
Besetzung des Ferienausschusses 2020

TOP 19:
Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 20:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019

TOP 21:
Berufung der Mitglieder des Kulturbeirats

TOP 22:
Beitritt der Stadt Regensburg zum Arbeitskreis STADTKULTUR Netzwerk Bayerischer Städte e.V.

TOP 23:
Zuschuss für das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes vom 11. bis 13. Juni 2021

TOP 24:
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Änderung der Besichtigungsentgelte und weitere Änderungen

TOP 25:
Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium des Naturkundemuseums Ostbayern

TOP 26:
Entwicklung eines Welterbe-Informationssystems (WIFO) mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Einwohner und Gäste in Regensburg mit ersten Umsetzungsschritten – Abschlussbericht der Arbeitsgruppe

TOP 27:
Verstetigung des Projekts „Bildungskoordination für Neuzugewanderte“

TOP 28:
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hartinger Straße Änderungsverlangen der Stadt gemäß § 3 EKrG

TOP 29:
Resolution an die Bayerische Staatsregierung ? rechtliche Voraussetzungen für Drogenkonsumräume schaffen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 05.07.2020

TOP 30:
Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz betroffenen Geltungsbereich