TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aushändigung der Kommunalen Verdienstmedaille
TOP 3:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für die Leitung des Personal- und Verwaltungsreferates
TOP 4:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Gesamtstadt mit Schwerpunkt auf den Stadtteilen nördlich der Donau vom 20.10.2020
TOP 5:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
TOP 6:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V.m. §§ 1-3 der BayGAV – Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlung und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch – (GutachterausschussV – BayGaV) vom 05.04.1005); hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01.11.2020 mit 31.10.2024
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Städtische Sportanlage Nord, Errichtung eines Funktionsgebäudes im Rahmen des Hochwasserschutzes; Maßnahmenbeschluss
TOP 3:
Städtische Sportanlage am Weinweg; Erneuerung des bestehenden Kunstrasenfeldes (Platz2); Maßnahmenbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Kiosk Neupfarrplatz, Wasser- und Abwasseranschluss errichten – Bericht –
TOP 4:
Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke im Zuge des bevorstehenden Baus eines Zentralen Omnibusbahnhofes
TOP 5:
Verbundraumerweiterungsstudie RVV
TOP 6:
Aktivitäten der IG Historische Straßenbahn Regensburg e.V. – Grundsatzbeschluss
TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262 – Ehemalige Zuckerfabrik Ost – Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 8:
Erneuerung des Sammelkanals inkl. Anschlusskanälen mit Neubau von Schächten in der Predigergasse
TOP 9:
Straßenerhaltungsprogramm 2021
TOP 10:
Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal – mündlicher Bericht
TOP 11:
Aktueller Sachstand zu Bebauungsplanverfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 217 Rennplatz-Nord / Lilienthalstraße – mündlicher Bericht
TOP 12:
Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2021
TOP 13:
Berichtsantrag zum Bebauungsplan Nr. 217; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021
TOP 14:
Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Stadtgebiet Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021
TOP 15:
Erhöhte Förderung des Bundes zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Verfügungsfond für Bildungsarbeit, Ausgaben 2020
TOP 3:
Ergebnisse der Schülerprognose 2020
TOP 4:
Schulentwicklungsplan: aktueller Stand der Umsetzung – mündlicher Bericht
TOP 5:
Grundschule Königswiesen; Erneuerung der Teleskoptribüne in der Dreifachturnhalle Königswiesen – Maßnahmebeschluss
TOP 6:
Schule St. Nikola;Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe am angemieteten Gebäude in der St.-Joseph-Straße 7 zur Unterbringung der Mittagsbetreuung – Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 7:
Beschaffung von Lehrerdienstgeräten mit Gewährung von staatlichen Leistungen des „Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD)“ für Schulen im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024
TOP 8:
Bericht über die Umsetzung der städtischen Gedenk- und Erinnerungsarbeit – mündlicher Bericht –
TOP 9:
Bericht aus der Volkshochschule und Stadtbücherei 2020/2021 – mündlicher Bericht
TOP 10:
Nutzung der ehemaligen Kreuzschule durch die Realschule am Judenstein; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Digitale Umsetzung des Ratgebers „Barrierefrei durch Regensburg“
TOP 3:
Haushaltsplan 2021 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 4:
Haushaltsplan 2021 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nagel
TOP 5:
Haushaltsplan 2021 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 6:
Haushaltsplan 2021 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2021
TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 9:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 10:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 11:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 12:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 13:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 14:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 15:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 16:
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept Vertretung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten im „Begleitgremium“ zur Erstellung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts der Stadt Regensburg
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Werner-von-Siemens-Gymnasium, Erweiterung sowie Ersatzneubau – Wettbewerbsergebnis –
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Sachstand Energie-Bildungszentrum um:welt
TOP 3:
Weiterführung Energieberatung durch die Energieagentur Regensburg e.V.
TOP 4:
Umsetzung des Parkpflegewerks für den Dörnbergpark
TOP 5:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen
TOP 6:
Stadtbiotopkartierung
TOP 7:
BioRegioMarkt
TOP 8:
Mehr bioregionale Lebensmittel in der Gemeinschaftsverpflegung
TOP 9:
Sanierung Donauradweg Abschnitt 6
TOP 10:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt
TOP 11:
Neubau einer Fahrzeughalle und Teilausbau des Obergeschosses des Betriebsgebäudes am Bauhof des Kanalunterhalts – Maßnahmenbeschluss –
TOP 12:
Klärwerk Regensburg;
Hochwasserschutz Polder Q – Ostenvorstadt / Westhafen- Ertüchtigung Haupthebewerk – Maßnahmenbeschluss –
TOP 13:
Zusammenarbeit mit dem Verein Computerspende e. V.; Antrag von Hrn. Stadtrat Friedl vom 14.12.2020
TOP 14:
Ausbau der öffentlichen Toilettenanlagen in Park- und Grünanlagen sowie im Umfeld von Spielplätzen; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 01.02.2021
TOP 15:
Erhalt und Erweiterung des städtischen Baumbestands; Antrag der Stadtratsfraktionen ÖDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.03.2021
TOP 3:
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstellen der Stadt Regensburg, zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Juli 2001 und der Satzung über die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013
TOP 4:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstelle, zuletzt geändert durch Satzung vom 2. August 2001 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013
TOP 5:
Kinderspielplatzprogramm 2021
TOP 6:
Gründung von Mini-KiTas in städtischer Trägerschaft
TOP 7:
Sanierung und Umbau des Stadtparkkindergartens, Prüfeninger Straße 16; Träger: Regensburger Eltern e.V.
TOP 8:
Neubau des Kinderhauses „Gallingkofen-Ost“ mit 4 Gruppen; Gemarkung Sallern an der Chamer Straße; Bauherr Kindergarten Gallingkofen GmbH
TOP 9:
Campus Nibelungenareal
TOP 10:
Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (KiTBS)