Okt
21
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Okt 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg, Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2019 und Entlastung für das Jahr 2019

TOP 3:
zum Raumbedarf von Regensburger Vereinen/Initiativen/Selbsthilfegruppen

TOP 4:
„Sommer in Regensburg 2021“; Festsetzung der Gebühren

TOP 5:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

TOP 6:
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ladenschlussregelungen in der Stadt Regensburg (Regensburger Ladenschlussverordnung – RLSV) vom 02. April 1982

TOP 7:
Investitionsprogramm 2021 bis 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist

TOP 8:
Nachrüstung mit Hinterachszusatzlenkungen von zwei Hubrettungsfahrzeugen der Berufsfeuerwehr

TOP 9:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019

TOP 10:
Öffentliches Fahrradvermietungssystem in Regensburg

TOP 11:
Überarbeitete Liniennetzoptimierung Stadtnorden – 2021: Anpassung des Planungsbeschlusses

TOP 12:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2022

TOP 13:
Freisitzregelungen beibehalten und verstetigen / Altstadtschutzsatzung und Sondernutzungssatzung überarbeiten; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 05.10.2021

Okt
26
Di
Grundstücksausschuss
Okt 26 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 26 um 17:00
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Okt 26 um 18:00
Okt
27
Mi
Sportausschuss
Okt 27 um 16:00
Okt
28
Do
Stadtrat
Okt 28 um 16:00
Nov
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 9 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 9 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Kommunikationskonzept im Rahmen der Sanierung der Oberen Bachgasse – Pandemiebedingter Verzicht auf die Beauftragung einer externen Werbeagentur

TOP 4:
Investitionsprogramm 2021 bis 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 5:
Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke, Radverkehrsverbesserung, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Gutenbergstraße (stadtauswärts) und Bau einer Wendemöglichkeit in der Kirchmeierstraße -Maßnahmenbeschluss-

TOP 6:
Verbesserung im Radwegenetz (Lückenschluss) Neubau einer Geh- und Radwegverbindung ab der Einmündung Rauberstraße bis zur Stadtgrenze (Scharmassing) entlang des Unterislinger Wegs Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Kanalerneuerung „Gebiet Schmellerstraße“ – BA III Schmellerstraße, Eichendorffstraße, Watzlikstraße, Eberlstraße, Weiherweg – geschlossene Bauweise“

TOP 8:
Richtlinie der Stadt Regensburg zur Ausgestaltung des Projektfonds für die Innenstadt im Sonderfonds „Innenstädte beleben“

TOP 9:
Verkehrssicherheit vor Schulen und Erfahrungen mit der Eindämmung von Elterntaxis; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2021

Nov
10
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Nov 10 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 3:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 5:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 7:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 8:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung, Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2022

TOP 9:
Haushaltsjahr 2022 (Zuschüsse); Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen

TOP 10:
Haushaltsjahr 2022; Antrag des Frauennotruf Regensburg e.V. auf Förderung der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen mit sexualisierten Gewalterfahrungen

TOP 11:
Haushaltsjahr 2022; Antrag des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. auf Förderung des Kontaktladens für drogenabhängige Menschen in Regensburg

TOP 12:
Haushaltsjahr 2022; Anträge des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V. und des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. auf Förderung von Fachkraftstellen für das Hilfeangebot Streetwork mit Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten

Jugendhilfeausschuss
Nov 10 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 4:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss

TOP 5:
Investitionsprogramm 2021 bis 2025; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist

TOP 6:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022 – Amt 51

TOP 7:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022 – Amt 55

TOP 8:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022 – Amt 52

TOP 9:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2022

TOP 10:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2022

TOP 11:
Landesprojekt „Förderung der Festanstellung von Tagespflegepersonen und zur Förderung von Assistenzkräften in Kindertageseinrichtungen (TP 2 000)“